Wie ich bereits in den Vorgesprächen mit Präsidentin Varga sagte, liegt für die Unionsregierung der große Vorteil darin, dass wir mit dem TRANORA etwas schaffen, was enormes Entwicklungspotenzial hat. So werden mit der angestrebten Freihandelszone enorme Entwicklungs- und Wachstumsimpule für die Wirtschaft ausgelöst, einmal angenommen, wir würden den Kapitalverkehr zwischen den TRANORA-Staaten liberalisieren, so hätte dies zusätzliche Wachstumsimpulse zur Folge. Eine Kooperation auf dem Gebiet der Strafverfolgung, würde helfen, die Kriminalität entscheidend einzudämmen, Kooperationen auf dem Gebiet von Wissenschaft und Technologie, der Austausch zwischen den Universitäten, würde ganz neue Entwicklungspotenziale freisetzen. Gemeinsame Standards auf dem Gebiet des Marken- und Patentrechts würde ein Mehr an Rechtssicherheit mit sich bringen. Ein Ausbau der Verkehrsverbindungen zwischen den TRANORA-Staaten, einhergehend mit der Einführung des freien Personenverkehrs würde neue ungeahnte Möglichkeiten der Kontakte eröffnen oder neue Impulse für die Tourismusbranche mit sich bringen. Diese Liste ließe sich beliebig verlängern. Dieses gewisse Etwas liegt für mich darin, dass es allein in unserer Macht liegt, diese Chance zu ergreifen und zu nutzen und damit eine gemeinsame Zone des Wohlstands zu schaffen, die ihresgleichen sucht, und die tatsächlich nicht nur eine Gute-Wetter-Gemeinschaft sein wird, sondern auch in Krisenzeiten stabil sein wird, weil sie nicht nur auf gemeinsamen Wohlstand fußt, sondern auf gemeinsame Werte, wie Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Demokratie, Menschenrechte und Menschenwürde. Die TRANORA-Staaten würden eine Zone der Stabilität schaffen.
Ob überhaupt, und wenn ja, in welchem Maße Souveränitätsrechte irgendwann auf den TRANORA übertragen werden, dass liegt ganz allein in unserer Hand und ist von unserem gemeinsamen politischen Willen abhängig. Denn Mehrheitsentscheidungen gibt es - derzeit - nicht, so dass wir, um weiter zu kommen, auf den Konsens angewiesen sind.
Ich sehe, ebenfalls wie Prermierminister van Steen, die Problematik unter anderem darin, dass keine Regierung garantieren kann, dass die jeweiligen Wirtschaftsunternehmen in allen TRANORA-Staaten aktiv sind. Wenn zum Beispiel Unternehmen aus dem Land A in allen TRANORA-Mitgliedsstaaten aktiv sind, außer in einem, indem dann auch noch eine solche Aktivität in die Berechnung der Wirtschaftskraft einfließt, dann kann das doch nicht bedeuten, dass das Land A den TRANORA verlassen muss.
Ich denke auch, dass man realistischerweise erkennen muss, dass eine solche Kontrolle der Wirtschaftsunternehmen von seiten der Regierungen nicht möglich ist. Ich verweise als funktionierendes Beispiel auf den im Grundlagenvertrag zwischen Astor und der Demokratischen Union vereinbarten "Kleinen Grenzverkehr", von dem wir ausgehen, dass er intensiv genutzt wird, ohne dass dies nun regelmäßig aussimuliert wird. Das Selbe gilt übrigens auch für die Auslieferungsvereinbarung oder die Vereinbarung über den Bildungsaustausch. Auch hier gehen wir davon aus, dass die Menschen die von Politik geschaffenen Rahmen ausfüllen.
Der von Premierminister van Steen vorgeschlagene Weg, mit Nichtmitgliedern zu bestimmten Projekten oder generell Assoziierungsabkommen zu schließen, wäre sicherlich ein gangbarer Weg, jedoch sollten wir einen solchen Weg nur als Notlösung betrachten oder - um nur ein Beispiel zu nennen - um gemeinsam mit Staaten Vereinbarungen zu schließen, die außerhalb des Nordanikraumes liegen. Die Begründung ist, dass assoziierte Staaten, anders als Mitgliedsstaaten, keinerlei Einflussmöglichkeiten auf die Entwicklung des TRANORA haben, und so die Gefahr besteht, dass mit jeder Vereinbarung, die den TRANORA weiterentwickelt, die Hürde für einen Beitritt des betreffenden Staates eventuell weiter wächst, weil man dort argumentiert, man wolle keine fertigen einfach nur noch abnicken "dürfen", sondern man wolle eine Neuverhandlung.
Samstag, 1. Juni 2024, 07:39
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