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[White House] President Laval on current veto

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Luciano Marani

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21

Montag, 25. Juli 2011, 10:53

Handlung:Schaut Chester an, wobei sich der Kopf immer weiter nach vorn neigt und die Augenbrauen über der Nase zusammen stoßen.

Chester ... Sie sind ja auf einmal so verändert, so kenne ich Sie ja gar nicht.
Sie entwickeln sich irgendwie negativ, so zynisch, so streitsüchtig.

Wie wäre es, wenn Sie mal bei mir im Newman Building vorbeischauen.
Ich hätte da ein größeres Anliegen, bei dem ich Sie gern zuarbeitend oder wenigstens beratend wieder am selben Tisch hätte.
Luciano Marani
XXXVII. President of the United States

Chester J. Witfield

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22

Montag, 25. Juli 2011, 20:19

Ms. McCrary, der amtierende Präsident hat gegen ein Gesetz Einspruch erhoben, dass ihm "nur" nicht zu gefallen scheint. Die bisherigen Einsprüche seiner Vorgänger haben zumindest eine gewisse materielle oder formelle Begründung gehabt, die darüber hinausgegangen sind.

Sollte der Präsident sich künftig kontruktiver und frühzeitiger beteiligen, hoffe ich, dass etwaige weitere gleichgeartete Einsprüche nicht mehr erfolgen. Es mag ja bemerkt worden sein, dass das entsprechende Gesetz schon am 25.05.2011 in den Kongress eingebracht worden ist und die Intentionen schon damals bekannt waren. Das war schon eine lange Zeit für eventuelle Bemerkungen - die erst reichlich spät kamen, leider.

Luciano, ich neige hier keinesfalls zum Streit. Ich äußere mein Unverständnis, das mag man mir nachsehen.
Einer Einladung in das Newman Bildung bin ich aufgeschlossen gegenüber. Nenne er mir doch einen Termin und ich werde schauen, ob ich es einrichten kann.
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Luciano Marani

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23

Mittwoch, 27. Juli 2011, 17:28

Ladies and Gentlemen,

ich weiß nicht, ob es ein Problem gibt, aber ich bitte alle anwesenden Juristen ihre Meinung kundzutun und zu begründen, ob das Veto des Präsidenten überstimmt bzw. ob überhaupt im ersten Verfahren ein gesetz beschlossen worden ist.

Denn es gibt den Punkt, dass die Häuser des Kongresses nicht über dieselbe Fassung der Vorlagen abgestimmt haben. Im ersten Verfahren gleicht die Fassung des Repräsentantenhauses nicht der des Senates. Im zweiten Verfahren gilt dies gleichfalls, Quelle 1, Quelle 2.

Die Formatierungen unterscheiden sich.
Das Bundesarchiv hat mir dieses Problem mitgeteilt, da es nicht weiß, welche Fassung/Formatierung gelten soll.
Ich bitte um eine rege Diskussion.
Luciano Marani
XXXVII. President of the United States

Charlotte McGarry

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24

Mittwoch, 27. Juli 2011, 18:04

Mr. Attorney General, die Administration hat die Frage, ob sie ein Problem sieht, doch im ersten Durchgang schon beantwortet: Präsident Laval hätte sonst gar kein Veto einlegen können.
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Luciano Marani

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25

Mittwoch, 27. Juli 2011, 18:08

Es geht nicht darum, was der Präsident meint oder die Administration, sondern was rechtlich gilt.
Und Sie wissen ja: Der Supreme Court hat letztes Jahr festgestellt, was rechtlich gilt, obwohl alle Akteure vorher sich anders verhalten haben. :)
Luciano Marani
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Ashley Fox

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26

Mittwoch, 27. Juli 2011, 18:12

Dann klagen Sie doch wegen unterschiedlichen Gebrauchs der Return-/Enter-Taste in den beiden Textfassungen. Und wenn Sie Recht bekommen, gehen Sie mit Ihrem Amtsvorgänger "Tricky Greg" Jameson ein Bier trinken. Auf die Strangulation Astors mit bauernschlauen Nickeligkeiten... :rolleyes
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27

Mittwoch, 27. Juli 2011, 18:16

Zitat von »Ashley Fox«

Dann klagen Sie doch wegen unterschiedlichen Gebrauchs der Return-/Enter-Taste in den beiden Textfassungen. Und wenn Sie Recht bekommen, gehen Sie mit Ihrem Amtsvorgänger "Tricky Greg" Jameson ein Bier trinken. Auf die Strangulation Astors mit bauernschlauen Nickeligkeiten... :rolleyes

Ich kann Präsident Laval nur davor warnen, diese Provokation seines Attorney General mitzutragen. Es wäre zum Schaden seiner Amtszeit und seiner Administration. Daran kann niemand ein Interesse haben.
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Ashley Fox

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28

Mittwoch, 27. Juli 2011, 18:18

Ich traue es Präsident Laval durchaus aus, aus dem Fehler seines entfernten Amtsvorgängers Präsident Grey gelernt zu haben. ;)
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Georges Laval

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29

Mittwoch, 27. Juli 2011, 18:18

Gehts nicht eher darum ob MEIN Veto von vorneherein ungültig war und daher das Gesetz sowieso gilt oder was missverstehe ich hier?

