Tuesday, 2nd of June
Richterliche Angelegenheiten
Wie Sie vielleicht wissen ist der Supreme Court derzeit nicht vollständig besetzt. Die Regierung hat es sich zum Ziel gemacht diesen Umstand möglichst schnell und zeitnah zu beheben. Es wird und gibt bereits Gespräche mit mehreren in Fragen kommenden Kandidaten. Nach dieser Phase wird es zu einer Evaluierung auf Machbarkeit im Senat geben. Die Regierung strebt dabei eine möglichst konsensuale Lösung an. Unser Justizsystem braucht für ein optimales Funktionieren ein möglichst voll besetzte Richtergremien. Die Administration nimmt die Verantwortung für die Ernennung daher nicht auf die leichte Schulter.
Antrittsbesuch der Präsidentin und Glenverness
Die Präsidentin wird ihre Antrittsbesuch in Albernia abhalten, während auch bereits möglichst zeitnah für das Medianische Imperium ein Besuch durch die Administration geplant wird. Im Falle ihrer Ernennung wird sich Ms. Emma Fitzpatrick auf zu Gesprächen nach Glenverness machen.
Stralien Krise
Die Präsidentin führt absofort die Gespräche mit Stralien und dem Militär rund zur Lösung der Stralienkrise und der Problematik auf Geelong. Vice-President Whitestone wohnt absofort ebenso diesen Gesprächen bei. Die Präsidentin ist überzeugt davon, dass sich eine gemeinsame Vorgehensweise mit der stralischen Regierung finden lassen wird, die weitere zivile Opfer in Zukunft verhindern wird ohne die Region weiter zu destabilisieren.
Tranora
Die Demokratische Union ist aufgrund innenpolitischer Probleme und Inaktivität aus den Gesprächen ausgeschieden. Die Präsidentin ist guter Dinge, dass sich die Demokratische Union von diesen Problemen erholen wird können. Sie wird die Gespräche mit den anderen anwesenden Vertretern weiterführen und sich dabei sollte seiner Nominierung zugestimmt werden von Mr. Arjan van de Westplate beraten lassen.
Anti-Diskriminierungsgesetzgebung
Das Kabinett arbeitet derzeit an einer umfassenden Gesetzesvorlage hinsichtlich der Anti-Diskriminierung. Es werden derzeit vor allem juristische Optionen und Möglichkeiten geklärt um nicht nur den Zweck zu erfüllen, sondern ein auch juristisch sicheres und handwerklich sauberes Gesetz zu verabschieden.
Sie können nun Fragen stellen, wenn sie möchten.
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Béatrice Laval« (2. Februar 2016, 14:43)