The United States of Astor

Wenn man heutzutage mal wieder einen Blick in den Kongress, und diesmal speziell in den Senat wirft, kann man wieder mal nur mit dem Kopf schütteln.

Da wird doch tatsächlich fast die komplette Riege der wichtigsten potentiellen und vom amtierenden Präsidenten nominierten Regierungsmitglieder abgelehnt. Und somit wird es Präsident Cunningham weitgehend unmöglich gemacht eine funktionierende Regierung zu bilden. Entschuldigung, aber das ist in meinen Augen ein recht seltsames Verständnis von der Rolle des Senats bei der Mitwirkung an der Regierungsbildung. Na und nebenher hat es irgendwie den bitteren Beigeschmack einer billigen Retourkutsche.

Nach meinem Verständnis von der Gewaltenteilung und auch vom System der checks and balances hat der Senat zwar das verfassungsmäßig garantierte Recht, auf die Ernennung der obersten Bundesbeamten durch seine Zustimmungspflicht einzuwirken. Aber er sollte von diesem Recht doch sehr zurückhaltend Gebrauch machen.

Ich hätte vollstes Verständnis dafür, wenn sich die Senatoren mehrheitlich Ernennungen von Regierungsmitgliedern oder Bundesbeamten widersetzen, welche völlig untragbar sind oder schon fast staatsgefährdend einzustufen wären. Aber Secreteries oder Beamte abzulehnen, nur weil einem vielleicht die politische Orientierung eines Kandidaten nicht passt oder man andere Vorstellungen von der Art und Weise seiner Arbeit hat darf in meinen Augen kein Grund für die Ablehnung einer Ernennung sein. Dann maßt sich die bundesstaatliche Vertretung in der Legislative Rechte an, die ihr nach dem Sinn der Gewaltenteilung nach der Verfassung so nicht zusteht.

Nach meiner persönlichen Auffassung soll die Zustimmungspflicht des Senats nur ein korrektives Mittel sein, um die schlimmsten "Auswüchse" bei der Ernennung von Beamten zu verhindern. Keinesfalls sehe ich den Senat in der Rolle und mit der Vollmacht ausgestattet, dem direkt vom Volk gewählten Präsidenten eine indirekt durch den Senat gewählte Regierung an die Seite zu stellen. Der Chef der Exekutive sollte schon seine Regierungsmannschaft selbst zusammenstellen dürfen und muss sich nur gefallen lassen, dass der Senat völlig untragbare Kandidaten ablehnt.

So jedenfalls verstehe ich das in Astor herrschende Prinzip der Gewaltenteilung und das System der checks and balances. Ich möchte also den Senatoren empfehlen, mit der Ablehnung von Kandidaten des Präsidenten für seine Regierung äußerst zurückhaltend umzugehen. Sie sind zwar ein Korrektiv, aber keine Regierungsbildungsverhinderungsinstitution.