Willkommen im Senat, Ms. Meyers,
meine Frage lautet: wie sehen Sie das Verhältnis zwischen common law und civil law?
Vielen Dank, Senator.
Wie ich jüngst der Senatorin von Astoria State erläuterte, ist es auch Aufgabe des Supreme Court, die Verfassung auszulegen, wo sie uneindeutig ist. Dafür kann es eigene Präzedenzen schaffen oder Argumentationen anderer Gerichten oder Verfahren heranziehen. Gesetze, als auch die Verfassung, möge stets einer bestimmten Grundlage folgen. Einem roten Faden, einem Grundgedanken der Verfasser. Doch es wird immer so sein, dass selbst bei den bestens ausgearbeiteten Werken Lücken bestehen bleiben, kleine Fragezeichen, die sich nicht eindeutig erklären lassen. Dann ist es die Aufgabe der Richter zu interpretieren, was der Verfasser gemeint hat und Präzisierungen anzufertigen, die diese Lücken schließen, diese Fragezeichen beantworten. Dass diese dann - als common law - ebenfalls volle Gesetzeskraft entfalten müsse, steht für mich außer Frage. Zu mindestens so lange, wie der Gesetzgeber nicht ein anderes Gesetz beschließt, welches ggf. eine eigene Klarstellung beinhaltet. Immer vor dem Hintergrund, dass auch dieses ggf. wieder in einem ordentlichen Gerichtsverfahren präzisiert werden kann, wenn es denn neuerliche Lücken enthält und Interpretationen zulässt.