The United States of Astor

Sookie Stackhouse, demokratische Senatskandidatin in Laurentiana, sprach heute im Audimax der Meansville University zu Studenten und anderen interessierten Zuhörern. Auf Grund des brisanten Inhalts ihrer Rede hat diese schnell mediale Aufmerksamkeit im ganzen Land, und nicht nur innerhalb Laurentianas erregt, und Aufzeichnungen wurde von zahlreichen Radio- und Fernsehstationen überall in den Vereinigten Staaten kurzfristig in das Programm ihrer Nachrichtensendungen genommen:

"My fellow citizens,

zeitgleich mit der Wahl des Senators für Laurentiana steht auch wieder die Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten an.

Und wie leider so oft in der vergangenen Zeit stehen wir einmal mehr vor der bangen Frage: Werden wir überhaupt eine Wahl haben? Meint: Werden zumindest zwei Kandidatenpaare auf unseren Stimmzetteln erscheinen?

Nun ist es sicherlich so, dass Astor schon gute Präsidenten hatte, die ohne Gegenkandidat ins Amt gewählt wurden. Und schlechte, die einen besseren Mitbewerber an der Urne hatten ausstechen können. Aber dennoch ist jede Wahl ohne echte Auswahl eine Niederlage für die Demokratie. Für unsere Demokratie.

Und ich glaube, eine häufige Ursachen für die Schwierigkeit potenzieller Kandidaten, tatsächlich eine gültige Kandidatur auf die Beine gestellt zu bekommen, ist das Erfordernis eines zugleich zu benennenden Vizepräsidentschaftskandidaten.

Dieses Amt bringt seinem Inhaber eigentlichl nur Nachteile: Es verleiht keinerlei exekutive Befugnisse, die man nicht auch als Minister, Sonderbeauftragter, Berater oder irgendwas erhalten kann. Dafür sperrt es für vier lange Monate aus dem Kongress und der Gouverneursvilla des Heimatstaates aus.

Und selbst wenn der Verfassungsfall eintritt, und der Vizepräsident zum Präsidenten wird: Viele der auf diese Weise ins Amt aufgestiegenen Vizepräsidenten waren - das mit allem gebotenen Respekt vor dem Amt des Präsidenten gesagt - in diesem eher tragikomische Figuren mit unbedeutenden Amtszeiten von teilweise nur wenigen Tagen Dauer.

Ein potenzieller Präsidentschaftskandidat muss, ehe er tatsächlich kandidieren kann, erst mal einen Freiweilligen finden, der sich dieses unattraktiven und ungeliebten Amtes annimmt. Gelingt ihm das nicht, nutzen ihm auch all seine Aktivität, Motivation, Kompetenz und Visionen rein gar nichts. Er darf sich nicht zur Wahl stellen.

Ich halte das für eine gerade in unseren personell nicht einfachen Zeiten inakzeptable, ja haarsträubend blödsinnige Rechtslage. Und ich finde, es gäbe durchaus diskutable Mittel und Wege, dem abzuhelfen.

Zum Beispiel, indem man die Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten voneinander entkoppelt. Wer will, kandidiert als Präsident, und wer will, kandidiert als Vizepräsident. Gewählt wird mit separaten Stimmzetteln und jeweils eigener Mehrheit für beide Ämter.

Bewirbt sich einmal tatsächlich niemand für das Amt des Vizepräsidenten, dann bleibt es eben eine Weile vakant. Ist der Präsident längere Zeit abwesend, vertritt ihn der Sprecher des Repräsentantenhauses. Alternativ könnte man darüber nachdenken, den Präsidenten zu ermächtigen, für einen begrenzten Zeitraum ein Mitglied seines Kabinetts damit zu beauftragen.

Scheidet der Präsident vorzeitig aus dem Amt, ohne dass ein Vizepräsident amtiert, dann wählt das Repräsentantenhaus einen neuen Präsidenten.

Zudem kann der Senat ja zu jeder Zeit, da sich während einer laufenden Exekutivperiode ein Kandidat für das vakante Amt des Vizepräsidenten findet, diesen nachwählen.

Ich muss sagen, jetzt erstmals öffentlich vor euch darüber zu sprechen, begeistert mich sogar noch mehr von dieser Idee.

