The United States of Astor

Madam President,

ich melde mich als Vertreter der Administration anwesend.

Handlung:

Er lässt sich vereidigen.

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir G'tt helfe.

Madam President,

die Fragen beantworte ich im Namen des Präsidenten wie folgt.

1.) Die Administration schließt es nicht aus, dass ausgemusterte Waffen, die ursprünglich im Besitz der Streitkräfte der Vereinigten Staaten gewesen sind, über Dritte beispielsweise nach Nambewe gelangen könnten.

2.) Die bisherigen Administrationen haben ausgemusterte Waffen nur an zertifizierte Händler und unter vertraglicher Zusicherung, dass die ausgemusterten Waffen einen genau festgelegten Bestimmungsort und -zweck erfüllen, verkauft. Ich darf darauf hinweisen, dass President Kelvin diese Direktiven als nicht mehr zeitgemäß, weil in Anbetracht zahlreicher nichtstaatlicher Gewaltmonopole in den Regionen der Welt naiv ansieht und eine Überarbeitung angeordnet hat.

3.) Die Administration kann wie bereits ausgeführt nicht ausschließen, dass ausgemusterte Waffen, die ursprünglich im Besitz der Streitkräfte der Vereinigten Staaten gewesen sind, über Dritte beispielsweise nach Nambewe gelangen könnten. Nichtsdestotrotz hat der Präsident ab sofort bis auf Weiteres sämtliche Verkäufe von Waffen aus dem Besitz der Streitkräfte der Vereinigten Staaten durch Präsidentielle Verordnung untersagt. Während seiner Amtszeit als Secretary of Defense hat es keine solchen Geschäfte gegeben, so dass keine sich anbahnenden Geschäfte abgebrochen werden mussten.

Des Weiteren hat das Weiße Haus sämtliche Verkäufe seit der Ausmusterung - in relevanten Stückzahlen etwa seit einem Jahr unter der Aufsicht und Weisung von Former Secretary of Defense Colton und Former Secretary of Defense McQueen, danach mangels Führung im Defense Department nicht mehr - dem White House Counsel vorgelegt, der die Verträge nunmehr rechtlich prüfen und, soweit möglich, eine Nachverfolgung der Waffen nach dem Verkauf bis zu ihrem heutigen Verbleib anstellen.

Madam President,

ich habe zwei Nachfragen an Mr. Wailey, dem ich für seine Ausführungen danken möchte. Meine Nachfragen:

1) Erwägt die Administration ein einheitliches Regelwerk für Waffenexporte, das gleichermaßen für den Verkauf ausgemusterter Waffen aus den Beständen der US Forces wie auch für anderweitig vorhandene Waffen - beispielsweise hergestellt durch astorische Firmen - angewendet werden kann?

2) Falls (1) nicht bejaht wird: Wieso sollen für ausgemusterte Waffen der Streitkräfte andere Regeln gelten als für andere Waffenexporte?

Vielen Dank.

Madame President,
ich hätte ebenfalls vier Nachfragen an Mr. Wailey:

1) SoD-Nominee Biden sagte, die Streitkräfte würden einer erneuten Reform unterzogen werden und dass man im Zuge dieser Aufstockung neue Soldaten einziehen wird.
Kann man davon ausgehen, dass ehemalige Mitglieder der Streitkräfte bevorzugt behandelt werden?

2) Gerade die Navy hat durch die Reform Mister Coltons einiges an Material verloren, wie ist es momentan um die Reserveflotte bestellt?

3) Gibt es Pläne, ein Schlachtschiff als Teil der Reserveflotte zurückzuhalten oder es gar als Feuerunterstützung für die Marines im Dienst zu halten?

4) Werden ausgemusterte Schiffe eventuell als Museumsschiffe oder Memorials zur Verfügung gestellt?

Ich danke.

Zitat von »John Nathan Hope«

Madam President,

ich habe zwei Nachfragen an Mr. Wailey, dem ich für seine Ausführungen danken möchte. Meine Nachfragen:

1) Erwägt die Administration ein einheitliches Regelwerk für Waffenexporte, das gleichermaßen für den Verkauf ausgemusterter Waffen aus den Beständen der US Forces wie auch für anderweitig vorhandene Waffen - beispielsweise hergestellt durch astorische Firmen - angewendet werden kann?

2) Falls (1) nicht bejaht wird: Wieso sollen für ausgemusterte Waffen der Streitkräfte andere Regeln gelten als für andere Waffenexporte?

Vielen Dank.

Madam President,

die Fragen des Congressman von New Alcantara beantworte ich wie folgt:

Die Administration plant eine Überarbeitung der zahlreichen Regelungen zum Export von Waffen und die Überführung in ein einheitliches Regelwerk. Die Administration erwägt zudem gemeinsam mit dem Kongress gesetzliche Grundlagen zu schaffen für den Export von Waffen, die zur Kriegsführung geeignet sind. Nach meinen Informationen gibt es hier bereits Vorarbeiten der Administration Templeton, die in den Archiven des Weißen Hauses lagern, denen President Kelvin und Vice President Biden ihre Aufmerksamkeit schenken werden.

Ich kann allerdings noch nicht beantworten, ob es eine unterschiedliche Behandlung ausgemusterter, das heiß veralteter, nicht mehr verwendeter oder nicht mehr zuverlässig funktionierender Waffen sowie ausdrücklich für den Export bestimmter Waffen vorgesehen ist. Sobald das Weiße Haus hierzu Informationen hat, wird es diese veröffentlichen.

Lassen Sie mich nun noch auf die Fragen des Senators von New Alcantara eingehen:

Zitat von »Steve McQueen«

Madame President,
ich hätte ebenfalls vier Nachfragen an Mr. Wailey:

1) SoD-Nominee Biden sagte, die Streitkräfte würden einer erneuten Reform unterzogen werden und dass man im Zuge dieser Aufstockung neue Soldaten einziehen wird.
Kann man davon ausgehen, dass ehemalige Mitglieder der Streitkräfte bevorzugt behandelt werden?

Es gibt entsprechende Überlegungen, Mr. Senator, daher kann ich dies bejahen.

Zitat

2) Gerade die Navy hat durch die Reform Mister Coltons einiges an Material verloren, wie ist es momentan um die Reserveflotte bestellt?

Mr. Senator, es ist keine Reserveflotte vorgesehen. Es gibt allerdings noch ausgemusterte Schiffe, die mit verhältnismäßig geringem Aufwand wieder in Dienst gestellt werden könnten. Für einen aktiven Einsatz bedürfte es jedoch einer Änderung der Organisationserlasse bzw. des Erlasses einer Executive Order durch den Präsidenten. Das ist ohne eine Zustimmung des Kongresses zur beabsichtigten Reform aktuell jedoch nicht vorgesehen.

Zitat

3) Gibt es Pläne, ein Schlachtschiff als Teil der Reserveflotte zurückzuhalten oder es gar als Feuerunterstützung für die Marines im Dienst zu halten?

Das ist derzeit nicht geplant. Etwaige Feuerunterstützung würde das Marine Corps durch Einheiten der US Navy erhalten.

Zitat

4) Werden ausgemusterte Schiffe eventuell als Museumsschiffe oder Memorials zur Verfügung gestellt?

Der Präsident befürwortet ein solches Vorgehen. Eine solche Verwendung wäre jedoch in jedem Einzelfall unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu prüfen. Der Präsident beabsichtigt, nach Bestätigung durch den Senat den Chief of Naval Operations federführend mit einer solchen Überprüfung zu beauftragen.