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[Discussion] 2009/07/001 Intesa Cordiale Astorian CooperationTreaty Bill

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Richard D. Templeton

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1

Mittwoch, 8. Juli 2009, 22:32

2009/07/001 Intesa Cordiale Astorian CooperationTreaty Bill


The United States of Astor
The Vice President of the Congress

Astoria City, 8th of July 2009


Honorable Members of Congress,

Senator Quinn Michael Wells hat den folgenden Gesetzsantrag in den Kongress eingebracht, den ich nun zur Diskussion stelle.

Die Aussprache dauert bis Sonntag, den 12.07.2009 - 22:32 Uhr

sig.


The Vice President of the Congress


Intesa Cordiale Astorian Cooperation Treaty Bill

Article 1
Der Kongress der Vereinigten Staaten von Astor ratifiziert das Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und der Intesa Cordiale vom 02. Juli 2009 in angehangener Fassung und billigt es.

Article 2
Die Bundesregierung wird beauftragt, eine Ratifikationsurkunde über die Annahme des Vertrages auszustellen und in der Intesa Cordiale zu hinterlegen.

Article 3
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.



Kooperationsvertrag zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und den Nationen der Intesa Cordiale

Die vertragsschließenden Parteien, die Vereinigten Staaten von Astor einerseits und die Staaten der Intesa Cordiale andrerseits,

IM BESTREBEN die Zusammenarbeit zu vertiefen,
GEWILLT die transkontinentalen Beziehungen im Zeitalter der globalen Vernetzung zu fördern,
IM WUNSCH damit der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft ihrer Beziehung Rechnung zu tragen,

sind übereingekommen folgendes Vertragswerk miteinander abzuschließen um auf dessen Basis ihre Beziehungen in der Zukunft weiter aufzubauen und zu vertiefen.

Artikel 1 - [Anerkennung, Gebietsfragen]
(1) Die Vertragspartner erkennen einander als legitime und souveräne Völkerrechtssubjekte an und treten zueinander in diplomatische Beziehungen. Sie anerkennen sich als eigenständig in ihren inneren und äußeren Belangen und nehmen von unangemessenen Einmischungen in diese Belange Abstand.
(2) Alle Parteien anerkennen das Staats- und Hoheitsgebiet der jeweils anderen als legitim und unantastbar. Keine der Parteien wird Schritte unternehmen, welche direkt oder mittelbar die Abtrennung von Teilen des Staatsgebietes oder sonstiger territorialer Besitzungen gegen den Willen der anderen Parteien zum Ziel haben oder bewirken, noch werden die Parteien derartige Bestrebungen auf welche Weise auch immer unterstützen oder anerkennen.

Artikel 2 - [Einstufung der Beziehungen]
(1) Die Vereinigten Staaten von Astor und die Staaten der Intesa Cordiale einigen sich darauf die gemeinsamen Beziehungen mindestens als "Neutral“, oder dem sinnverwandt zu bezeichnen.
(2) Eine Abstufung unter dieses Maß ist nicht zulässig.

Artikel 3 - [Schlichtung von Streitigkeiten]
(1) Die Vertragspartner verpflichten sich, sämtliche Meinungsverschiedenheiten, welche zwischen Ihnen aufkommen mögen, auf friedlichem und diplomatischem Wege zu schlichten.
(2) In gravierenden Fällen, in denen die Beilegung einer wichtigen Streitfrage nicht durch Konsultationen zwischen den Parteien untereinander gelöst werden können, können die Parteien im Einvernehmen eine internationale Organisation oder eine anderweitige vermittelnde Instanz hinzuziehen.

Artikel 4 - [Botschafteraustausch]
(1) Die vertragsschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.
(2) Die Vertragspartner gewähren den diplomatischen Vertretungen Unverletzlichkeit. Die Botschafter genießen bis zur Rücknahme der Akkreditierung Immunität.

Artikel 5 - [Devisenaustausch]
(1) Die vertragsschließenden Parteien bekräftigen den Wunsch untereinander einen Devisenaustausch zu ermöglichen und einzurichten
(2) Die Wechselkurse der Währungen werden einvernehmlich unter den Staatsbanken der beteiligten Parteien ausgehandelt und diese setzen ferner einen gemeinsamen Leitwechselkurs fest.

Artikel 6 - [Wirtschaftliche Kooperation]
Die Unterzeichner bekräftigen den Wunsch sich zukünftig für die wirtschaftliche Kooperation untereinander einzusetzen, um die Wirtschaften zu unterstützen und den Handel zu stärken.

Artikel 7 - [Ratifikation, Laufzeit, Kündigung]
(1) Dieser Vertrag tritt nach seiner Unterzeichnung und Ratifikation durch die Vertragspartner in Kraft. Er ist in seiner Gültigkeit zeitlich unbeschränkt.
(2) Eine Kündigung ist durch jede der Parteien mit einer Kündigungsfrist von 21 Tagen möglich. Die Kündigung ist den anderen Parteien in schriftlicher Form zu notifizieren, um Gültigkeit zu erlangen.

Unterschrift für die Vereinigten Staaten von Astor



Unterschrift für die Intesa Cordiale:
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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Quinn Michael Wells

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Mittwoch, 8. Juli 2009, 22:42

Mister Speaker,

mit dem vorliegenden Entwurf schließen die Vereinigten Staaten einen Grundlagenvertrag mit der Intessa Cordiale ab. Der Vertrag ist selbserklärend. Für beide Unterzeichnerstaaten bedeutet er überdies einen wichtigen Schritt für die kommenden diplomatischen Beziehungen zueinander. Vor dem Hintergrund des Vertrages mit Gran Novara, ist dieser Vertrag ein folgerichtiger Schritt für die Zukunft.

Quinn Michael Wells, Laureate of the Presidential Honor Star

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Richard D. Templeton

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Mittwoch, 8. Juli 2009, 22:44

Mr. Speaker,

ich möchte anregen, das Gesetz als "Treaty of Cooperation between the United States and the Intesa Cordiale Ratification Bill" zu fassen. Dies spiegelt m.E. sowohl den Titel des Vertrages als auch die bisher übliche Titulatur als Ratifikationsgesetz besser wieder.

Inhaltliche Einwände hege ich hingegen keine.
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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Herb Saigon

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Mittwoch, 8. Juli 2009, 23:35

Mr. Speaker,

auch dieser Antrag wird meine Zustimmung finden.

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Norman Howard Hodges

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Donnerstag, 9. Juli 2009, 14:00

Mr. Speaker,

ich stimme dem Vertrag und dem Änderungsvorschlag von Senator Templeton zu.

Quinn Michael Wells

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Donnerstag, 9. Juli 2009, 16:39

Mr Speaker,

auch ich bin mit Senator Templetons Namensänderungsvorschlag einverstanden.

Quinn Michael Wells, Laureate of the Presidential Honor Star

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Xavier X. Xerxes

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7

Freitag, 10. Juli 2009, 14:13

Mr. Speaker,

keine Einwände. :)
-- Xavier X. Xerxes --
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Jenson Wakaby

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8

Freitag, 10. Juli 2009, 14:20

Mr. Speaker,

dieser Vertrag wird als wichtiger und richtiger Schritt für die Beziehungen zwischen Astor und der Intessa Cordiale meine Zustimmung erhalten. Mit der Namensänderung bin auch ich einverstanden.
sig.
Jenson Wakaby
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John Hadley

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9

Mittwoch, 15. Juli 2009, 14:55

Hiermit schließe ich die Aussprsche


XIII. and LI. Speaker of the House
Lieutenant Commander of the Naval Reserve