The United States of Astor

Das kommt auf die Klärung weniger Diskussionspunkte mit dem amtierenden Chief Justice an.

Zitat

Original von Charlotte McGarry
Ich gratuliere Ihnen, Mister President: Sie sind Chief Justice Schwertfeger los und können jetzt einen Ihrer Vasallen installieren.

Miss McGarry, diese Formulierung ist absolut unangebracht. Ich bin sicher der Präsident wird jemanden nominieren der ebenso unabhängig ist wie es Mr. Schwertfeger war, und keinen seiner "Vasallen"

Zitat

Original von Charlotte McGarry
Ich gratuliere Ihnen, Mister President: Sie sind Chief Justice Schwertfeger los und können jetzt einen Ihrer Vasallen installieren.

Ms. McGarry, der Anstand gebietet es, dass Sie diese Aussage mit Belegen dafür substanziieren, dass President Scriptatore Mr. Schwertfeger als Chief Justice "loswerden" wollte.

Ich darf Sie höflich daran erinnern, dass Sie in ihrer aktuellen Signatur an das Prinzip der "Checks and balances" erinnern. Dieses bindet auch die Judikative in doppelter Hinsicht ein - sie kontrolliert sowohl Exekutive und Legislative, unterliegt aber andersherum auch deren Kontrolle! Diese hat President Scriptaore im Rahmen von Verfassung und Gesetzen ausgeübt.

Mr. Schwertfegers persönliche Entscheidung, nicht für eine erneute Amtszeit zur Verfügung zu stehen, ist zu respektieren. Jedoch können Sie President Scriptatore keinen Strick daraus drehen, dass er die ihm obliegende Kontrollfunktion gegenüber der Judikative wahrgenommen hat.

Ober würden Sie auch einem Chief Justice die Schuld geben, dessen Urteil in einem brisanten Fall zum Rücktritt eines Präsidenten führt?

Zitat

Original von Charlotte McGarry
Der Präsident ist bekannt dafür, Termine im Auge zu haben (siehe Wahlamtsleitung); das ist eine seiner Qualitäten. Niemand glaubt ernsthaft, dass er die Wiedernominierung von Chief Justice Schwertfeger einfach so vergessen hat. Dennoch hat er nicht das Gespräch mit dem Chief Justice gesucht, sondern lieber dessen Amtszeit abgewartet - und danach plötzlich noch Privatprobleme gehabt, die er klären wollte.

Präsident Scriptatore hat einen parteiübergreifend anerkannten, unabhängigen und neutralen Juristen - einen der besten, die Astor je hatte - mutwillig aus dem Amt gestoßen, in dem er ihn sowieso nicht haben wollte.

Ich wiederhole mich: Hätte der Präsident es ernst gemeint, hätte er seine Zweifel rechtzeitig vor dem Ende der Amtszeit geklärt. Das hat er nicht getan, offenbar weil er es nicht gewollt hat. Oder welche Begründung haben Sie für dieses offenkundige Versagen einer kompletten Administration?

Da ich nicht die Stabschefin des Präsidentin bin, kann und werde ich mich zu seinem Terminmanagement nicht äußern. Ich weise jedoch auf mehrere allgemein bekannte, weil angekündigte bzw. erklärte Abwesenheiten und zeitliche Einschränkungen des Präsidenten hin, die im Verfahren zur Nominierung eines Chief Justice für die kommende Funktionsperiode eine Rolle gespielt haben könnten.

Weiterhin bleibt Ihre Behauptung, der Präsident habe Mr. Schwertfeger "loswerden" wollen, unsubstanziiert. Es ist gerade Aufgabe des Präsidenten, im Rahmen der auch von Ihnen gerne zitierten "Checks and balances" die Amtsführung des Chief Justice neutral und somit unabhängig von der öffentlichen Meinung zu beobachten und zu beurteilen. President Scriptatore hat Gesprächsbedarf mit Chief Justice Schwertfeger festgestellt, und diesen diskret an ihn herangetragen. Dass Chief Justice Schwertfeger dies zum Anlass nimmt, eine erneute Nominierung durch President Scriptatore abzulehnen ist seine persönliche Entscheidung, die ich aus Gründen des Respekts nicht weiter kommentieren werde.

