The United States of Astor

Zitat

Original von Kimberly Beringer
Hätten Sie's gewusst? Vier Kongresspräsidenten - Skywalker, Nunokawa, Scriptatore und Jefferson - wurden später zu US-Präsidenten gewählt. Aber nur zwei Vizepräsidenten - Madison und Jefferson.

Ich habe sie sogar alle live erlebt - und jetzt bitte keine Anspielungen auf mein Alter.
Zumal Ms. Jefferson schon Präsidentin war, als sie gewählt wurde. Die zählt also nur halb.

Zitat

Was ich damit sagen will ist, dass das Amt des Kongresspräsidenten offenbar doch recht oft mit auch in exekutiven Funktionen führungstauglichen Persönlichkeiten besetzt wird. Wem man es zutraut, protokollarisch und administrativ der gesetzgebenden Gewalt vorzustehen, der besitzt erkennbar auch die Kompetenzen und Erfahrungen die es braucht, im Notfall der Exekutive vorzustehen.

Nun, das waren Beispiele, Madam Vice President. Ich habe mich blos gerade darin geübt, den Teufel an die Wand zu malen. Und das ist, wie bei diesem Amendment auch, das Worst-Case-Szenario. Und da ist es eben nicht ausgeschlossen, dass nicht nur Präsident und Vizepräsident tot sind, sondern der Kongresspräsident auch gerade der größte Fachidiot ist, den wir haben.
Natürlich sind die meisten Kongresspräsidenten sehr fähige Leute. Aber sie werden trotzdem nach anderen Kriterien ausgesucht, und niemand überlegt sich bei der Wahl eines Kongresspräsidenten, ob er sich denn auch zum Präsidenten eigenen würde. Darum geht es mir - lediglich um die selben worst case-Szenarien, die hier für das Amendment aufgestellt werden, nur um eine Person weiter gestrickt.

Zitat

Original von Alexander Xanathos
Was passiert rein theoretisch, wenn jemand als Congresspräsident zum Amt des Präsidenten kandidiert, gewählt wird, aber nicht den Eid schwört und auch nicht vom Amt des Congresspräsidenten zurücktritt ... Wird er dann Acting President und umgeht so die Zweimal-Klausel?

Daran hat die Verfassung gedacht: Er darf nicht kandidieren, weil er nach Art. IV Sec. 3 SSec. 4 nicht wählbar ist. Damit ergibt sich dieses Problem nicht erst.

Zitat

Original von Alexander Xanathos
Dennoch wirft die Position des Acting President interessante Fragen auf. Wir gehen ja immernoch von einer Krise aus. Hat ein Acting President (und da ist ihre Meinung als Chief Justice in der Tat sehr interessant) z.B. das Recht die Kompetenzen des Präsidenten ge,mäß der folgenden Artikel in vollem Umfang auszuüben:

Article IV -The Executive Branch

Section 1 [President of the United States]
[...]
(2) Der Präsident ist der Oberbefehlshaber der astorischen Streitkräfte. Ihm allein steht es zu, deren Einsatz anzuordnen sowie mit Zustimmung des Kongresses Krieg zu erklären und Frieden zu schließen.
(3) Der Präsident ist ermächtigt, in Zeiten des Notstands die notwendigen temporären Maßnahmen zu dessen baldiger Beendigung zu verfügen, jedoch sollen dadurch die Rechte des Menschen und des Bürgers nicht in unangemessener Weise beeinträchtigt werden. Die vom Präsidenten getroffenen Maßnahmen sollen die nachträgliche Billigung durch beide Kammern des Kongresses erfahren, sobald diese zur Beschlussfassung fähig sind, bei Zurückweisung jedoch sollen sie als nichtig erachten werden.

Auch hier hilft ein Blick in die Verfassung weiter - bzw. in diesem Falle eben nicht: Die Verfassung spricht an keiner Stelle von einem Acting President. Sie spricht nur in gewissen Fällen davon, dass eine Person komissarisch die Geschäfte des Präsidenten führen soll - nirgendwo sind bestimmte Kompetenzen ausgeschlossen.

