The United States of Astor

Nein. Fakt ist jedoch:

Die ehrenwerte Senatorin aus Serena hat im Gegensatz zu ihnen bereits etwas vollbracht.

Unnötige Gesetze und ein Sinnloses Questioning. Fakt: Nur Müll

Sagt derjenige der seine eigene Wahl klagt.

Gegen die Art der Wahl. Nicht gegen die Wahl

Trotzdem führen sie eine Klage gegen sich selbst - da es aber Zeitverschwendung ist mit ihnen zu Argumentieren werde ich das in Zukunft unterlassen. (Sofern es mir möglich ist)

Zitat von »Timothy Ford«

Gegen die Art der Wahl. Nicht gegen die Wahl

Sollten Sie den Prozess gewinnen, ist Ihre Wahl hinfällig. Sollten Sie ihn verlieren werden Sie sich als Senator angeloben lassen obwohl Sie selbst der Meinung sind, Ihre Wahl sei fehlerhaft gewesen? Merken Sie etwas?

Die Wahl war auch nicht korrekt. Der Ausschluss von Mitgliedern dee State Assembly ist gegen die Standing Orders und gegen die Verfassung von Assentia

Zitat von »Timothy Ford«

Die Wahl war auch nicht korrekt. Der Ausschluss von Mitgliedern dee State Assembly ist gegen die Standing Orders und gegen die Verfassung von Assentia

Und obwohl Sie die Wahl für fehlerhaft halten würden Sie auf Grund Ihres Ergebnisses in den Senat einziehen wollen?

Diejenigen die abgestimmt haben, habwn den Willen geäußert mich in den Senat einziehen zu lassen. Daher: Ja

Zitat von »Timothy Ford«

Diejenigen die abgestimmt haben, habwn den Willen geäußert mich in den Senat einziehen zu lassen. Daher: Ja

Und wenn wie Sie behaupten einige Stimmberechtigte gar nicht abstimmen durften und dafür andere Nichtstimmberechtigte mitabgestimmt haben? Dann hätten Sie Ihrer eigenen Argumentation zu Folge gar keine gültige Legitimation als Senator.

Halten Sie doch die Klappe. Da kommt eh nur Müll raus

Wenn es nach Ihnen ginge hätten Sie sich gerade strafbar gemacht.

Handlung:

Schüttelt den Kopf

Bei Ihnen ist doch alles verloren

Handlung:

Die Präsidentin tritt ans Rednerpult.

Danke, Winona.

Ladies and Gentlemen,

Ich danke ihnen für ihr Kommen.

Zahlreiche Vorlagen werden derzeit im Kongress debattiert oder befinden sich bereits in der Abstimmung. Ich möchte daher die Gelegenheit kurz nutzen um auf die Vorlagen einzugehen.

Die Home Invasions Extention Bill schliesst meiner Meinung nach eine wichtige Lücke in der derzeitigen Gesetzgebung und stärkt die Rechte von Geschäfts- und Grundstücksbesitzern. Man wird allerdings wie bei jeder Vorlage kritisch beobachten müssen welche konkreten Auswirkungen das Gesetz haben wird und darf daher auch nicht davor zurückschrecken notfalls auf parlamentarischem Weg korrigierend auf die Gesetzgebung einzuwirken. Ich empfehle dem Kongress der Vorlage zu zustimmen.

Die Fixing Electoral Roll Name Requirements Bill ist meiner Meinung nach ein ungenügendes Instrument. Wie ich bereits einmal ausführte wäre es deutlich sinnvoller und vor allem klarer festzulegen, dass Eintragungen unter dem Namen stattzufinden haben unter dem die Person öffentlich auftritt (*Benutzername*). Damit schaffen wir Klarheit und vereinfachen die Arbeit des Electoral Office (*Copy&Paste*). Jeder der bereits einmal eine Wahl geleitet hat, wüsste eine solche Anpassung sicherlich zu schätzen. Die Fixing Electoral Roll Name Requirements Bill schafft keine Klarheit. Ein Beispiel: der ehemalige Gouverneur von New Alcantara William Walker Harrison dürfte sich gemäss dieser Bill neu auch als William Harrison in die Electoral Roll eintragen. Öffentlich in Erscheinung trat er aber meist als Bill Harrison, dürfte er sich also auch unter diesem Namen eintragen? Es ist offensichtlich, diese Vorlage schafft nicht mehr Rechtssicherheit wie sie es vorgibt, sondern ersetzt eine bisher bestehende klare Regelung durch eine unklare. Ich empfehle daher dem Kongress dringend diese Bill abzulehnen.