Dennoch können Sie niemandem einen Strick aus der Entscheidung eines anderen drehen, die dieser auf Grund einer pflichtgemäßen Handlung des ersten getroffen hat. Ich weise insbesondere darauf hin, dass Mr. Schwertfeger sich dabei ausschließlich auf den Dialog mit President Scriptatore bezieht, nicht auf dessen Zeitpunkt!

Charly, wir sind ja eigentlich blöd. Wir sollten einfach die Mitgliedschaft der Republican Party annehmen. Dann könnten wir - ohne etwas dafür getan zu haben - hier rumlaufen und als Mitglied der herrschenden Kaste den oppositionellen Mob demütigen...

Zitat

Original von Charlotte McGarry
Da der Präsident wiederholt die Möglichkeit nicht genutzt hat, dies zur Erklärung anzuführen, würde eine jetzige Berufung auf diese eventuellen Umstände wie die schlechte Ausrede wirken, die es wäre.

Er hat sie nicht abgelehnt, sondern angekündigt, dass er sie nicht annehmen werde. Sie wurde ihm schlicht und ergreifend nicht angeboten - begründungs- und kommentarlos. Das ist einzig und allein die Verantwortung des Präsidenten, er hat ja erst vor wenigen Augenblicken auf seine angebliche Allmacht bei der Richterauswahl verwiesen.

Ansonsten ist das beste, was man über Sie in dieser Diskussion sagen kann: Sie sind loyal.

President Scriptatore hat seine Verhinderungen ordnungsgemäß angeziegt und kann somit mit Recht davon ausgehen, dass die Opposition diese in der Würdigung seiner Amtsführung im gebotenen Maße berücksichtigt. Höherer Gewalt ist jeder unterworfen, sie verpflichtet niemanden, deshalb wiederholt "zu Kreuze zu kriechen".

Dass Mr. Schwertfeger noch keine erneute Nominierung angeboten wurde besagt gesichert nur, dass diese ihm NOCH nicht angeboten wurde, da die von President Scriptatore pflichtgemäß für notwendig befundenen Gespräche noch andauerten. Ich wiederhole mich, Mr. Schwertfegers Entscheidung ist legitim und zu respektieren. Ebenso legitim und zu respektieren ist jedoch, dass President Scriptatore zunächst das Für und Wider der Nominierung Mr. Schwertfegers für eine weitere Amtszeit prüfen wollte. Dass Mr. Schwertfeger sich gegen die Annahme einer neuerlichen Nominierung entschieden hat, können Sie nicht dem Präsidenten anlasten. Und auch gegenüber Mr. Schwertfeger empfände ich das als despektierlich, auch er wird seine anzuerkennenden Gründe für seine Entscheidung gehabt haben.

Loyal schließlich bin ich primär als Astoriern gegenüber meiner Regierung. Diese muss natürlich durch die Opposition und die Öffentlichkeit beobachtet und ihre Arbeit kommentiert werden. Doch Regieurng wie Opposition sind an den Maßstäben der Wahrheit und Gerechtigkeit zu messen. Ebenso wie hier President Scriptatore würde ich mich auch vor jeden gleichartig handelnden demokratischen Präsidenten stellen, der seine verfassungs- und gesetzmäßigen Pflichten erfüllt.

Zitat

Original von Declan Fitch
Charly, wir sind ja eigentlich blöd. Wir sollten einfach die Mitgliedschaft der Republican Party annehmen. Dann könnten wir - ohne etwas dafür getan zu haben - hier rumlaufen und als Mitglied der herrschenden Kaste den oppositionellen Mob demütigen...

Mr. Fitch, ich "demütige" hier niemanden. Ich begrüße es als Verfechterin der demokratischen Regierungsform, dass die Opposition die Arbeit der Regierung kritisch begleitet und beurteilt. Aber dennoch kann dieser dabei nicht nachgelassen werden, an sich selbst die gleichen Maßstäbe der Wahrhaftigkeit anzulegen wie an die Regierung.

