Original von Alricio Scriptatore
Mr Prescott,
ich danke für Ihr Erscheinen.
1. Was befähigt Sie das Amt eines SoD auszuführen?
2. Die Vorgängerregierungen haben durch die Errichtungen einiger Forschungsbasen des Militärs bereits damit begonnen neue Technologie für den Kampfeinsatz zu erforschen. Darunter fallen auch Aufrüstungen des Nuklear-Arsenals. Werden die Streitkräfte in der kommenden Zeit weiterhin in allen Bereichen gefördert?
3. Ist es eine Option für Sie die astorischen Streitkräfte einzusetzen um Menschenrechtsverletzungen in diktatorischen Regimes zu stören oder zu beenden?
4. Nennen Sie mir bitte aktuelle Konfliktherde, in die die astorischen Streitkräfte eventuell involviert werden können.
5. Wie stehen Sie zur Thematik von "Internationalen Friedenstruppen"?
zu 1.
Als ehemaliger SoS verfüge ich über breite Erfahrung im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik und der Arbeit in einer Bundesbehörde. Ich war auch vor meiner politischen Karriere als Wissenschaftler und Mitarbeiter des National Democratic Institute mit außen- und sicherheitspolitischen Themen betraut.
zu 2.
"in allen Bereichen gefördert" ist richtig, aber doch zu pauschal. Natürlich fördern wir das Militär in allen Bereichen, indem wir in unseren Forschungseinrichtungen alle Teile der Streitkräfte versuchen weiterzuentwickeln. Vom Material der Uniformen, über das Standardgewehr bishin zur Navigationstechnik eines Atom U-Bootes.
Dennoch sehe ich Schwerpunkte, die sich daran orientieren müssen, welche Fähigkeiten für unsere Streitkräfte in den kommenden Jahrzehnten von besonderer Bedeutung sein werden. So müssen wir z.B., wenn unsere Fähigkeiten stärken, Kampfverbände und die dazugehörige Logistik in kurzer Zeit auch in Übersee verlegen und versorgen zu können. Die dazu notwendigen assets, wie (z.B. strategischer Lufttransport, Satelitenaufklärung, Ausrüstung und Führungsstrukturen) verdienen besondere Aufmerksamkeit.
Was die konkrete Frage nach dem A-Waffen Arsenal angeht. Ich halte das Potential der atomaren Abschreckung der VSA für ausreichend. Und ich glaube nicht, daß wir uns einen Gefallen damit täten, unsere atomare Doktrin aufzuweichen und damit ein mögliches Wettrüsten zu riskieren. Handlungsbedarf sehe ich bei der Demobilisierung und Abrüstung veralteter Waffen, die in den nächsten Jahren ersetzt werden müssen.
zu 3:
Grundsätzlich ja. Ich denke das wir diese Verantwortung haben und die Stabilisierung und Demokratisierung solcher Staaten auch langfristig unseren Interessen nutzt. Aber wir müssen dabei sehr vorsichtig sein und einige Dinge bedenken:
1. Nach wie vor gilt das Prinzip der staatlichen Souveränität. Der Grat zwischen humanitärer Intervention und Angriffskrieg ist sehr schmal. Ihn zu überschreiten widerspricht unseren Werten und schadet unserem Ansehen in der Welt. Es ist auch eine Verpflichtung gegenüber unseren Soldaten, die ihr Leben in einem solchen Konflikt riskieren, daß sie sich der Motive der Intervention gewiss sein können.
2. Den Krieg gewinnen allein ist nicht die Lösung der Probleme. Wir brauchen klare Strategieen, wie nicht nur ein bewaffneter Konflikt gewonnen, sondern auch der zivile Wiederaufbau organisiert werden kann. Für den militärischen Part solcher Operationen braucht es eine klar definierte Exit-Strategie.
3. Wir müssen gegenüber Freunden und auch Feinden glaubwürdig bleiben. Die Frage, warum man in A interveniert und in B nicht muss daher geklärt sein.
4. Wir dürfen unsere Streitkräfte nicht überdehnen. Auch die VSA sind nicht in der Lage eine unbegrenzte Zahl langwieriger Kampfeinsätze zu stemmen.
zu 4:
Ich würde hier ungern eine Liste mit Ländern aufstellen, denn sie können sicher sein, daß man das dann in diesen Ländern morgen in der Zeitung mit dem Hinweis auf unsere militaristische Politik lesen würde.
zu 5:
Hier gilt Ähnliches wie bei 3. Ich halte das prinzipiell für eine gute Sache, aber auch hier sind für uns einige Grundfragen zu klären:
- Wie werden solche Missionen opperativ geführt?
- Ist ein internationales Mandat angemessen für die Mission im Hinblick auf ihre Instrumente und Ziele formuliert?
- Wie ist der rechtliche Status astorischer Soldaten?
- Wie und unter welchen Bedingungen ist eine solche Mission innerhalb des CoN legitimiert worden?
Ich denke wenn solche Fragen zur Zufriedenheit Astors beantwortet werden, dann sehe ich durchaus die Möglichkeit zur Beteiligung an solchen Truppen.