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United States of Astor
President of the Senate
Michael D. Schaffer
Astoria City, February 17, 2007
President Evans hat Zachary Buchanan als Secretary of Interior and Justice vorgeschlagen. Dem Vorgeschlagenen wird bis zum Ende des Hearings oder bis zum Entzug durch das Präsidium befristetes Rederecht verliehen.
Das Hearing dauert bis Mittwoch, den 21.02.2007 - 22.45 Uhr.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Ulysses S. Finnegan jr.« (18. Februar 2007, 13:18)
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United States of Astor
President of the Senate
Michael D. Schaffer
Astoria City, February 18, 2007
Mr Senator, dem Antrag wird stattgegeben, es werden 2 getrennte Abstimmungen durchgeführt werden, das Hearing jedoch bleibt das selbe.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Michael D. Schaffer« (18. Februar 2007, 13:19)
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Original von Merkin D. Muffley
Mr President, ich halte den Antrag von Senator Finnegan und Ihr darauf beruhendes Vorgehen für verfehlt und rechtswidrig. Es ist richtig, dass nur mit Zustimmung des Kongresses neue Behörden geschaffen werden können (ein Umstand, der Mr Finnegan aber bei der Schaffung des "Department of Homeland Security" durch President Scriptatore anscheinend nicht gestört hat).
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Das heißt aber doch nicht, dass ein Antrag, Mr Buchanan als Secretary of the Interior and Justice zu bestätigen, rechtswidrig wäre. Dieser Antrag ist gerade darauf gerichtet, eine neue Behörde zu schaffen - es wäre völlig verfehlt, jeden Antrag, der der geltenden Rechtslage widerspricht, für rechtswidrig zu halten, da es ja gerade Sinn von Anträgen ist, über ƒnderungen der geltenden Rechtslage abszutimmen.
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Durch eine Aufspaltung der Abstimmung in zwei Teile überschreitet der Senat seine Kompetenzen - er stimmt nach den Vorgaben der Verfassung einzig und allein darüber ab, ob er den Nominierten so, wie er vom Präsidenten nominiert wurde, und sagt dazu Ja oder Nein. Mr Buchanan wurde aber als Secretary of the Interior and Justice nominiert, also hat auch die Abstimmung dementsprechend zu lauten.
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Ulysses S. Finnegan jr.« (18. Februar 2007, 17:18)
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United States of Astor
President of the Senate
Michael D. Schaffer
Astoria City, February 18, 2007
Mr Senator Muffley, vielen Dank für Ihren Einwand. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass das Präsidium bei seinem Verfahren bleibt. Es wird weiterhin 2 seperate Abstimmungen geben.
Zur Begründung: Das Präsidium sieht den tatsächlich gestellten Antrag als nicht hinreichend zur Formung einer neuen Bundesbehörde im Sinne der Gesetze an. President Evans schlug in seiner Motion ausdrücklich eine Person zur Wahl vor, und beantragte nicht die Schaffung einer neuen Bundesbehörde.
Das Senatspräsidium sieht sich nun nicht in der Lage, in den explizit formulierten Antrag einen weiteren, weitreichenderen Antrag zu implizieren.
Sollten Sie weitere Bedenken zum Verfahren haben, steht es Ihnen jederzeit frei, gegen das Ergebnis des Verfahrens Klage zu erheben.
Und nun bitte ich alle Diskussionsteilnehmer, sich dem Gegenstand des Hearings zuzuwenden.
Vielen Dank für Ihr Verständnis
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Michael D. Schaffer« (18. Februar 2007, 17:31)
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Welche Ziele verfolgen Sie als Secretary of the Interior? Was halten sie hierbei für vorrangige Aufgaben, welche Pläne wollen sie umsetzen?
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Welche Ziele verfolgen Sie als Attorney General? Was halten sie für die drängendsten Aufgaben im Justizwesen, was haben Sie hierbei für Pläne?
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Welche Qualifikationen haben Sie in der Justizpolitik auf.
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Was sind Ihrer Meinung nach die wichtigsten Punkte, die während der nächsten drei Monate umgesetzt werden müssten, umgesetzt werden können und dann auch noch tatsächlich von der Administration Evans umgesetzt werden können?
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Was glauben Sie, macht Sie zu einem geeigneten Secretary of Justice, warum hat der President - außer das ihm die Leute ausegehen - gerade Sie für das Amt vorgeschlagen?