Zitat

Original von Alexander Xanathos
Was passiert rein theoretisch, wenn jemand als Congresspräsident zum Amt des Präsidenten kandidiert, gewählt wird, aber nicht den Eid schwört und auch nicht vom Amt des Congresspräsidenten zurücktritt ... Wird er dann Acting President und umgeht so die Zweimal-Klausel?

Das meinen Sie nicht ernst, oder? Ansonsten rate ich Ihnen dringend, sofort als AG zurückzutreten und sich nochmal in den Hörsaal einer juristischen Fakultät zu setzen. Ein Kongresspräsident, der bereits zweimal US-Präsident war, würde zu einer dritten Wahl gar nicht zugelassen; das Electoral Office dürfte seinen Namen nicht auf einen Wahlzettel setzen.

Zwei Seelen, ein Gedanke, meine Herren?

Zitat

Original von Justin Wayne
Zwei Seelen, ein Gedanke, meine Herren?

Nein, nur die Kenntnis von Art. IV Sec. 3 SSec. 4 der Verfassung, Mr. Wayne.

Ich meine nicht einen bereits zweimal gewesenen Präsidenten, sondern einen Congresspräsidenten, der noch nie Präsident war, der aber gern dreimal Präsident sein möchte ...

Ich wäge einfach folgende Erfahrungen gegeneinander ab, Mr. Chief Justice: seit Inkrafttreten der von der Amada Convention erarbeiteten Verfassung wurden neun Präsidenten gewählt, von diesen hatten sechs zuvor das Amt des Kongresspräsidenten innegehabt.

Einmal musste seither der Kongress den Präsidenten wählen, das dauerte obwohl - oder gerade weil? - dies in eine schwierige Zeit, ausgelöst durch einen Skandal um den damaligen Direktor des Bundeswahlamtes, fiel rund anderthalb Monate.

In Albernia frotzelt man gern, die Demokratie sei die schlechteste Regierungsform mit Ausnahme aller anderen die bereits ausprobiert wurden. Jedenfalls schützt keine Regierungsform mit völliger Sicherheit vor möglicherweise persönlich weniger geeigneten Amtsinhabern, egal ob diese unmittelbar gewählt werden oder durch Sukzession ins Amt gelangen.

Der 1st Amendment Bill ordnet dem Vizepräsidenten für den Notfall den Inhaber eines Amtes nach, aus dem bereits eine beachtliche Zahl von Präsidenten hervorgegangen sind, während der Gedanke an die Notwendigkeit einer Kongresswahl des Präsidenten wohl allerorten für Kopfschmerzen sorgt.

Sicherlich nicht die absolut beste Lösung - aber relativ denke ich doch, durchaus.

Auf die Idee, dass du ab und zu einmal nichts "falsches" sagst, kommt leider nicht jeder, lieber Alexander.

Viel Feind, viel Ehr. Wäre doch furchtbar, wenn alle Friede-Freude-Eierkuchen wären ... da werden die Zähne stumpf ...

Aber glänzen tun sie noch.

Ich find es nur schade, dass sich hier keine würdigen Gegner finden.
Die, die sich finden, sind formatlos und nehmen sich selbst zu wichtig.
Bei solchen Gegnern leidet das eigene Spiel ...

Das kann man sehen wie man will...

Schon bitter, das Sie ihren Heimatstaat nicht in einer Reihe mit den Staaten nennen können, die das abgelehnt haben, hmm?

Zitat

Original von Caleb McBryde
Sehr geehrte Damen und Herren,

mit sehr grosser Freude wende ich mich Ihnen zu, um mitzuteilen, dass das Amendment gescheitert ist! New Alcantara, Peninsula und Hybertina haben dem Amendment die Zustimmung entzogen.

