Werte Damen und Herren der Medien, welcome
Keine Sorge: Ich habe nicht vor, Sie künftig im Zwei-Tages-Takt hierher zu bitten. Die Aktualität gebietet in diesem Fall aber schnell aufeinander folgende Informationen.
Ich habe eine parteiinterne Untersuchung zum Ihnen bestens bekannten Fall rund um Senator Xanathos angekündigt. Diese ist erfolgt. Wir haben zwei Dinge besprochen. Erstens: Wie schlimm, tragisch, verwerflich, was auch immer, war die Handlung unseres Mitglieds? Und zweitens: Wie weit hat das mit uns als Partei zu tun?
Meine erste Reaktion nach Bekanntwerden der Sache war zugebenermassen Schock. Ich dachte an diplomatische Verwicklungen, die schiere Summe, die zur Debatte stand, überstieg die Vorstellungsmöglichkeiten. In den letzten Stunden scheint sich auch das öffentliche Entsetzen etwas relativiert zu haben. Die zentrale Frage "Wie konnte er das nur tun" wich immer mehr der Frage "wie war so etwas möglich". Dass die Fragestellung je nach politischer Ausrichtung anders lautet, ist klar.
Aber: Nachdem wir tieferen Einblick in die Abläufe hatte, steht fest, dass wir es nicht zulassen, dass aus dieser Angelegenheit eine Parteienfrage wird. Mr Xanathos hat unserem Image in einzelnen Kreisen indirekt geschadet, indem er den Republicans eine Spende zukommen liess aus seinem, nennen wir es einmal so, Spielchen. Dafür wurde er parteiintern gerügt und verwarnt, und er hat fehlendes Fingerspitzengefühl in dieser Sache eingeräumt. Hier aber endet die Verbindung zur Partei bereits. Ein Parteiausschluss ohne abschliessendes juristisches Verdikt kommt für uns nicht in Frage.
Mr Xanathos steht als Senator in der Pflicht seines Wahlvolks. Was in dieser Hinsicht geschieht, ist Sache zwischen ihm und "seinem" Staat. Als Privatperson, als Bürger von Astor wird er sein Verhalten sicher weiter erklären und verteidigen müssen, was er streckenweise bereits getan hat. Es ist aber zu respektieren, dass es zwei Auslegungen gibt: Diejenige, wonach er ein Betrüger ist und die andere, wonach er ein sehr intelligenter Geschäftsmann ist. Derzeit kann man je nach politischem Gusto jede der beiden Haltungen vertreten. Vor diesem Hintergrund sind weitere Sanktionen für uns im Moment ausgeschlossen.
Das Geld, das der Partei zugeflossen ist, bleibt eingefroren, bis allgemein mehr Licht in die Sache gekommen ist. Gleichzeitig haben die Republicans die Vorfälle zum Anlass genommen, für die angebrochene Legislatur mehrere Offensiven für mehr (Rechts-)Sicherheit in all den Bereichen zu starten, die sich durch diese Sache als wahrhaft löchrig und instabil entpuppt haben.
Ich stehe für Fragen zur Verfügung.