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Weiterhin gibt es im Bereich der Innenpolitik seit langem die Dikussion das Einbürgerungsprozedere drastisch abzuändern. Was halten Sie davon? Halten Sie es für sinnig eine Methode, die in letzter Zeit immer wieder gezeigt hat, dass sie funktioniert, in dem sie von vornherein eher passivere Neubürer aussortiert, abzuschaffen?
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Was würden Sie als verantwortlicher Secretary in die Wege leiten um die Direktorenposten zu besetzen und welche Aufgaben würden diese Direktoren als erstes von Ihnen erhalten?
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Welche Pläne würde ein Innenministerium unter einem Secretary Buchanan in Bezug auf die Nationale Sicherheit im Angesicht der letzten innerastorischen Angriffe seitens Terroristen und Saboteuren verfolgen?
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Original von Merkin D. Muffley
Mir ist immer noch nicht klar, wieso Mr Finnegan auf dem Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage besteht, das so nicht in der Verfassung erwähnt ist. Ein bloßer Beschluss der Kammern des Kongresses reicht nach dem Wortlaut der Verfassung völlig aus.
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Original von Zachary Buchanan
Zunächst ist es natürlich mein pesönlicher Ansporn das Wahlprogramm des Präsidenten soweit wie es mir möglich ist umzusetzen. Heißt im Klartext die Reform der bisherigen Einbürgerungsbestimmungen. Zudem müssen auch die Kompetenzen des früheren Department of Homeland Security für die Zukunft auf das Innen- und Verteidigungsministerium aufgeteilt werden. Ich persönlich habe mir noch die Lösung des ewigen Problems "Wahlsystem" auf die Fahnen geschrieben und hoffe das es vielleicht schon bei den nächsten Präsidentschaftswahlen keine taktischen Enthaltungen mehr geben wird.
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Neubürger hängen quasi 14 Tage in der Luft und es fällt ihnen schwer die richtigen Betätigungsfelder zu finden oder aufgrund dieser Klausel auszuüben. Meiner Meinung nach sind gerade diese 14 Tage der Grund warum es so viele passive Neubürger gibt.
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Oberstes Ziel ist die Besetzung des vakanten Richteramts. Diesen Prozess werde ich soweit ich kann mit begleiten. Auch die Prozessordnung ist unserer Meinung nach veraltet und bedarf einer Erneuerung. Hierbei werde ich mich mit erfahrenen Juristen unseres Landes zusammensetzen und ein neues Werk ausarbeiten. Mein persönliches Ziel ist aber die Reform des bisherigen Strafkataloges. Wie das im Detail aussehen wird kann ich jetzt noch nicht sagen, jedoch wird auch die Komponente Wisim bei einer Neuauflage eine wichtige und entscheidene Rolle spielen.
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Ehrlich gesagt habe ich nie Jura an einer Universität studiert oder in einem Beruf welcher mit dem Jusitzwesen zu tun hat gearbeitet. Ob das aber ein Nachteil ist wage ich zu bezweifeln da ich völlig unbefangen diese Aufgabe meiner Meinung nach anngehen kann. Ein vollkommender Laie bin ich zudem auf diesem Gebiet nun auch wieder nicht.
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Welche Aufgaben ich erfüllen möchte und welche Aufgaben erfüllt werden müssen habe ich weiter oben schon beantwortet. Welche Ziele erfüllt werden können hängt ganz davon ab wie lange sich der Präsident noch mit der Strukturierung seines Kabinetts beschäftigen muss und wieviel Zeit uns noch anschließend bleibt. Quasi hängt es also auch von der Entscheidung der Senatoren hier im Senat ab.
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Das sollten sie schon den Präsidenten selbst fragen.
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Wir werden uns mit dem Präsidenten zusammensetzen und über eine geeignete Besetzung des Direktorenposten debattieren. Anschließend wird dann der Präsident dem Senat einen Kandidaten vorschlagen und hoffentlich wird dieser dann auch nach ihrem Geschmack sein. Als erstes würde ich einen neuen Direktor damit beauftragen seine Behörde aufzubauen und wichtige Schlüsselpositionen wir die der Deputys zu besetzen damit das FBI so wie geplant seine Arbeit effizient und erfolgreich aufnehmen kann.