Mr. President,

ist die Tatsache, dass jeder linientreue Republikaner, mit Ausnahme des ehemaligen AG und Ms. Boa Vista, bereits mit einem Posten versehen wurden ein Indiz dafür, dass Mr. Xanathos oder Ms. Boa Vista zum Chief Justice ernannt werden?

Mr. Fitch, derartige Fragen bzw. die darin implizierten Unterstellungen schaden mehr dem Ansehen des Amtes des Chief Justice of the Supreme Court sowie seinen vergangenen und künftigen Inhabern, denn dem Präsidenten.

Zitat

Original von Ines Catarina Boa Vista
Mr. Fitch, derartige Fragen bzw. die darin implizierten Unterstellungen schaden mehr dem Ansehen des Amtes des Chief Justice of the Supreme Court sowie seinen vergangenen und künftigen Inhabern, denn dem Präsidenten.

Abgesehen davon, dass Sie mit nicht angesprochen waren, Ihrer Logorrhoe dennoch mal wieder freien Lauf lassen: Was schadet dem Amt des Chief Justice wohl mehr: Ein mündiger Bürger, der das entstandene Machtvakuum der dritten Säule schnellstmöglich behoben wissen möchte, oder ein Präsident, der aus persönlichen Gründen nicht in der Lage ist Mr. Schwertfeger nochmals zu nominieren.
Auch wenn unser nachtragender Präsident selbstverständlich das Nominierungsrecht hat, finde ich es traurig, dass Mr. Scriptatore persönliche Antipatien vor die Gewaltenteilung stellt und diese einmalige Gewaltenverschränkung nutzt um sich aufzuführen, wie ein verschmähter Liebhaber.

Mr. Fitch, Sie haben nicht gefragt, binnen welches Zeitraumes mit der Nominierung eines Nachfolgers für Mr. Schwertfeger zu rechnen ist, sondern zwei Namen in den Raum gestellt mit der Begründung, dies seien schließlich die einzigen "linientreuen" Republikaner ohne Funktion im Kabinett.

Damit implizieren Sie, es handelte sich beim Amt des Chief Justice of the Supreme Court um einen nach parteipolitischen Kriterien zu besetzenden Posten, was dem Ansehen des Amtes ebenso abträglich ist wie dem seiner früheren und künftigen Inhaber, die nicht nach parteipolitischer Opportunität, sondern nach Recht und Gesetz gehandelt haben bzw. handeln werden.

Ferner haben Sie President Scriptatore unsubstanziiert eine persönliche Antipathie gegenüber Mr. Schwertfeger unterstellt, sowie diese wiederum als Hintergrund der Ausübung der von Verfassung und Gesetzen vorgesehenen Kontrollfunktion des Präsidenten gegenüber der Judikative behauptet. Das ist eine klare Beschuldigung des Amtsmissbrauchs, die Sie bisher nicht von Ferne belegen konnten.

Mr. Fitch!
Es ist nicht der Präsident der Mr. Schwertfeger nicht wiedernominieren möchte, es war Mr. Schwertfegers eigene Entscheidung nicht mehr zur Verfügung zu stehen! Und es ist auch nicht so dass Miss Boa Vista wirklich eine linientreue Republikanerin ist, viel eher ist sie äußerst neutral und betrachtet alles sachlich - ich selbst weiß dass sie in vielen Punkten genausowenig wie ich selbst mit der Partei konform geht, aber die Unterstellung der Präsident wolle Mr. Schwertfeger loswerden, ist völlig aus der Luft gegriffen!

Zitat

Original von Quinn Michael Wells
...Und es ist auch nicht so dass Miss Boa Vista wirklich eine linientreue Republikanerin ist, viel eher ist sie äußerst neutral und betrachtet alles sachlich...

Was wollen Sie uns mit dieser Geste sagen?

Zitat

Original von Ines Catarina Boa Vista
Was wollen Sie uns mit dieser Geste sagen?

Das ihm nichts mehr einfällt.