Fellow Astorians!
Zunächst möchte ich den kleinen Versprecher von Mr. Denton entschuldigen: Ich würde natürlich dem Department of Justice vorstehen, nicht dem Department of State.
Ich möchte mich erst mal selbst vorstellen, da ich davon ausgehe, dass mich doch der eine oder andere noch nicht kennt. Ich bin Dr. Sue McKellan, Anwältin und derzeit Justizministerin von Astoria State. Geboren wurde ich in Laurentiana, Recht habe ich studiert in Gareth, Astoria City und Manuri. Seit 2008 bin ich Doktorin der Wissenschaft des Rechts, seit 2013 bin ich darüber hinaus JD (AS), habe also die Zulassung für rechtsberatende und rechtsprechende Berufe inne. Vor meiner politischen Tätigkeit war ich als Anwältin in der Kanzlei „Powell and Partners“ des ehemaligen Bundesanwalts John Edgar Powell tätig.
Heute stehe ich hier als mögliche künftige Justizministerin der Vereinigten Staaten. Ich gehöre zu den wenigen Personen, die bereits Erfahrungen in einem Justizministerium eines Bundesstaats sammeln können. So gehe ich gut vorbereitet an meine Aufgabe.
Bevor ich euch einige meiner programmatischen Eckpunkte vorstelle, möchte ich zunächst aber auf etwas eingehen, was in letzter Zeit in der Öffentlichkeit immer wieder zu beobachten war: Juristische Laien warfen Juristen vor, sie hätten keine Ahnung, weil sie eine andere Meinung vertraten als die, die vielleicht im Volk geläufig sein mag. Recht ist, anders als etwa die Mathematik, aber eben nicht von einem schwarz-weiß/richtig-falsch-System geprägt, es geht darum, ob eine Meinung vertretbar ist. Wer das verstanden hat, kann Juristen vielleicht auch mit dem gebotenen Respekt gegenübertreten, wenn sie eine abweichende Meinung vertreten – und diesen Respekt halte ich für wichtig, sind es doch Juristen, die wie Ärzte am Körper des Staates wirken.
Nun aber genug der Vorrede, jetzt geht es an das, was alle hier hören wollen: Was wären meine Pläne, sollte ich Justizministerin der Vereinigten Staaten werden?
Zunächst läge mein Augenmerk natürlich auf dem Alltagsgeschäft im Department of Justice: die Aufsicht über die Sicherheitsbehörden des Landes, die Aufrechterhaltung der Strafverfolgung, die Oberaufsicht über das Einwohneramt. Aber ich möchte auch eigene Initiative zeigen:
Das Thema Entbürokratisierung ist in letzter Zeit in aller Munde. Natürlich sollte der Staat und sein Handeln leicht verständlich und transparent sein, es sollte sich jedermann erschließen. Deshalb gilt es zu prüfen, wo es Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Aber es kann keine Entbürokratisierung um jeden Preis geben: Die effiziente Abwicklung von Verwaltungsvorgängen muss gewährleistet bleiben.
In der Strafverfolgung gibt es eindeutigen Verbesserungsbedarf: Ermittlungsverfahren müssen schneller abgearbeitet werden als bislang üblich, auch darf niemals persönliche Präferenz eine Rolle bei der Arbeit der Ermittlungsbehörden oder der Staatsanwaltschaft spielen.
Das neue Wahlrecht wird sich nun beweisen müssen: Die HoR-Wahlen wurden essentiell verändert, um besser das Wahlergebnis abzubilden. Hier gilt es, abzuwarten, ob das neue System angenommen wird und wirklich eine Verbesserung darstellt.
Zu guter Letzt hatte man in letzter Zeit gelegentlich den Eindruck, als würden manche Positionen besonders mit Leuten besetzt, die den Behördenleitern oder der Präsidentin gerade sympathisch sind. Anders lässt sich etwa nicht erklären, dass eine ganze Zeit lang Dr. Sandor Nagy für Ermittlungsverfahren verantwortlich war oder dass mit Henry Mudd jemand im Registration Office die Zügel in der Hand hält, der offensichtlich in Rechtsfragen kaum eine Ausbildung genossen hat. Die Präsidentin hat selbst bereits eingestanden, dass sie sich etwa weigern würde, jemanden aus der Familie Holland, einer konservativen und Ihnen allen sicher bekannten Familie, die viele junge republikanische Politikerinnen hervorbringt, zu ernennen, völlig unabhängig von der Kompetenz. Das darf nicht hingenommen werden. Allein die Kompetenz hat zu zählen, wenn es um die Besetzung wichtiger Ämter geht.