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Terroristen und Saboteure sind der Schimmelpilz an der Wurzel unseres Landes und unserer Demokratie. Ich plediere dafür solche Angriffe und damit auch die Drahtzieher dieser Anschläge härter zu bestrafen. Wo ich wieder bei der Neuauflage des Strafkatalogs wäre. Auch über Konsequenzen wie die Todesstrafe muss vielleicht noch einmal in diesem Zusammenhang gesprochen werden.
Es ist aber immer besser solche Anschläge im Vorfeld zu verhindern als nachher die Toten oder Verletzten zu zählen. Hier ist der Geheimdienst gefragt welcher meiner Meinung nach auch bald eine ordnetliche gesetzliche Grundlage bekommen sollte.
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Wie gedenken Sie die Reform der Einbürgerungsbestimmungen durchzuführen? Wie sind die Pläne für eine solche Reform? Sie verweisen auf einen so genannten Jackson-Vorschlag. Wie sieht dieser aus?
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Gibt es bereits Pläne, wer dieses Amt besetzen soll?
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Gibt es eine solche -alte Version -schwarz auf weiß zu lesen?
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Was genau stellen Sie sich unter einem Strafkatalog vor und wie umfangreich soll er werden?
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wenn Sie bisher keine Erfahrungen auf diesem Gebiert gesammelt haben.
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Falsche Antwort. Vielleicht versuchen Sie es noch einmal. Und dann möchte ich auch eine vernünftige Antwort bekommen.
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Wie lange wird dies noch dauern. Eine Stellenausschreibung gab es bereits in den letzten Tagen meiner Amtszeit als Präsident. Wird diese aufrecht erhalten werden oder wird es eine neue geben?
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Wie genau soll der Aufbau der Behörde vonstatten gehen. Auf welche Ziele wird beim Aufbau besonderes Augenmerk gelegt werden?
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Welche Straftatbestände würden Sie explizit unter die Todesstrafe stellen?
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Sie sprachen von der Geheimdienstarbeit. Weiter oben habe ich bereits ausgeführt, dass das DoI bereits installiert ist und seine Arbeit aufgenommen hat. Wieso wird dies von der Regierung Evans nicht weiterverfolgt? Es erscheint mir nicht schlüssig, warum ein laufendes, effektiv arbeitendes Department ohne weitere Gründe umverteilt werden sollte. Eine solche Umverteilung kostet wertvolle Zeit, in der eine effektive Gefahrenabwehr nicht mehr erfolgen kann. Was dies für katastrophale Folgen nach sich ziehen kann, brauch ich sicher nicht zu erwähnen. Wie stehen Sie zu dieser Angelegenheit?
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Mr President of Senate, in Anbetracht dessen, dass diese Aussprache morgen enden soll, ich aber noch Nachfragen gestellt habe und nicht ausschließen kann, dass sich durch die Beantwortung des Kandidaten weitere Nachfragen stellen werden, ersuche ich um eine Verlängerung des Hearings!
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United States of Astor
President of the Senate
Michael D. Schaffer
Astoria City, February 21, 2007
Das Hearing wird vorerst nicht pauschal verlängert, da bis jetzt alle Fragen beantwortet sind. Sollten sich bis zum Ende des Hearings weitere Fragen ergeben, wird es verlängert, um eine Beantwortung der Fragen zu ermöglichen. Weitere Fragen bitte ich also bis heute Abend, 22:00 Uhr zu stellen, vielen Dank.
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Original von Zachary Buchanan
Diese Reform wird die Form eines ƒnderungsgesetzes haben welches wir als zukünftige Regierung in den Kongress so schnell wie möglich einbringen werden. Da dieses Gesetz in einer Rohform schon besteht (ich verweise hier auf den vorletzten Beitrag des Mr. Jackson ) werden wir innerhalb der Regierung noch einmal über gewisse Kompromisse debattieren und dann das Gesetz in den Kongress einbringen.
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Ja, die gibt es, nur werde ich ihnen jetzt bestimmt keine Namen nennen.
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Die gab es zumindest früher und man konnte diese unter der Adresse http://www.vs-astor.net/archiv einsehen. Warum man das jetzt nicht mehr möglich ist kann ich leider nicht beantworten. Sollte man die Version nicht mehr rekonstruieren können brauchen wir so schnell wie möglich eine neue Prozessordnung. Denn ich zitiere aus unserer Verfassung: "(3) Das Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof sowie die Einzelheiten seines Geschäftsgangs sollen durch Gesetz geregelt sein."
