The United States of Astor

Wodurch habe ich bitte dem Amt des Vizepräsidenten jegliche Würde geraubt? Ich habe weder Dinge über den Präsidenten behauptet die dieser nur kurz danach richtig stellen musste, noch in meiner Amtszeit als Vice President in irgendeiner Form in der Öffentlichkeit versucht, Personen ins Lächerliche zu ziehen. Sie schaffen das mit sich selbst aber gerade ganz super. Mr. Vice President, Sie haben aber schon mitgekriegt dass Sie wieder für das Amt des Vizepräsidenten kandidieren und sich vielleicht wenigstens ansatzweise positiv verkaufen sollten, wenigstens in diesen letzten Tagen und Wochen? Sie wirken nämlich eher wie ein Kamikazepilot im Moment.

Sie haben lieber an einem Kabinettsmitglied rumgebraben

Gouverneur Wells hat an Senator Carbone rumgegraben?

Ich dachte da eher an Miss Romy Christina Lanter-Davis...Wobei die Gute ja auch Vizepräsidentin war.

Während ich nicht Vizepräsident war. Außerdem kann man Menschen ihre Liebe und Liebschaften doch kaum verbieten, oder?

Ich gratuliere den Befürwortern des Promotion of Alternative Drives Bills zu ihrem überragenden Erfolg. Meine Vorfreude auf die praktische Umsetzung dieses Gesetzes kann in Worten nicht beschrieben werden. An dieser Stelle richte ich meinen Dank auch den ehrenwerten Kolleginnen und Kollegen, welche (nicht) auf Ihre Vernunft gehört und sich stattdessen Meinungslos present-iert haben.

Es ist selbstverständlich, dass das Gesetz bis zur Verabschiedung eines Bundeshaushaltes keine Anwendung finden wird und mangels Staatseinnahmen keine Anwendung finden kann. Ich bin gespannt, ob und wann es jemals zur Verabschiedung eines Bundeshaushaltes kommen wird.

Zitat von »Bob O'Neill«

Ich bin gespannt, ob und wann es jemals zur Verabschiedung eines Bundeshaushaltes kommen wird.

Dazu wird es meines Erachtens kommen, sobald es einen wie auch immer funktionierenden Geldkreislauf in den Vereinigten Staaten gibt, aus dem der Bund Gelder einnehmen und diese zur Erfüllung seiner Aufgaben wieder ausgeben kann.

Ich mache kein Geheimnis daraus, ich wüsste derzeit nicht, wo und wie zur Entwicklung eines solchen Geldkreislaufsystems anzusetzen wäre, aber ich beteilige mich gerne konstruktiv an der Diskussion über jede Idee dazu!

Es soll Staaten geben, die Haushalte ohne WiSim verabschieden...

Wenn Sie dieses Konzept einmal näher erläutern würden, könnte man ja darüber diskutieren.

Zitat von »Frankie Carbone«

Ich gratuliere den Befürwortern des Promotion of Alternative Drives Bills zu ihrem überragenden Erfolg. Meine Vorfreude auf die praktische Umsetzung dieses Gesetzes kann in Worten nicht beschrieben werden. An dieser Stelle richte ich meinen Dank auch den ehrenwerten Kolleginnen und Kollegen, welche (nicht) auf Ihre Vernunft gehört und sich stattdessen Meinungslos present-iert haben.

Senator, Sie versäumten es, das Veto der Präsidentin gegen ein Gesetz für die Gewaltenteilung zu überstimmen, ein zutiefst vernünftiges Gesetz.
Vernunft scheint recht leise zu sein, sodass Mr. O'Neill nur laut genug zu brüllen brauch, um seine Parteiräson auch die Stimme der Vernunft übertönen zu lassen.

Warum "Parteiräson?" Das Gesetz stammt doch meines Wissens aus der Feder von Präsidentin Hamilton, die dabei lediglich mit dem Repräsentantenhausabgeordneten Clark zusammengearbeitet hat, der ihren Entwurf in den Kongress eingebracht hat?

Insofern zeigt der Entwurf meines Erachtens, dass es bei diesem Thema nicht um "Demokraten v. Republikaner" geht. Sondern vielmehr um die Frage, ob die Wirtschaftspolitik in den Vereinigten Staaten ruhen soll, bis wir irgendwann einen Weg gefunden haben, einen Bundeshaushalt zu erstellen und zu verabschieden, oder ob es auch bis dahin schon eben zumindest gestalterische Wirtschaftspolitik - hier in Gestalt der öffentlichen Förderung eines ökologisch nachhaltigen Produkts - geben soll?

Mit dem Argument: "Wir haben aber keinen Bundeshaushalt!", könnte ich ab morgen der Arbeit im Kongress fernbleiben, weil mir die Toiletten dort zu dreckig sind. Da wir ja keinen Bundeshaushalt haben, putzt die offensichtlich auch niemand - oder macht das irgendwer ehrenamtlich?

Es ist ja nun nicht so, als dass ich den Wunsch nach Haushaltsdebatten nicht verstünde oder solche nicht für wünschenswert hielte. Wenn Senator McQueen mit einem Modell vertraut ist, solche auch ohne einen tatsächlichen Geldkreislauf zu führen, würde ich mich freuen, wenn er dieses Modell einmal vorstellte und wir darüber diskutieren könnten.

Aber die Karte: "Dieses Gesetz ist unausführbar, denn wir haben ja keinen Bundeshaushalt!", ist mir zu billig. Nach der Logik müsste auch die NAStock geschlossen werden, weil wir ja eben keinen Geldkreislauf haben. Ich finde solche Ideen wie dort umgesetzt aber bemerkenswert und bereichernd, ebenso wie das von Präsidentin Hamilton initiierte Gesetz.