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Chester J. Witfield

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30

Mittwoch, 27. Juli 2011, 18:20

Ich stelle dahin, das der Kongress das Gesetz in aktueller Konstellation jederzeit wieder einstimmig beschließen dürfte, aber ich sehe keinen Fehler, weder in materieller noch in formaler Gestalt. Der Speaker hat bereits seit geraumer Zeit ein "Enter"-"Problem", daher lässt sich die Intention des Gesetzgebers (und beider Kammern) eindeutig ersehen: Ohne Unterschiede inhaltlicher, d.h. materieller Art handelt es sich meines Erachtens um dasselbe Gesetz.
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31

Mittwoch, 27. Juli 2011, 18:20

Oh, ich habe es völlig missverstanden nun ist es mir in etwa klar um was geht.

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Ashley Fox

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32

Mittwoch, 27. Juli 2011, 18:20

Zitat von »Georges Laval«

Gehts nicht eher darum ob MEIN Veto von vorneherein ungültig war und daher das Gesetz sowieso gilt oder was missverstehe ich hier?


Es stellt sich so dar, Mr. President: wenn die Theorie Ihres Attorney General zutreffend wäre, was sie nicht ist, wäre gar kein Gesetz zustande gekommen, da beide Kammern des Kongresses nicht der gleichen Vorlage zugestimmt hätten. Insofern hätten Sie natürlich kein Veto einlegen, und der Kongress dieses wiederum nicht überstimmen können.

Aber da Mr. Maranis These ohnehin fehl geht, ist diese Diskussion rein akademisch. ;)
Ashley Fox


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33

Mittwoch, 27. Juli 2011, 18:32

Senatorin McGarry, Senatorin Fox,
ich habe weder provoziert, wie Sie an meinem Einleitungssatz deutlich sehen; ich wiederhole diesen: "Ich weiß nicht, ob es ein Problem gibt, aber ich bitte alle anwesenden Juristen ihre Meinung kundzutun und zu begründen ob ... " und ich schloss mit den Worten: "Ich bitte um eine rege Diskussion."

Natürlich ist dies eine dogmatische Frage. Ich habe dies öffentlich angesprochen und, weil mich der Leiter des Bundesarchivs darauf ansprach. Ich selbst sehe da auch nicht wirklich ein Problem, aber man kann doch mal darüber reden, um von vornherein eine Lösung aufzuzeigen. Senator Witfield hat dies ja für Vorgänge in der Vergangenheit als falsch angeprangert, jetzt wird es aktuell besprochen und es ist auch wieder falsch.

Wenn ich nicht so ein ruhiges novarisches Gemüt hätte, wäre ich jetzt frustriert. :)
Luciano Marani
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Charlotte McGarry

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34

Mittwoch, 27. Juli 2011, 18:36

Mister Attorney General, Sie und ich diskutieren also beide mit offenem Visier: Wenn Sie sich einer Meinung anschließen, die Sie vor zwei Wochen noch nicht hatten, wird der Kongress diese Administration blockieren, wie er es vor zwei Minuten noch nicht tat. Insofern liegen für beide Seiten die Konsequenzen klar auf dem Tisch - in aller Ruhe und Gemütlichkeit, versteht sich.
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Mittwoch, 27. Juli 2011, 18:37

Es tut mir leid, aber ich verstehe überhaupt nicht, wovon Sie sprechen.
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Frank Levinson

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Mittwoch, 27. Juli 2011, 18:39

Ich sehe darin auch kein Problem, Mr. Attorney General. Substanziell unterscheiden sich die Entwürde nicht voneinander und es ist durchaus nicht unüblich, dass redaktionelle Änderungen nachgereicht werden, die an der Aussage eines Gesetzes nichts ändern. Wenn es Mr. Archivar also für "schöner" oder übersichtlicher hält, den Entwurf in die National Archives übernehmen, der dem üblichen Layout entspricht, ist das seine Sache, solange es keine substanziellen Unterschiede gibt.
Frank Levinson
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