Was die Independent United States Electoral Office Amendment Bill angeht, so teile ich grundsätzlich die Bedenken welche Präsident Marani kürzlich geäussert hat. Auch halte ich die Bill für inkonsequent, da sie nur das Electoral Office, nicht aber die wesensgleichen Behörden Registration Office und Federal Archive tangiert. Selbstverständlich entstand die Bill aus persönlichen Motiven und nicht aufgrund staatspolitischen Denkens, doch hoffe ich das der Kongress die Verfassung höher gewichtet als die Befindlichkeiten einzelner und diese Bill ablehnt.

Wenn ich die Debatte über die Federal Employee Pension Insurance System Bill verfolge sträuben sich mir die Haare ob der Argumentation von Senatorin Holland. Ihre Argumentation offenbart, dass die Senatorin ganz offensichtlich Sinn und Zweck dieses Gesetzes nicht erkannt hat. Das Federal Employee Pension Insurance System soll nicht dazu dienen Vermögen zu bilden welches womöglich noch vererbt wird, dieses System soll dazu dienen den pensionierten Bundesangestellten eine würdige Existenz mittels fixen Zahlungen zusichern. Folglich stellt dieses Gesetz eine Säule der Altersvorsorge dar. Selbstverständlich kann diese durch private Vorsorge, sei es durch klassisches Sparen oder durch Anlagen ergänzt werden. Subsidiär mag der Vorschlag von Senatorin Holland Sinn machen, aber nicht als alleinige Vorsorge, noch dazu weil die Bewirtschaftung der Gelder um einiges teurer wäre als mit dem von meiner Administration angedachten System. Ich empfehle daher dem Kongress die Federal Employee Pension Insurance System Bill in ihrer ursprünglichen Form anzunehmen.

Ich danke ihnen für ihre Aufmerksamkeit.

Zitat von »Tünde Mária Varga«

Es ist offensichtlich, diese Vorlage schafft nicht mehr Rechtssicherheit wie sie es vorgibt, sondern ersetzt eine bisher bestehende klare Regelung durch eine unklare. Ich empfehle daher dem Kongress dringend diese Bill abzulehnen.

Madam President, wenn Sie die Debatte verfolgt hätten, wüssten Sie, dass ich schon in meinem Eingangsstatement eine Ergänzung vorgebracht habe, und zwar um den Satz: "Ebenso zulässig ist die Eintragung mit Kurzformen oder Abwandlungen des amtlichen Namens, die vom Bürger gewohnheitsmäßig geführt und zweifelsfrei einer Person zuzuordnen sind."
Damit werden alle Zweifelsfälle ausgeräumt, an Klarheit mangelt es sicher nicht.

Madam President, ich muss mich entschuldigen - offenbar haben Sie doch die besseren Mitarbeiter, die für Sie lesen. Bei der Abstimmung ist meine Ergänzung tatsächlich untergegangen. Ich darf schon ankündigen, dass ich dieses Versäumnis am 01. Dezember ausbügeln werde und sehe nach wie vor keinen Grund, die Bill abzulehnen.

Meine Zustimmung wird das dann haben

Zitat von »David Clark«

Madam President, ich muss mich entschuldigen - offenbar haben Sie doch die besseren Mitarbeiter, die für Sie lesen. Bei der Abstimmung ist meine Ergänzung tatsächlich untergegangen. Ich darf schon ankündigen, dass ich dieses Versäumnis am 01. Dezember ausbügeln werde und sehe nach wie vor keinen Grund, die Bill abzulehnen.

Machen Sie sich nichts draus, so etwas kann in der Hitze des Gefechts durchaus einmal passieren.
Ich verlasse mich darauf, dass Sie ein entsprechendes Amendment einbringen und werde der Bill unter diesen Umständen meine Zustimmung geben.

Zitat von »Tünde Mária Varga«

Ich verlasse mich darauf, dass Sie ein entsprechendes Amendment einbringen und werde der Bill unter diesen Umständen meine Zustimmung geben.

Sie beabsichtigen einen Wechsel in den Kongress, Madam President?