Wir schaffen den Vizepräsidenten nicht als Verfassunginstitut ab, aber wir schaffen ihn als Hindernis für potenzielle Präsidentschaftskandidaten ab!

Warum soll, wer den Mut und Enthusiasmus besitzt, unser Land führen zu wollen, sich seinen Mitbürgern nur deshalb nicht zur Wahl stellen dürfen, weil er niemanden vorweisen kann der bereit ist sich zu verpflichten, für vier Monate in der Besenkammer des Weißen Hauses Quartier zu nehmen?

Was gewinnen wir daran, wenn - wie es ja durchaus schon vorgekommen ist - zwei herausragende Führungspersönlichkeiten unterschiedlicher politischer Lager gemeinsam auf dem einzigen Ticket antreten müssen, damit überhaupt ein gültiger Wahlvorschlag zu Stande kommt? Wäre es nicht besser für unsere Demokratie, sie könnten gegeneinander treten? Notfalls eben auch ohne Vizepräsidentschaftskandidaten?

Ich würde sagen, wir sollten uns mit diesem Thema unbedingt einmal befassen! Es könnte eine große Chance zur Revitalisierung unserer Demokratie und der Wiederherstellung alternativer Präsidentschaftswahlen als Normalität sein.

Ich danke euch für eure Aufmerksamkeit!"

Das ist meines Wissens auch jetzt bereits möglich. Jedenfalls war es in der Vergangenheit vielfach üblich, eigentlich sogar die Regel.

Wobei ein Kabinettsmitglied im Ministerrang eben zugleich noch dem Kongress angehören oder erforderlichenfalls das Gouverneursamt seines Heimatstaates bekleiden kann. Und dabei dennoch als "designated successor" für den Fall einer gleichzeitigen Vakanz des Amtes des Präsidenten und Vizepräsidenten zur Verfügung steht.

Es hat für die meisten Bürger einfach keinen Sinn, sich vier Monate lang vorsorglich aus dem Kongress und der Gouverneursvilla ihres Heimatstaates aussperren zu lassen, weil der Präsident ja ausfallen könnte. Mit dessen Amt unvereinbare Funktionen können im Falle einer Nachwahl zum Präsidenten durch das Repräsentantenhaus ja immer noch aufgegeben werden.

Aber bis dieser Fall, wenn überhaupt, eintritt, bleibt man für diese Aufgaben eben verfügbar.

Ich persönlich bin zwar ebenfalls der Ansicht, dass es besser ist, wenn der Präsident bei der Führung des Landes auf einen gewissen personellen Unterbau zurückgreifen kann.

Aber es mag Bürger geben, die das durchaus anders sehen. Und warum sollte man ihnen effektiv verbieten, für einen "Einzelkämpfer" zu stimmen? Ich halte die Verfassung nicht für klüger als die Menschen in diesem Land.

Blicken wir doch den Tatsachen ins Auge, neben Präsidenten erinnern wir uns auch an viele prominente Minister und einflussreiche Kongressmitglieder.

Die meisten Vizepräsidenten waren während ihren Amtszeiten unbedeutend und sind entsprechend längst vergessen. So wichtig ist dieses Amt nicht. Kein Vizepräsident ist notfalls besser als nur ein Ticket bei Präsidentschaftswahlen. Letztlich hat es ja sowieso der Wähler in der Hand, wer in das Weiße Haus einzieht.

Ein Ministeramt kann der Vizepräsident wie gesagt auch jetzt schon übernehmen.

Natürlich könnte man die Verfassung dahingehend ändern, ihm auch noch eine Mitgliedschaft im Kongress oder ein Gouverneursamt zu erlauben. Allerdings fallen diese Posten dann automatisch vakant, wenn der Präsident aus dem Amt scheidet und der Vizepräsident für ihn nachrückt.

Ich könnte mir als Kompromisslösung wie gesagt einen unabhängig vom Präsidenten gewählten Vizepräsidenten vorstellen, hätte aber auch keine Probleme mit der Abschaffung dieses Amtes. Für die temporäre Vertretung des Präsidenten gibt es den Präsidenten und Vizepräsidenten des Kongresses.

Scheidet der Präsident dauerhaft aus dem Amt, ist eine Nachwahl auch nicht schlechter als das automatische Nachrücken eines Vizepräsidenten, der dadurch an anderer Stelle ungewollt Löcher aufreißt.