The United States of Astor

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Original von Benjamin McNamara
Gibt es dazu ein Statement aus dem Weißen Haus?

Nun, Mr. President (bzw. Mr. Wailey)?

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Original von Alexander Xanathos
...Aber bitte, tun Sie sich wie Senator Jackson keinen Zwang bei der Ausnutzung Ihres Senatspostens an, Ihren Beitrag zusätzlich zu dem von Senator Schwertfeger zu leisten, dass die Verbrechensbekämpfung in diesem Lande wieder einmal verlangsamt wird.

Mr. Attorney General, ich verbitte mir Ihre vollkommen unqualifizierten, provokativen, ja in meinen Augen leicht dümmlichen Bemerkungen.

Wenn Sie es als Behinderung der Verbrechensbekämpfung ansehen, dass ich es mir zur Aufgabe gemacht habe, das neu eingeführte Strafgesetzbuch, welches ja die gesetzliche Grundlage der Verbrechensbekämpfung sein sollte, auf seine Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen, kann ich mich den bereits geäußerten Zweifeln an Ihrer Kompetenz für das Amt des Chefanklägers dieses Landes nur anschließen. Der Präsident sollten sich wirklich überlegen, ob er Sie in diesem Amt auf Dauer noch halten kann.

Mr. President, ich möchte Sie nochmals im Guten bitten, Ihre Ernennung von Mr. Felt zum Director of the FBI vorerst zurückzunehmen und die Personalie dem Senat vorzulegen. Seien Sie versichert, dass ich Ihrem Kandidaten für die FBI-Leitung keineswegs per se abgeneigt bin und ihn nach einem positiv verlaufenden Hearing mit großer Wahrscheinlichkeit bestätigen werde, aber hier geht es nunmal darum, den Vorschriften der Verfassung und des Gesetzes Folge zu leisten.

Art. III Sec. 6 SSec. 2 Constitution regelt die obligatorische Bestätigung der Bundesbeamten durch den Senat. Zwar ist vorgesehen, dass der Senat von seiner generellen Bestätigungskompetenz Ausnahmen vorsehen kann, wie dies etwa in Art. II Sec. 3 Federal Investigation Branch Act auch erfolgt ist - aber gerade beim FBI-Direktor ist diese Regelung nicht einschlägig, da in Sec. 3 SSec. 5 Federal Administration Act ausdrücklich auf die "verfassungsmäßigen Vorschriften" der Personalberufung Bezug genommen wird.

Sollten Sie bis morgen, Freitag, den 21. November, 20.00 Uhr, keine entsprechenden Schritte unternommen haben, Mr. President, sehe ich mich dann leider gezwungen, die Ernennung von Mr. Felt vor Gericht anzufechten.

Und da rede nochmal jemand von Klagewut. Die gerichtliche Auseinandersetzung wird ja durch den President geradezu provoziert.

Zumindest wird ein Verfassungsorgan wissentlich missachtet...

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Original von Benjamin McNamara

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Original von Caleb McBryde
Und da rede nochmal jemand von Klagewut. Die gerichtliche Auseinandersetzung wird ja durch den President geradezu provoziert.

Exakt. Desweiteren scheint die Ingnoration von Bürgern von Arroganz zu zeugen - ein Präsident des Volkes will O'Neill sein

Der ist wohl zum Rest seiner Regierung abgetaucht oder befiehlt dem Secret Service gerade nochmal ausführlich nach der Außenministerin zu suchen. Statt dessen steht der AG einsam im Garten und produziert Skandale. Läuft doch ganz prima

Und die Regierung wird auch weiterhin noch großes zu bewirken versuchen. Aber es liegt nicht nur an uns.

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Original von Alexander Xanathos
Und die Regierung wird auch weiterhin noch großes zu bewirken versuchen. Aber es liegt nicht nur an uns.

An wen liegt es denn dann? Und wer von denen von Ihnen Angesprochenen, verweigert sich denn?

Alle.
Es ist eine Sache, Reformen zu initiieren. Es ist aber eine andere, ob sie angenommen werden. Ich meine nicht nur neue Gesetze. Jede Änderung ruft grundsätzlich immer zuerst Abwehr hervor, das kenne ich noch aus der Anfangszeit als Geschäftsführer von XE.

Ich habe die Ernennung von mr. Felt zum Director of the FBI zunächst zurückgenommen, um die Rechtslage abschließend zu klären.

Bei Mr. Felt möchte ich mich für die plötzlich erwachten Vorbehalte der anwesenden Juristen entschuldigen, die erst bei der nunmehr dritten Ernennung eines FBI-Direktors auf die Idee gekommen sind, dass das Gesetz vielleicht etwas anderes vorsieht als es meine Amtsvorgänger, die Amtsvorgänger von Mr. Xanathos - einschließlich des früheren Attorney General Michael Tang - und ich darin gesehen haben.

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Original von Bob O'Neill
Ich habe die Ernennung von mr. Felt zum Director of the FBI zunächst zurückgenommen, um die Rechtslage abschließend zu klären.

Das haben Sie genau genommen nicht, Mr. President - Sie haben Mr. Felt entlassen, was an seiner vorausgehenden, fortbestehenden und rechtswidrigen Ernennung nichts ändert. Ein Anlass zur Klage bestünde nach wie vor.

Dennoch ist es zu begrüßen, dass Sie sich entschlossen haben, den Weg der Konfrontation nun doch noch zu verlassen. Insofern sehe ich vorerst von Maßnahmen vor Gericht ab.

Zitat

SimOff: (Klicken, um Beitrag zu lesen)

Nicht wahr, Mr. Malroy...?