Honorable Members of Congress,
ich akzeptiere die Begründung von Senator Carbone, stimme seinen Schlussfolgerungen aber nicht zu. Es geht hier nicht um einen "Comeback"-Versuch - wenn überhaupt, dann wäre es inzwischen der dritte in einer Antszeit -, denn der Präsident scheint zwar anwesend zu sein, aber wohl kaum zurück im Amte. Die ausbleibende State of the Union Adress ist ein Mosaikstein, aber sie ist nicht alleinige Grundlage für das Impeachment. Der Präsident ignoriert genügend andere seiner Pflichten, wie zum Beispiel die Informationspflichten gegenüber den Kongress hinsichtlich militärischer Aktivitäten. Weder die von ihm geführten Departments Defence und State arbeiten, noch macht der Präsident Anstalten, Vorkehrungen für seine erneute Abwesenheit zu treffen, indem er einen Vizepräsidenten nominiert.
Es mag sein, dass der Präsident angekündigt hat, diese Mißstände zu beheben. Er ist jedoch einzig und alleine dafür verantwortlich, dass sie so lange Zeit bestehen und Bestand haben. Ladies and Gentlemen, bei diesem Präsidenten wünsche ich mir einen Richard Templeton zurück, in dessen auslaufender Amtszeit zumindest noch der Versuch unternommen worden ist, den angerichteten Schaden zu reparieren - und zwar von allen politischen Lagern. Präsident Marani ist davon leider weit entfernt.
Ein Präzedenzfall ist es in der Tat. Aber nicht einer, der die Rückkehr nach unverschuldeter Abwesenheit bestrafen soll: Der Präsident hat etliche Male selbstverschuldet heraufbeschworen, durch eine Anwesenheit für wenige Stunden zwar seine Amtsenthebung hinauszuzögern, gleichzeit aber auch die Aufgabenerfüllung durch einen Acting President zu verhindern. Somit hat Präsident Marani nicht nur seine Pflichten - viellecht schuldlos - vernachlässigt, sondern noch aktiv dazu beigetragen, dass jemand anders ihn in diesen Pflichten nicht vertreten konnte. Dabei wissen wir alle, dass es ein einfaches gewesen wäre, einen Vertreter mit der Wahrnehmung der Geschäfte zu beauftragen.
Deswegen sage ich: Es ist ein Präzedenzfall, mit dem wir sankionieren müssen, wenn ein Präsident aus Eitelkeit oder Überschätzung der eigenen Möglichkeiten aktiv zumindest grob fahrlässig dazu beiträgt, dass das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten über insgesamt Monate nicht ausgeübt werden kann. Jeder Tag, an dem die Exekutive der Vereinigten Staaten in den vergangenen vier Monaten nicht handlungsfähig war, ist ein Tag gewesen, an dem Präsident Marani seine Amtspflichten vernachlässigt hat.
Und da ich längst bemerke, dass ich mich in Wiederholungen ergehe, ein paar letzte Worte, ehe ich die Debatte anderen überlasse: Der Präsident höchtselbst hat durch ein zutiefst unmoralisches Angebot versucht, mich als Abgeordneter dazu zu bewegen, den Amtsenthebungsantrag zurückzunehmen. Er war der Ansicht, die in Aussicht gestellte Nominierung von Congresswoman Hamilton als Vizepräsidentin wäre als "Angebot" überzeugend und eine simple Resolution des Kongresses mit dem Inhalt, die Amtsvernachlässigung zu tadeln, seit ausreichend. Ich habe ihn wissen lassen, dass ich mein öffentliches Wort nicht entwerten und meine eigene moralische Integrität nicht verlieren werde, auch wenn dieser Amtsenthebungsantrag angesichts der politischen Mehrheitsverhältnisse aussichtslos erscheinen mag.
Wie der Präsident mir gegenüber selbst geäußert hat: "Ich habe moralisch nicht das Recht, die Amtszeit bis zum Ende auszusitzen. Und das werde ich also auch nicht tun."
Honorable Members of Congress, würde Präsident Marani nur im Ansatz Ehre im Leib besitzen und den Eid, den er selbst geleistet hat, ernst und wichtig nehmen, so würde er ohne jede Bedingung zurücktreten, um einer Amtsenthebung zu entgehen. Ich bedaure sehr, dass er dies bislang nicht getan hat, obwohl er sich selbst moralisch dazu verpflichtet sieht.