"Gute Nacht, Astor" - so hat Senator Scriptatore seinen Redebeitrag beendet. Seine Hinführung auf diese Worte finde ich bedauerlich, denn sie zeigt mir seine sehr restriktive Sichtweise auf unsere Nation. Astor besteht längst nicht nur aus Politik und Wirtschaft, sondern auch aus Kultur, aus Diskussionen, aus Sport und dem alltäglichen Leben. Dennoch, da gibt es wenig zu verheimlichen, wurden in den vergangenen Monaten Fehler gemacht. Das Weiße Haus arbeitet derzeit intensiv daran, die Regierung personell neu aufzustellen und inhaltliche Akzente zu setzen. Wir sind zuversichtlich, dass das gelingen kann. Es wäre in jedem Falle wünschenswert, wenn man nicht bereits im Voraus der Präsidentin die Tür ins Gesicht zuschlagen würde, wie das wohl in Teilen der Republikanischen Partei Usus ist. Wir werden sehen.
Senator Scriptatore hat die Problematik der Friedenstruppen sehr direkt angesprochen. Nicht immer ist es der Administration möglich, so offen wie ein Senator zu sprechen, selbst wenn er ein ehemaliger Präsident der Vereinigten Staaten ist. Senator Scriptatore hat natürlich Recht, wenn er sagt, dass im Rahmen der internationalen Friedenssicherung neue Ideen ausprobiert werden müssen, daran kann es gar keinen Zweifel geben. Aber eines sollten wir im Hinterkopf behalten: Die Vereinigten Staaten sind nicht nur eine Großmacht, sondern auch eine Macht auf der Grundlage ihrer Werte: Demokratie, Freiheit, Selbstbestimmung. Diese Werte dürfen wir nicht leichtfertig aufgeben. Aber der Council of Nations fragt nicht, welche politische Gesinnung eine Nation hat. Kann es denn wirklich der Anspruch unserer großartigen Nation sein, Friedenstruppen zu stellen, die am Ende unter dem Kommando einer Organisation stehen, die Mitglieder beherbergt, deren Werte unseren eigenen diametral entgegen stehen? Mitglieder, die am Ende nichts Anderes im Kopf haben, als den Vereinigten Staaten zu schaden? Wir begreifen den CoN als geeignete Organisation zum Austausch, zum internationalen Dialog, auch zur Erarbeitung globaler Konzepte. Aber eine militärische Kommandogewalt einer Organisation, die ihren Mitgliedern nur Aktivität, aber keine Demokratie und keine Freiheit abverlangt, ist doch reichlich viel verlangt. Das ist aber der eigentliche Hintergrund dieser Diskussion. In Zeiten, in denen ein schriftlich fixiertes Völkerrecht in vielen Teilen fehlt, dürfen wir Derartiges aber nicht vergessen. Die Frage ist doch, ob nicht ergänzend zum CoN Institutionen wie die G3 - die Gruppe aus den Vereinigten Staaten, Albernia und dem Empire-Uni - besser geeignet sein können, um im Namen und im Auftrag des Völkerrechts dessen Werte zu sichern, allen voran den Frieden. Das sollte laut Auffassung der Präsidentin zumindest Gegenstand dieser Diskussion sein, bevor wir übereilt Entscheidung treffen. Selbstverständlich hat die Administration großes Vertrauen in Delegate Fitch, aber das sind eben Fragen, für deren Antwort er nicht allein verantwortlich sein kann oder gemacht werden sollte.
In der Innenpolitik gibt es in der Tat etliche Baustellen. Das ist bedauerlich, das ist teilweise ärgerlich und noch öfter ist es hinderlich. Dieser Zustand kann aber nicht von heute auf morgen abgearbeitet werden, sondern nur nach und nach. Daran werden wir arbeiten, kontinuierlich und engagiert. Wir hoffen und sind darauf angewiesen, dass die Republikaner der amtierenden Administration dabei die Hand reichen. Es kann aber in niemandes Interesse sein, dass inhaltliche Differenzen deswegen weniger hart ausgefochten werden: Die astorische Demokratie lebt vom ehrlichen Meinungsaustausch. Der aktuelle Zustand im Kongress kann keine Entschuldigung dafür sein, dass die Republikaner einfordern, die Administration möge Differenzen nicht offen benennen; anständigerweise kam eine solche Forderung bisher auch nicht öffentlich auf. Wir erwarten, dass das so bleibt. Der Senator sprach die Reform der Präsidentenwahl an. Das ist ein wichtiges Thema, für das Präsidentin McGarry dank des Wahlerfolges ihres Vaters sensibilisiert ist. Ihr Kandidat für das Vizepräsidentenamt hat dazu einen konkreten Vorschlag gemacht, der auf Zustimmung stieß, kaum jedoch auf Widerstand. Die Administration wird diesen Vorschlag in einen Gesetzentwurf fassen und dafür Sorge tragen, dass er dem Kongress zügig vorgelegt wird. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Reform der Gesetzgebungskompetenz. Es gilt auszuloten, in welchem Rahmen die Bundesstaaten bereit sind, Kompromisse bei ihren Zuständigkeiten zu machen, und welche gesetzliche Form ein Kompromiss annehmen könnte. Dabei gilt es nicht darum, den Bundesstaaten Kompetenzen im Kern streitig zu machen. Es wäre aber wünschenswert, wenn der Bund die Möglichkeit hätte, dann Gesetze zu verabschieden, wenn die Staaten dazu entweder nicht in der Lage sind oder dazu keine Notwendigkeit sehen. Da gilt es einen organisatorischen Rahmen zu finden, wobei ich optimistisch bin, dass das gelingen wird. Dann kann darüber gestritten werden, welche Rechte der Bund haben sollte und welche Linie er verfolgen muss. Ich bin sicher, dass diese Diskussionen nicht weniger hart geführt werden als aktuell, aber die Erwartung ist natürlich, dass sie etwas mehr Substanz bergen werden, wenn es auch um solche relevanten Themen wie Umwelt, Bildung und Sozialpolitik geht.
Im Rahmen der Sicherheitspolitik kann man sicherlich weniger diskutieren, da verfolgen die Administration und die Demokratische Partei auf der einen und die Republikaner auf der anderen Seite recht ännliche Ansätze. Aber da Senator Scriptatore es ansprach, möchte ich es gerne aufgreifen und zunächst als persönlichen Standpunkt verstanden wissen: Ist das Geheimdienstministerium wirklich sinnvoll? Es scheint mir eine Option zu sein, dass diese Themen bei Ressorts wie Verteidigung und Inneres besser angegliedert wären. Wir müssen eingestehen, dass ein endgültiges Konzept für das Department of Intelligence Affairs noch nicht gefunden wurde. Anders ist nicht zu erklären, warum die Bilanz der Minister in diesem Ressort über Parteigrenzen hinweg sehr, sehr mager ausfällt.
Kurzum: Astor ist mit neuer Energie auf dem Weg in die Zukunft. Ich bin zuversichtlich, dass strittige Fragen mit engagierten Diskussionen angegangen und mit dem Willen zur Einigung auf beiden Seiten behandelt werden. Wenn es uns gelingt, auf dieser Grundlage und unabhängig von Parteifarben und Bundesstaaten die Voraussetzungen für ein "Astor 2.0" zu schaffen, dann habe ich keinen Zweifel, wer auch in den kommenden Jahren eine unvergleichliche Erfolgsgeschichte schreiben kann und schreiben wird.