Es lebe die Rechtstaatlichkeit! Dies ist ein Tag der Bestaetigung der demokratisch legitimierten Strukturen der USA! Congratulations USA!

Mr. McBryde,

mit sehr großer Freunde wende ich mich Ihnen zu um mitzuteilen, dass das Amendment nicht gescheitert ist! Unter anderem New Alcantara, Peninsula und Hybertina haben dem Amendment noch nicht zugestimmt.

Das werden sie aber selbstverständlich jederzeit nachholen können! Denn der Kongress hat das Amendment mit der notwendigen Mehrheit beschlossen, und bisher drei Bundesstaaten haben es ratifiziert.

Da weder die Vorschriften über die Ergänzung der Bundesverfassung, noch das Amendment selbst bestimmen, dass dieses binnen einer bestimmten Zeit nach Billigung durch den Kongres durch die erforderliche Zahl von Staaten zu ratifizieren sei, noch, dass ein vorübergehendes Nichterreichen einer Mehrheit in mehr als zwei Staaten zu dessen Nichtigkeit führt, bleibt das Amendment selbstverständlich vom Kongress beschlossen, von bisher drei Staaten ratifiziert, und kann jederzeit von weiteren Staaten ratifiziert werden, darunter natürlich auch von New Alcantara, Hybertina und Peninsula.

Vielleicht, nachdem sich in der Zukunft einmal in einer schweren Staatskrise die wackeligen und fragwürdigen Kompetenzen eines "Acting President" als unzureichend erwiesen haben, die nötigen Entscheidungen zu treffen, während der Kongress außer Stande war, unverzüglich einen neuen Präsidenten zu wählen?

Wir alle hoffen nicht, dass solch eine Situation erforderlich sein wird, die Richtigkeit und Notwendigkeit des Amendments aufzuzeigen.

Sollte es jedoch so kommen, werden Leute wie Sie sich ethisch für die den Menschen in diesem Land entstehenden Schäden zu verantworten haben.

Zitat

Original von Caleb McBryde

Es lebe die Rechtstaatlichkeit! Dies ist ein Tag der Bestaetigung der demokratisch legitimierten Strukturen der USA! Congratulations USA!

Welcher ernannte Stellvertreter hat sich der demokratischen Mehrheit verweigert? Mal überlegen....

Ach, Jerry. Lass' dem Mann mal seine Hirngespinste - er hat doch nichts anderes, um sich nach einem HARTEN ARBEITSTAG (wer hat da gelacht?) in den Schlaf zu wiegen.

Zitat

Original von Kimberly Beringer
[...] bleibt das Amendment selbstverständlich vom Kongress beschlossen [...] und kann jederzeit von weiteren Staaten ratifiziert werden [...].

Vielleicht, nachdem sich in der Zukunft einmal in einer schweren Staatskrise die wackeligen und fragwürdigen Kompetenzen eines "Acting President" als unzureichend erwiesen haben, die nötigen Entscheidungen zu treffen, während der Kongress außer Stande war, unverzüglich einen neuen Präsidenten zu wählen?

Wahrscheinlich eher dann, wenn es der Republican Party gelingen sollte, noch mehr Stimmvieh passgenau auf die Bundesstaaten zu verteilen und somit Mehrheiten in den Staatslegislaturen zu ermogeln. Gebe Gott, dass es dazu nie kommen möge.

Zitat

Original von Kimberly Beringer
[...]

Im Übrigen möchte ich noch etwas ergänzen, das Ms. Beringer bei Ihrer Darstellung der Rechtslage unter den Tisch hat fallen lassen:

Natürlich können die Staaten, die dieses geflickschusterte, undurchdachte, ja gefährliche Amendment leichtfertig ratizifiziert haben, ihre Zustimmung durch einfachen Mehrheitsbeschluss auch jederzeit wieder zurücknehmen, solange die Zweidrittel-Hürde nicht genommen ist und das Amendment noch nicht endgültig Bestandteil der Verfassung geworden ist.