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Laut Verfassung der Demokratischen Union ist dies Aufgabe des Unionspräsidenten. Der Vertrag wird ihm zugeleitet, sobald das Unionsparlament diesen ratifiziert hat.
Was ich zum Abschluss vorschläge, ist eine gemeinsame Pressekonferenz.
Madam Minister, in den Vereinigten Staaten ist es gängige Praxis, dass ein völkerrechtlicher Vertrag vor einer Ratifizierung unterzeichnet wird, weil die Verhandlungspartner sich damit auf eine endgültige Fassung des Vertragstextes geeinigt haben - der Kongress wird danach um Zustimmung zu diesem festgelegten Text gebeten und erst danach kann er (als Bestandteil eines Ratifizierungsgesetzes) in Kraft treten.
Dies hat pragmatische Gründe: Das Parlament ist nicht für die Aushandlung und Änderung von völkerrechtlichen Verträgen zuständig - das ist Aufgabe der Exekutive -, sondern dafür, das Ausgehandelte gut zu heißen oder nicht.
Ich bitte Sie um Ihr Verständnis dafür, dass ich dieses Prozedere aus ganz pragmatischen Gründen bevorzuge.
Robert 'Bob' O'Neill (R) Former 19th and 39th Presidentof the United States
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Bob O'Neill« (11. Januar 2009, 18:30)
Original von Bob O'Neill
Madam Minister, in den Vereinigten Staaten ist es gängige Praxis, dass ein völkerrechtlicher Vertrag vor einer Ratifizierung unterzeichnet wird, weil die Verhandlungspartner sich damit auf eine endgültige Fassung des Vertragstextes geeinigt haben - der Kongress wird danach um Zustimmung zu diesem festgelegten Text gebeten und erst danach kann er (als Bestandteil eines Ratifizierungsgesetzes) in Kraft treten.
Dies hat pragmatische Gründe: Das Parlament ist nicht für die Aushandlung und Änderung von völkerrechtlichen Verträgen zuständig - das ist Aufgabe der Exekutive -, sondern dafür, das Ausgehandelte gut zu heißen oder nicht.
Ich bitte Sie um Ihr Verständnis dafür, dass ich dieses Prozedere aus ganz pragmatischen Gründen bevorzuge.
Gut, einverstanden. Dann schlage ich vor, dass ich den Vertrag vorläufig unterschreibe, diesen dem Unoinsparlament zuleite - was bereits geshcehen ist und danach der Unionspräsident den Vertrag abschließend von Seiten der Demokratischen Union unterschreibt.
Nimmt dann ebenfalls einen Füller zur Hand und setzt seine Unterschrift unter den Vertrag:
Ich freue mich, dass wir dieses Vertragswerk zustande bekommen haben und hoffe, dass wir uns bald gegenseitig die erfolgreiche Ratifikation des Vertrages mitteilen können.
Reicht ihr ein bereitstehendes Glas mit Champagner, nimmt dann selbst eines und hält es ihr zum Anstoßen entgegen.
Robert 'Bob' O'Neill (R) Former 19th and 39th Presidentof the United States