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Charlotte McGarry

XXII. President of the USA

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1

Donnerstag, 21. Juli 2011, 11:58

S. 2011-081 Inauguration of newly elected Senators




Honorable Senators:

Sen. Roberts hat auf Grundlage des angehängten Antrages
eine Aussprache beantragt.

Die Kollegin hat das Recht der ersten Rede.


President of the Senate

Madam President,

bezugnehmend auf Article III Section 4 Subsection 4 der Verfassung, die besagt
    (4) Die neugewählten Senatoren sollen ihr Amt stets am ersten Tage des Monats antreten, der auf den Monat ihrer Wahl folgt, und die Amtszeit der bisherigen Senatoren soll stets an diesem Tag enden.

wundere ich mich über die bereits am heutigen Tage vollzogene Vereidigung der Senators-elect, die nach meinem Verständnis allesamt nicht in Special Elections für die sofortige Ersetzung eines vakanten Mandats gewählt wurden, sondern in General Elections für reguläre Amtszeiten, die also auch erst zum 1. August beginnen. Gibt es daher besondere Gründe für die vorgezogene Durchführung der Vereidigungen?

Da es zu dieser Anfrage möglicherweise weiteren Diskussionsbedarf gibt und ich vermute, dass auch die neu- bzw. wiedergewählten Senatoren sich an Diskussionen zu dieser Thematik beteiligen möchten, beantrage ich, diese Frage in einer Aussprache im Senat zu bearbeiten.
XXII. PRESIDENT of the UNITED STATES
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Taylor Kay Roberts

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2

Donnerstag, 21. Juli 2011, 12:49

Madam President,

ich verweise auf den gestellten Ausspracheantrag, der ja schriftlich vorliegt, und habe diesem - respektive der darin aufgeworfenen Frage - vorerst nichts weiter hinzuzufügen, außer das es mir hier lediglich darum geht, dass die Formen und Verfahren gewahrt bleibt, damit hinterher nicht jemand auf die Idee kommt, den Supreme Court zu beschäftigten.
Taylor Kay Roberts
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Ashley Fox

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3

Donnerstag, 21. Juli 2011, 13:10

Madam President,

es ist sicherlich nicht von vornherein verkehrt, diesen Vorgang in einer Aussprache zu thematisieren. Die Sorge einer Klage gegen das verfahren des Kongresspräsidiums vor dem Supreme Court halte ich jedoch für unbegründet.

Selbst wenn Secretary Marani nichts aus den Fehlern seines unglückseligen entfernten Vorgängers Gregory Jameson gelernt haben sollte - es ist nicht Aufgabe eines Kabinettsmitgliedes, die internen Vorgänge des Kongresses zu überwachen und ggf. richterlich überprüfen zu lassen. So lange niemand aus unserer Mitte vor Gericht zieht, ließe sich die Zulässigkeit einer Klage wohl kaum vortragen.

Was nun gebietet, sich vorliegend möglicherweise ohne Rücksicht auf den Terminplan und die Möglichkeiten des Kongresspräsidiums an den ersten des kommenden Monats zu klammern, erschließt sich mir nicht: zwei amtierende Senatoren sind für eine anschließende Amtszeit wiedergewählt worden. Niemand scheidet vorzeitig aus dem Senat aus, oder tritt früher in diesen ein. Ob der ehrenwerte Senator Aspertine und ich unseren Eid nun gestern geleistet haben, oder ihn am 1. August leisten - es macht jedenfalls in der konkreten Fallkonstellation wirklich keinen Unterschied.
Ashley Fox


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Charlotte McGarry

XXII. President of the USA

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4

Donnerstag, 21. Juli 2011, 13:29

Honorable Senators,

ich teile grundsätzlich die Haltung meiner geschätzten Kollegin aus Assentia. Mein Vorgehen war ein Versehen; ich halte es für verfassungskonform und zweifle an den zusätzlich durch das Wahlgesetz errichteten Hürden. Allerdings sollten wir diesen Vorgang unkompliziert lösen, indem das Präsidium am 1. August form- und gesetzesgerecht zur Vereidigung aufruft. Ich habe bei der Vielzahl von Senatswahlen und -nachwahlen (um eine solche handelt es sich nach meiner Kenntnis in Peninsula) jedoch die Übersicht verloren, insofern soll mein versehentliches Handeln keinen Präzedenzfall schaffen.

Ich hoffe, den Bedenken des Hauses damit Genüge zu tun.
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Taylor Kay Roberts

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5

Donnerstag, 21. Juli 2011, 14:03

Madam President,

sofern eine ordnungsgemäße Vereidigung der Kollegen aus Assentia und Astoria State am 1. August erfolgt, sind meine Bedenken gegenstandslos. Ein Versehen kann jedem passieren, wir sind schließlich auch nur Menschen. Die vorgezogene Vereidigung halte ich jedoch für unwirksam, da sie sich nur dem Federal Election Act, sondern auch der Verfassung widerspricht, die vorsieht, dass ein Eid erst am Tage der Amtseinführung zu leisten ist - und in meinen Augen auch erst dann geleistet werden kann:

Zitat

Section 2 [Oath to the Constitution]
Der Präsident und der Vizepräsident der Vereinigten Staaten, alle anderen Bundesbeamten und sonstigen Amtsträger sowie die Mitglieder des Kongresses sollen am Tage ihres Amtsantritts den folgenden Eid auf die Verfassung ablegen:

"Ich gelobe feierlich, dass ich die Verfassung der Vereinigten Staaten getreulich einhalten, bewahren und verteidigen und meine Amtspflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde."
Ich denke auch nicht, dass eine Klage des Attorney General hier zu befürchten wäre, auch wenn diesem dieser Fehler offensichtlich auch aufgefallen ist. Jedoch hat dieses Land ja bekanntlich eine Tradition überraschender und nicht immer nachvollziehbarer Klagen mit manchmal ebenso überraschenden Entscheidungen, und bevor hier jemand - wer auch immer das sein mag - in den nächsten sechs Monaten eine auf der Kippe stehende Abstimmung anzufechten versucht, weil zwei möglicherweise nicht ordnungsgemäß vereidigte Senatoren den Ausschlag gegeben haben, gehe ich doch lieber auf Nummer sicher.

Meinen Bedenken ist damit Rechnung getranken, ich Ihnen dafür Madam President. Was die Nachwahl in Peninsula angeht, so ist mir dabei tatsächlich ein Fehler unterlaufen, es ist ja ganz offensichtlich eine Nachwahl gewesen.
Taylor Kay Roberts
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Chester J. Witfield

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6

Sonntag, 24. Juli 2011, 22:01

Madam President,

ich möchte an dieser Stelle auch darauf hinweisen, dass Mr. Alexander Thomas Huang zum Senator von Chan Sen nachgewählt worden ist und ebenfalls vereidigt werden müsste.
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Charlotte McGarry

XXII. President of the USA

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7

Montag, 25. Juli 2011, 02:29

Honorable Senators,

Senator-elect Huang teilte mir unterdessen mit, er werde am 1. August vereidigt.
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Chester J. Witfield

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8

Montag, 25. Juli 2011, 19:56

Madam President,

offensichtlich haben Sie Recht. Ich ziehe meine Wortmeldung daher gerne zurück.
Attorney@Law - Marani, Stanliss & Witfield LLP

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Charlotte McGarry

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9

Mittwoch, 27. Juli 2011, 10:46




Honorable Senators:

Die Debatte ist beendet.


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