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Auch diesen besagten Strafkatalog gab es und gibt es immer noch in unserem Land. Es ist also keine neue Erfindung von mir oder dem Präsidenten. Da aber auch dieses Dokument scheinbar verschwunden ist werden wir es leider auch neufassen müssen. Inhalt dieses Katalogs sind gewisse Richtlinien die Richter beim Bilden einer eventuellen Strafe zu beachten haben. Wie gesagt sind solche Richtlinien aber schon seit Jahren in Kraft. Mich wundert das sie als ehemaliger Präsident scheinbar zum ersten mal von Dokumenten wie Prozessordnung und Strafkatalog hören.
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Ich habe nie behauptet das ich keine Erfahrung auf diesem Gebiet gesammelt habe. Ich habe lediglich zugegeben das ich nie auf diesem Sektor studiert oder gearbeitet habe. Wie dieses Hearing aber zeigt ist mir scheinbar die Gesetzeslage zur Judikative in diesem Land mehr ein Begriff als ihnen und sie waren immerhin schon der Präsident.
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Sie haben bereits eine vernünftige Antwort und den Hinweis, den Präsidenten persönlich zu fragen, von mir bekommen.
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Ich bin kein Hellseher, von daher kann ich ihnen leider nicht sagen wie lange die Suche nach einem Direktor dauern wird. Auf jeden Fall sollte diese Entscheidung eine gründlich überlegte und kein Schnellschuß sein. Ich denke auch nicht das man diesen Posten über eine öffentliche Ausschreibung vergeben sollte. Der Präsident hat das Vorschlagsrecht und ich werde ihn dabei beraten.
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Wie der ganze Aufbau im einzellnen aussehen soll sollten sie in ein paar Wochen den neuen Direktor besser nochmal fragen. Fakt ist das wir erstmal fähige Personen rekrutieren müssen um alle nötigen Stellen, vom Deputy bis zum Special Agent, zu besetzen.
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Ich habe nie in diesem Hearing davon gesprochen die Todesstrafe einführen zu wollen. Um weiteren Missinterpretationen von ihrer Seite zu diesem Thema zu entgehen werde ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht näher auf ihre Fragestellung eingehen. Besser sie hören beim nächsten mal besser zu!
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Um ehrlich zu sein habe ich in keinem Archiv irgend eine gesetzliche Grundlage zu diesem Department gefunden. Was ich gefunden habe sind zwei negative Abstimmungen über das Federal Administration Bill im Kongress wenn sie dich darauf beziehen.
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Da ich all die Fragen des Senators beantwortet habe ist glaube ich keine Verlängerung des Hearings mehr nötig.
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Original von Avitall Bloomberg
Mr. Scriptatore, Sie werden der Ernennung des Mr. Buchanan wahrscheinlich ohnehin nicht zustimmen. Warum also fragen Sie hier Löcher in den Bauch und wollen eine völlig durchgeplante, detaillierte Beschreibung der Vorhaben des vorgeschlagenen Kandidaten.
Ich denke fast, Sie wollen einfach nur die Regierungsarbeit behindern, um dann an anderer Stelle behaupten zu können, die Regierung sei untätig.
Ich habe keinerlei Fragen an Mr. Buchanan. Er hat für mich gezeigt, dass er dieses Amt gewissenhaft bekleiden wird.
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United States of Astor
President of the Senate
Michael D. Schaffer
Astoria City, February 21, 2007
Um Mr Buchanan die Möglichkeit der Erwiderung zu bieten, wird das Hearing bis morgen, Donnerstag, den 22.02.2007, 22:00 Uhr verlängert. Ich stelle in Aussicht, dass es danach keine weitere Verlängerung mehr geben wird und bitte alle Fragen frühzeitig zu stellen, da ich das Hearing auch bei noch offenen Fragen beenden werde. Es liegt im Sinne der Vereinigten Staaten, hier möglichst bald zu einem Ergebnis zu kommen. Für die Meinungsbildung der Senatoren war dann ausreichend Zeit gegeben.
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Zachary Buchanan« (22. Februar 2007, 16:24)
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