Zitat von »Marc Peterson«

Senator, Sie versäumten es, das Veto der Präsidentin gegen ein Gesetz für die Gewaltenteilung zu überstimmen, ein zutiefst vernünftiges Gesetz.
Vernunft scheint recht leise zu sein, sodass Mr. O'Neill nur laut genug zu brüllen brauch, um seine Parteiräson auch die Stimme der Vernunft übertönen zu lassen.

Representative, Sie vergleichen Äpfel mit Birnen. Eine Stimmabgabe, aus welchem Grund auch immer, zu versäumen, ist etwas gänzlich anderes als einem nicht anwendbarem Gesetz mit einer aktiven Stimmenthaltung seinen Segen zu geben.

Die EcoSim wurde per Gesetz außer Kraft gesetzt. Es steht Ihnen frei, die Reaktivierung des gesamten Gesetzeskatalogs anzustrengen, aber bedenken Sie, dass ausschließlich Assentia wahrhaft im Stande ist, die Staatswirtschaft zu betreiben, weil nur hier die entsprechenden Mittel zur Verfügung stehen. Bedenken Sie auch, dass die Administration nach President Cunninghams Worten nur dann einen Bundeshaushalt vorschlagen wird, wenn die Administration Geld ausgeben will, nicht nur von Gesetzes wegen soll.

Beides entspricht nicht den Tatsachen, Mr. Speaker.

Mr. O'Neill, bei Ihren Behauptungen sind sie ziemlich laut, bei Ihrem Dementis ziemlich leise.

Zitat von »Frankie Carbone«

Eine Stimmabgabe, aus welchem Grund auch immer, zu versäumen, ist etwas gänzlich anderes als einem nicht anwendbarem Gesetz mit einer aktiven Stimmenthaltung seinen Segen zu geben.

Nun, und ich finde, man muss den zweiten Teil Ihrer Aussage etwas differenzierter betrachten, Senator:

Natürlich ist es ohne einen Bundeshalt letztlich sinnlos, einen bestimmten Geldbetrag als Ausgabe des Bundes in ein Gesetz zu schreiben. Da gebe ich Ihnen ohne Wenn und Aber Recht.

Aber ist es darum auch gleich unsinnig, überhaupt ein Gesetz zu beschließen durch welches dem Bund Ausgaben entstehen? Letztlich kostet doch die Ausführung jedes Gesetzes Geld, simpel betrachtet allein schon in der Form, als dass zu seiner Ausführung nun einmal Behörden unterhalten werden müssen.

Bis wir wieder die Möglichkeit haben, einen tatsächlichen Bundeshaushalt aufzustellen und zu verabschieden sollten wir es uns dennoch nicht nehmen lassen, Wirtschaftspolitik - hier also etwa in Gestalt der Gewährung von Subventionen - zumindest zu gestalten.

Sonst müssten, dachte man das Argument des fehlenden Haushalts einmal zu Ende, Bund wie Staaten wie Kommunen ihre komplette Aktivität einstellen, bis es wieder einen Haushalt gibt. Wenn ein solcher gewünscht wird, dann wird sich auch ein Weg finden, diesen Aspekt in die Politik zu integrieren. Aber soll bis dahin der ganze Betrieb in den Vereinigten Staaten zum Erliegen kommen?

Denn strenggenommen könnten wir dann bis dahin nicht einmal Fußballspiele schauen, der Fußballbund braucht als Verein ja schließlich auch einen Haushalt.

Als zuständige Person möchte ich an dieser Stelle kurz auf diesen Einwand der Senatorin von Serena eingehen: In den Gesprächen mit Secretary Andrade kamen wir zu der Auffassung, dass eine bilaterale Freundschaft zweier Staaten nicht nur auf dem Papier bestehen darf. Ein solcher Grundlagenvertrag ist für gewöhnlich der erste Schritt, da stimme ich zu. Da es uns aber in erster Linie darum ging effektiv etwas zu schaffen und nicht nur ein Stück Papier zu füllen haben wir keinen solchen Vertrag aufgesetzt, sondern stattdessen direkte Maßnahmen beschlossen.
Es ging schlicht und pragmatisch darum keine Formulierungen zu bemühen, die am Ende vielleicht eh nicht erfüllt würden, sondern sich auf die wesentlichen Bestimmungen zu beschränken.

Madam President,

wenn Sie schon glauben, dass ein Grundlagenvertrag bzw. ein Executive Agreement nicht mit Leben gefüllt werden könnte, warum sollte es dann bei einem solchen Freinhandelsabkommen anders sein?

Madam Senator,

Astor hat zahlreiche Verträge, deren Bestimmungen eher weniger denn mehr erfüllt werden. Aus diesem Grund erschien es mir angebracht mal einen anderen Weg auszuprobieren und sich allein auf tatsächliche Maßnahmen zu beschränken. Bei diesem Abkommen geht es einzig um Maßnahmen für eine vertiefte gegenseitige wirtschaftliche Kooperation aus der wir alle Vorteiel ziehen können. Ich glaube durchaus, dass weniger auch mal mehr sein kann und man sich hier auf wirklich wichtige und wünschenswerte Maßnahmen beschränken darf.
Die Zollfreiheit ist ja zudem nur ein Baustein in der Freundschaft zwischen den beiden unterzeichnenden Nationen. Die Schaffung zweier gemeinsam unterstützter Institute - CartA-CAre und MediResearch - ist der nächste.