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[Department of Justice] Briefing, 28th Nov 2010

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Department of Justice

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Sonntag, 28. November 2010, 02:03

Briefing, 28th Nov 2010




28th of November, 2010


Department of Justice - Briefing


Das Department of Justice, im Auftrag des Attorney General, Vice President Cunningham, gibt hiermit folgendes bekannt:

  • Das Department of Justice hat dem Präsidenten die ersten Zusammenlegungen von Gesetzen vorgelegt. Dabei handelt es sich um zwei Texte, die insgesamt vier bestehende Gesetze zusammenfassen.

  • Darüber hinaus hat das Department of Defense Justice seine Vorbereitungsarbeiten für die Einführung von Geschworenenprozessen bei Strafverfahren abgeschlossen und dem Präsidenten einen entsprechenden Vorschlag für eine gesetzliche Verwirklichung vorgelegt.

  • Zudem hat das Department of Justice dem Präsidenten ein Verfassungsamendment vorgeschlagen, um bei Urteilen in Strafsachen in Zukunft Rechtsmittel zu ermöglichen, auch wenn das entscheidende Gericht der Supreme Court sein sollte. Ob das Amendment in dieser Form dem Kongress vorgeschlagen wird, steht noch nicht abschließend fest. Es ist derzeit noch nicht endgültig diskutiert, ob die Ermöglichung von Rechtsmitteln auch über die angekündigte Reform des Gerichtswesens zu steuern ist.

  • Außerdem liegt dem Präsident seit heute Nacht der Entwurf für ein Gesetz vor, welches Pflichtverteidiger für Strafprozesse einführen soll. Derzeit fehlt eine solche Regelung in Gänze. Dies ist in den Augen des Attorney General nicht akzeptabel, da die Verfassung jedem Angeklagten das Recht auf einen fairen Prozess zubilligt. Dies kann jedoch nicht gewährleistet werden, wenn sich ein Angeklagter nicht durch einen Anwalt vertreten lassen kann.

  • Das DoJ rechnet mit einer Beratungszeit von wenigen Tagen innerhalb des Kabinetts. Es ist geplant die Gesetzesentwürfe danach so schnell wie möglich durch ein Mitglied des Kongresses in den parlamentarischen Prozess einbringen zu lassen. Vermutlich wird dies im Verlauf der ersten Dezembertage, also mit Einberufung des neuen Kongresses, erfolgen.


sig.

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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Department of Justice« (28. November 2010, 12:21)

Doug Hayward

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Sonntag, 28. November 2010, 10:29

Ich begrüße diese Entwicklung und freue mich auf die Debatten im Kongress dazu.
Douglas Cornelius "Doug" Hayward
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Sonntag, 28. November 2010, 10:39

Was hat das Department of Defense mit Angelegenheiten der Strafgerichtsbarkeit zu tun?

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Sonntag, 28. November 2010, 11:10

Es scheint sich um einen Verschrieb zu handeln.
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Sonntag, 28. November 2010, 12:21

Es handelte sich um einen Druckfehler, der nun korrigiert wurde. Ein einfacher Hinweis hätte genügt.
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Sonntag, 28. November 2010, 13:47

Das war ein einfacher Hinweis, einfacher kann ich das nun wirklich nicht fassen... :rolleyes

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Paul Cunningham

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Sonntag, 28. November 2010, 13:58

Zitat

Original von Quinn Michael Wells
Das war ein einfacher Hinweis, einfacher kann ich das nun wirklich nicht fassen... :rolleyes


Was meine geschätzten Kollegen des DoJ damit ausdrücken wollten ist wohl eher die Tatsache, dass man einen solchen Hinweis durchaus auch weniger vorwurfsvoll anbringen kann ;)

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Sonntag, 28. November 2010, 14:02

Neben der eigentlichen Sache - dem Hinweis - war die Frage durchaus auch ernst gemeint. Ich war zwar von einem Verschreiber ausgegangen, aber es hätte ja durchaus auch sein können dass man wirklich das DoD eingebunden hätte und dass dies vielleicht aus einem bestimmten Grund geschehen sei - Fachkenntnisse des SoD in diesem Bereich oder Ähnliches. Aber ich sehe die Sache als geklärt an und freue mich bereits auf die Entwürfe :)

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Sonntag, 28. November 2010, 14:08

Der Mann ist einfach nur unglaublich. :D

In der Überschrift steht "Department of Justice" bzw. "DoJ". Auf dem Briefkopf prangt das Siegel des DoJ. Überall im Text ist vom DoJ die Rede, nur an einer Stelle hat sich ein Druckfehler eingeschlichen und wurde das Department of Justice versehentlich zum Department of Defense.

Und Wells macht darum gleich wieder einen Riesenaufriss, anstatt einfach mal für 5 Cent mitzudenken... :rolleyes
Ashley Fox


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Sonntag, 28. November 2010, 14:13

Zitat

Original von Ashley Fox
Der Mann ist einfach nur unglaublich. :D

In der Überschrift steht "Department of Justice" bzw. "DoJ". Auf dem Briefkopf prangt das Siegel des DoJ. Überall im Text ist vom DoJ die Rede, nur an einer Stelle hat sich ein Druckfehler eingeschlichen und wurde das Department of Justice versehentlich zum Department of Defense.

Und Wells macht darum gleich wieder einen Riesenaufriss, anstatt einfach mal für 5 Cent mitzudenken... :rolleyes


Die Frau ist einfach nur Wahnsinn... sieht in jeder - für einen aufmerksamen leser verständlichen - Nachfrage einen Riesenaufriss. Scheint ihren Größenwahn schon auf andere auszuweiten und mischt sich immer schön in Gespräche anderer ein. Faszinierend.

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Sonntag, 28. November 2010, 14:47

RE: Briefing, 28th Nov 2010




28th of November, 2010


Department of Justice - Briefing


Das Department of Justice, im Auftrag des Attorney General, Vice President Cunningham, gibt hiermit folgendes bekannt:

  • Bezugnehmend auf die vorherige Ankündigung, dass man an einem Verfassungszusatz arbeite, der Berufungsverfahren in Strafsachen vorsieht, kann das DoJ zu diesem Zeitpunkt mitteilen, dass dieses Vorgehen verworfen wurde. Stattdessen hat das DoJ heute dem Präsidenten einen Gesetzesentwurf zur Einführung eines Strafgerichtshofes vorgelegt, der ebenfalls die Möglichkeit für Berfungsverfahren vor dem Supreme Court vorsieht.


sig.

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12

Freitag, 3. Dezember 2010, 17:40

RE: Briefing, 28th Nov 2010




3rd of December, 2010


Department of Justice - Briefing


Das Department of Justice, im Auftrag des Attorney General, Vice President Cunningham, gibt hiermit folgendes bekannt:

  • Das Department of Justice hat die anstehenden Gesetzesinitiativen nun mit dem Kabinett besprochen. Derzeit befindet sich der Vice President mit Vetretern des Repräsentantenhauses in Klausur und klärt letzte Kommentare ab. Die Entwürfe werden spätestens morgen durch ein Mitglied des Kongresses für die Regierung in den Kongress eingebracht. Der Attorney General ist bereits auf die dort anstehenden Debatten gespannt.


sig.

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