Ladies and Gentlemen,
mein Name ist Samantha van der Meer von der Rechtsanwaltssozietät Holland, van der Meer & Partners in Port Virginia Beach und ich bin die Rechtsanwältin der Obersten Richterin der Vereinigten Staaten Ms. Tamara Arroyo, in deren Auftrag ich Sie leider über folgenden - sicherlich nicht für mich persönlich - skandalösen und schockierenden Vorgang zu informieren habe:
Am heutigen Sonntagnachmittag erhielt meine Klientin CJ Arroyo ein Schreiben von U.S. Attorney Kevin Lomax, mit welchem dieser ihr mitteilte, dass er von Amts wegen ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Rechtsbeugung gegen sie eingeleitet hat.
Außer dem Hinweis, dass er sich dabei auf jenes auch bereits öffentlich diskutierte Verfahren bezieht, in welchem der OGH auf Antrag des Kongresses eine einstweilige Verfügung gegen die Präsidentin der Vereinigten Staaten erlassen hat mit welcher die Ernennung von Mr. Martin Ford zum Acting Director of the United States Electoral Office suspendiert wurde und meine Klientin dabei angeblich das Recht zum Nachteil der Präsidentin der Vereinigten Staaten gebeugt haben soll, enthält das Schreiben keinerlei greifbare tatsächliche oder rechtliche Ausführungen.
Bereits das halte ich für einen handfesten Skandal. Stellen Sie sich einmal vor, Ihnen geht eine Benachrichtigung zu, dass Sie Beschuldigter in einem Strafverfahren sind und der Tatvorwurf liest sich dabei folgendermaßen:
Kein Mensch kann in dieser Situation verstehen, gegen welchen Vorwurf genau er sich hier zu verteidigen hat.
Was genau an dieser Entscheidung soll gegen welche gesetzliche Vorschrift genau verstoßen? Dazu schweigt U.S. Attorney Lomax gegenüber meiner Klientin.
Es ist also erkennbar, dass dieses Schreiben mindestens ohne jede Sorgfalt erstellt wurde, wenn nicht gar absichtlich das Recht meiner Klientin auf rechtliches Gehör verletzt werden soll, indem man ihr zwar eine angebliche Gelegenheit zur Äußerung gibt, die gegen sie erhobenen Vorwürfe dabei jedoch nicht in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht eindeutig spezifiziert.
Insbesondere geht U.S. Attorney Lomax in seinem Schreiben aber auch nicht darauf ein, dass Rechtsbeugung nun einmal ein Vorsatzdelikt ist. Was bedeutet, ein Richter macht sich nicht schon der Rechtsbeugung schuldig, wenn er bei einer Entscheidung schlicht irrt. Er muss vielmehr wissen, dass seine Entscheidung falsch ist, und bewusst und absichtlich eine Entscheidung wider das geltende Recht fällen.
U.S. Attorney Lomax war nicht nur außer Stande zu begründen, was an der von ihm genannten Entscheidung überhaupt falsch sein soll - ich habe sie übrigens sogleich geprüft und nichts irgendwie Bestandungswertes gefunden. Erst recht verliert er kein Wort dazu, woher er wissen will, dass meine Klientin dabei auch noch vorsätzlich gehandelt haben soll?
Da selbst für ihn erkennbar sein dürfte, dass sein Vorwurf der Rechtsbeugung auf tönernen Füßen steht und das Ermittlungsverfahren wie aufgezeigt extrem schlampig geführt wurde ist davon auszugehen, dass U.S. Attorney Lomax hier in Wahrheit bloß den Versuch unternimmt, Article V Section 2 Subsection 1 U.S. Constitution auszuhebeln:
"Der Oberste Gerichtshof ist das Höchst- und Verfassungsgericht der Vereinigten Staaten. Seine Urteile sind bindend und endgültig."
Über den Umweg des Strafrechts versucht U.S. Attorney Lomax also, Berufung gegen eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes vor einem Bundesdistriktgericht einzulegen!
Die extreme psychische Belastung, der meine Klientin dabei als Angeklagte in einem Strafverfahren ausgesetzt ist, das ihm in Wahrheit bloß zur Klärung einer staatsrechtlichen Frage dienen soll, nimmt er bestenfalls noch bloß billigend in Kauf.
Wahrscheinlicher ist jedoch, dass dieses Strafverfahren nebenbei auch noch ein Schritt zur bewussten psychischen Zermürbung und Kreditschädigung meiner Mandantin sowie Einschüchterung der Richterschaft als Ganzes sein soll und seine Drahtzieher im Weißen Haus und/oder No. 1 Observatory Circle zu suchen sind.
Denn es ist ja nun kein Geheimnis, dass die regierende Varga-Administration und ihre Parteigänger mit ihren bizarren Ansichten und obskuren Machenschaften einen schwierigen Stand vor den objektiv und allein Gesetz und Recht verpflichteten Gerichten in unserem Land haben. Vermutlich soll an meiner Klientin ein Exempel statuiert werden nach der Devise: "Schaut euch an was jenen droht, die Gesetz und Recht über die Ziele und Mittel der Administration stellen!"
Das ist eine Kampfansage an die Werte und Prinzipien der Vereinigten Staaten, die uns alle aufrütteln sollte.
Ich selbst werde nicht ruhen, bis ich im Interesse meiner Klientin alle rechtlichen und politischen Mittel ausgeschöpft habe, um die Wahrheit über dieses lächerliche, intrigante und missbräuchliche Strafverfahren aufzuklären und die Verantwortlichen ihrer politischen sowie zivil-, straf- und disziplinarrechtlichen Verantwortung zuzuführen.
Das wäre alles. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Freitag, 28. Juni 2024, 21:56
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