The United States of Astor

Dear Senators and Representatives,

da die Diskussion über die Saint Lawrence and the Hybertines Bill mag ja inhaltlich recht interessant sein und einen Punkt thematisieren, der sicherlich einer Diskussion wert ist.

Was aber doch erschütternd ist, ist der Bereich dieser Diskussion, in dem es um den Senator eines möglicherweise entstehenden Bundesstaates geht. Dabei ist die rechtliche Situation doch sehr eindeutig, wenn man nur mal in die Verfassung schauen würde:
Einen Senator kann nur ein Staat haben, der auch besteht. Würden die beiden betroffenen Bundesstaaten, wie diskutiert, zu einem Staat zu sammen gelegt, würden sie beide aufhören, zu existieren, somit gäbe es auch keine Senatoren für diesen Bundesstaat mehr. Die Senatoren würden mit der Bildung des neuen Staates aus dem Senat ausscheiden.
Gleichzeitig gäbe es einen neuen Bundesstaat, dem ein Sitz im Senat zustehen würde (die entsprechende Regelung im Gesetz ist eigentlich überflüssig) einen neuen Senatsposten, der mit der Bildung des Staates vakant ist. Er müsste in die verfassungsmäßige Wahlreihenfolge aufgenommen werden und bliebe bis zu den nächsten regulären Wahlen unbesetzt, es sei denn, dass der neue Staat Regelungen für einen Besetzung bis zum Ende der regulären Amtsperiode treffen und einen Senator für diesen Zeitraum wählen würde.

Durch das entsprechende Gesetz, welches den Staat bilden würde, ist keine Regelung zum Senator zulässig, da das der jeweilige Staat selbst regeln muss und der Bund hier nicht eingreifen darf.

So einfach ist das.

Zitat

Original von Avitall Bloomberg
Ui fein, Mr. Finnegan, ohne Sie hätten wir das niemals herausgefunden. Da, ein Keks.

Behalten Sie ihn, Mrs. Bloomberg, sowas erhöht die Vorfreude. Wenn Sie nämlich mal eine Ahnung von Recht und Verfassung haben, bekommen Sie von mir eine ganze Packung Kekse. Die dürfen sie dann auch nach belieben an ihre Kollegen verteilen.
Für den unwahrscheinlichen Fall, dass es so kommt, wäre es mir das Wert.

Guten Abend.