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2009/12/006 Regulation of Traffic Bill
The United States of Astor
The President of Congress
Capitol Hill, Astoria City | January 8th, 2010
Honorable
Representatives !
Zur Abstimmung steht der folgende Antrag des Senators von Savannah,
Mr.Herb Saigon .
Stimmen Sie der Verabschiedung des Antrages zu?
Bitte stimmen Sie mit
Aye ,
Nay oder
Abstention .
Die Abstimmung dauert bis
Dienstag, den 12.01.2010 – 16:15 Uhr oder vorzeitig, sobald eine unumstößliche Mehrheit feststeht.
signed
Speaker of the House of Representatives
Regulation of Traffic Bill
Section 1 - General
Zweck dieses Gesetzes ist die Regelung des Straßenverkehrs in den Vereinigten Staaten von Astor, insbesondere auf staatlichen Highways und anderen Bundesstraßen.
Section 2 - Designation of Roads
Folgende Bezeichnungen sollen für die einzelnen Straßen gelten:
(1) "Interstate Highways (Freeways)" für nationale (landesweite) Autobahnen.
(2) "Highways" für nationale (landesweite) Landstraßen.
Section 3 - General Traffic Regulations
(1) Jeder Verkehrsteilnehmer ist zur Einhaltung der Verkehrsregeln und zur Rücksicht auf die anderen Verkehrsteilnehmer verpflichtet.
(2) Zum Führen eines Fahrzeugs ist ein jeder berechtigt der das 18. Lebensjahr vollendet hat und eine gültige Fahrerlaubnis seines Heimatstaates besitzt.
(3) Es dürfen nur Fahrzeuge mit gültigem Kennzeichen am Straßenverkehr teilnehmen.
(4) Grundsätzlich gilt in Astor Rechtsverkehr.
(5) Die laut dem "Manual of Traffic Signs", welches als Appendix I dem Gesetz angefügt ist, ausgewiesenen Verkehrszeichen, Signalanlagen und Fahrbahnmarkierungen sind bindend.
Section 4 - Special Arrangements
(1) Für Fahrzeuge der öffentlichen Sicherheitsbehörden und Rettungsdienste gelten die Verkehrsregeln in eingeschränktem Maße, wenn sie sich im Einsatz befinden. Die Verletzung von Verkehrsregeln ist für diese Fahrzeuge erlaubt, wenn es zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder zur Rettung von Menschenleben nötig ist.
(2) Für die Eskortierung von öffentlich bedeutsamen Personen (z.B. Angehörigen der Bundes- oder einer Staatsregierung) können unter Berücksichtigung der Gefährdung der betreffenden Person Straßensperren errichtet werden, um eventuelle Gefahren abzuwehren.
Section 5 - Astorian Highway Police
(1) Die Astorian Highway Police untersteht der Federal Highway Administration.
(2) Die Astorian Highway Police hat die Aufgabe alle unter Sec. 2 aufgeführten Straßen polizeilich zu überwachen. Für bundesstaatliche Autobahnen und Landstraßen ist eine Zusammenarbeit mit der State Police erforderlich.
Section 6 - Final Provisions
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Appendix I: Manual of Traffic Signs
Manual of Traffic Signs
Craig Hsiao
25th Vice President of the United States of Astor
Former Speaker of the House of Representatives
XIII. and LI. Speaker of the House
Lieutenant Commander of the Naval Reserve
CURRICULUM VITAE
Il m'a raconté l'histoire de sa vie
Il y a que la vérité qui blesse.
Craig Hsiao
25th Vice President of the United States of Astor
Former Speaker of the House of Representatives
The United States of Astor
The President of Congress
Capitol Hill, Astoria City | January 11th, 2010
Honorable
Representatives ,
die Abstimmung wird vorzeitig beendet, da eine unumstößliche Mehrheit erreicht wurde.
Fünf von
sechs Repräsentanten haben abgestimmt.
Auf den Antrag entfielen
fünf Aye-Stimmen, keine Nay-Stimme, bei keiner Enthaltung.
Somit wurde der Antrag durch das Repräsentantenhaus
angenommen .
signed
Speaker of the House of Representatives
Craig Hsiao
25th Vice President of the United States of Astor
Former Speaker of the House of Representatives