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Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Konstanz Vertreter des Buffalo State in den Kammern des Paraments vertreten sind. Viel Erfolg!
Einen ersten Schritt haben wir mit der Veränderung unserer Standing Rules getan, ein anderer Punkt sind die Committees, die ich persönlich für sinn- und wertvoll erachte, die aber leider in der Vergangenheit nicht die Beachtung als Instrument des Kongresses erfahren haben, die sie verdient hätten.
Mit der bloßen Reform der Besetzung kommen wir hier also nicht weiter, es bedarf einer tiefgreifenderen Reform, über die das DNC diskutiert hat und die es in den Kongress zu tragen gilt, der hoffentlich aus sachlichen Gründen und nicht aus gekränkter Eitelkeit heraus entscheiden wird.
Besonders überrascht – um nicht gleich entsetzt zu sagen – hat mich der Vorschlag des Senatspräsidenten vor einigen Tagen, das Repräsentantenhaus würde seiner Rolle als verantwortlicher Budget-Kontrolleur nicht gerecht werden, die Zuständigkeit müsse mit dem Senat geteilt werden. Ergänzend dazu brachte er in die Debatte, dem House Mitspracherechte bei der Bestätigung von Amtsträgern zu geben.
Die einzige Konstellation, in der letzteres bisher Anwendung findet, ist beim Director des USEO und dabei ausgerechnet in Zusammenhang mit Regeln, die der Senator for Assentia und seine politischen Freunde am lautesten bekämpfen.
Beide Häuser haben ihr Profil, der Senat als Kammer mit einer langen Amtszeit bringt Kontinuität, das Repräsentantenhaus als regelmäßigen Spiegel der Gesellschaft haben wir durch die letzte Reform gestärkt, das muss man so feststellen, auch wenn natürlich ebenso der politische Gegner davon profitiert – den Willen des Volkes genauer abbilden zu können, das ist ein demokratischer Anspruch, der sich hier erfüllt hat.
Deswegen bin ich der Meinung, dass beide Häuser auch in der Zukunft in genau diesen Rollen eine Existenzberechtigung haben, ja sogar Fundamente unserer astorianischen Demokratie sind.
Jeder Repräsentant tritt in erster Linie für sich selbst, für seine politischen Ideen an und kann dadurch seine eigene Rolle im Kongress stärken. Aus diesem Grund bin ich ein ganz klarer Verfechter der Einzelkandidaturen.
Wer hier Reformen fordert, der hat Sinn und Zweck des Systems nicht verstanden!
Wie Exekutive und Judikative, die auf eine Vielzahl von Beamten und Dienstleistungen zur Erledigung ihrer Aufgaben zurückgreifen können, muss auch die Legislative angemessen Ressourcen haben.
es freut mich, dass Sie sich offenbar auch für die Konkurrenz ganz besonders interessieren - steht Ihre Wahlentscheidung noch nicht fest?
Ich kann mir gut vorstellen, das Quorum für Questionings deutlich abzusenken und diese dafür auf die Ausschüsse zu beschränken.
Dass hinter der Reform des USEO Gründe der Demontage steckten, ist Ihre Wahrheit und es ist Ihre falsche Wahrheit, sie wird es auch bleiben, wenn Sie sie wieder und wieder vortragen - ebenso wie Verschwörungstheorien im Bezug auf das Impeachment. Ich stehe hier zu meinen Entscheidungen, getroffen nach bestem Wissen und Gewissen aus tiefer Überzeugung und wäre jederzeit bereit, sie zu wiederholen. Die Reform hat an sich keine Probleme gebracht, die es nicht vorher bereits gab oder genauso hätte geben können.
Sie trennt vielmehr - im Rahmen der dem Kongress gegebenen Gestaltungsfreiheit - das Wahlamt als Schlüssel der Demokratie von der Exekutive und gibt dem Organ die Zuständigkeit für die Besetzung, in dem die politische Vielfalt dieser Nation am besten repräsentiert ist. Das ist ein in sich logischer Schritt.
diese Aufgabenverteilung ist bekannt und tief in unserer Tradition verankert.
Niemand fordert einen aufgeblasenen Staatsapparat, noch gibt es ihn. Das mögen Sie anders sehen, aber ich möchte noch einmal betonen, worum es bei dem Vorschlag ging, den ich dem Kongress gemacht habe: Es ging darum, Kongressmitgliedern einen Arbeitsplatz, die notwendige Ausstattung, einen Stab zur Erledigung seiner Aufgaben und die Möglichkeit von Bürgerbüros zu bieten. Sie können nicht ernsthaft abstreiten, dass diese Maßnahmen, ebenso wie die bauliche Erhaltung des Kongresses oder eine Kongressbibliothek überzogen für die Arbeit eines Parlaments sind.
Und welchen Vorteil sehen Sie darin? Wäre es nicht sinnvoller sich einzugestehen, dass das Instrument der Committees sich nicht bewährt hat und dementsprechend gänzlich davon Abstand zu nehmen?
Das Problem der Wahlamtsreform ist doch, dass sie auch keinerlei Probleme gelöst hat. Was erreicht wurde ist, dass die Einheit der Exekutive nicht mehr gewährleistet ist und das sich niemand mehr wirklich verantwortlich fühlt sollte der jeweilige Director einmal, wenn auch nur vorübergehend ausfallen. Ausserdem sind Sie und Ihre Kollegen sehr inkonsequent, ansonsten hätten Sie unsere wichtigste Behörde das Registration Office auch schon lange ausgegliedert. Das wäre dann doch ein in sich logischer Schritt. Oder es ging halt dann doch nur um Demontage.
Unsere Verwaltungs- und Sicherheitsstruktur ist bereits jetzt sinnlos aufgeblasen.
Ich stelle mich nicht gegen eine Verwaltung, aber gegen solche überbordende Projekte wie Ihres.
Können Sie auch konkrete Beispiele nennen?
Vielleicht sagen Sie konkret, was Sie an
- Mitarbeitern
- Büroräumlichkeiten
- Arbeitsmaterial
- Bibliothek
- Liegenschaftsverwaltung
und Besucherdienst
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