Mr. President,
bitte verzeihen Sie die Verzögerung. Ich beantworte Ihre Fragen natürlich gerne.
Original von Alricio Scriptatore
Senator Hodges,
vielen Dank für Ihr Erscheinen. Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Was für Referenzen haben Sie, die sie als Attorney General geeignet erscheinen lassen?
2. Haben Sie schon einmal einen Prozess vor Gericht geführt? Wenn ja, mit welchem Ausgang? Wenn nein, warum sollten Sie als Attorney General in Frage kommen, der schließlich für das Führen von Prozessen seitens des Bundes verantwortlich zeichnet?
3. Welche Aufgaben hat der Attorney General Ihrer Meinung nach?
4. Was wird das Department of Justice in den kommenden zwei Monaten unter Ihrer Leitung tun?
5. Wie stehe Sie zum Urteil des Obersten Bundesgerichtshofes zur Verfassungsmäßigkeit der Todesstrafe?
1. Ich habe ein Studium der Rechtswissenschaften an der Amada Law School absolviert und bin deshalb mit der Justiz der Vereinigten Staaten und dem Ablauf von Gerichtsprozessen vertraut.
2. Ich habe noch keinen Prozess vor dem Obersten Bundesgericht ausgefochten, weshalb ich auch keinen Prozessausgang vorweisen kann. Ich halte mich selbst jedoch für die Führung solcher Prozesse - auch auf Grund meines Jurastudiums - geeignet und fühle mich ihnen gewachsen. Offensichtlich teilt diese Ansicht auch President McGarry.
3. Primäre Aufgabe des Attorney General ist es natürlich, die Vereinigten Staaten vor Gericht zu vertreten. Gerade in unserem föderalistischen System kommt es oft zu Klagen seitens der Bundesstaaten, die auf ihren Rechten bestehen oder solche geltend machen wollen, aber auch abseits dessen wird ein Großteil der Gerichtsprozesse in unserem Land gegen den Staat geführt. Als meine Aufgabe sehe ich es deshalb, solche Prozesse zu führen und auch zu gewinnen. Aufgabe des Attorney General ist es - als Angehöriger des Stabs des Präsidenten - jedoch auch, diesen in der Analyse und Verbesserung der Justiz zu unterstützen. Gerade weil die Administration mit dem Vollzug der Gesetze betraut ist, kann sie am Besten beurteilen, welche Regelungen praktikabel sind und welche nicht. Besonders im Justizbereich - der in unserem Staat von umfangreichen Gesetzen beschrieben wird - ist die Aufgabe des Attorney General in meinen Augen, bestehende Regelungen zu untersuchen, Verbesserungsmöglichkeiten zu finden, diese vorzuschlagen und umzusetzen.
4. Das Department of Justice wird seine primären Aufgaben erfüllen, das heißt, die Vereinigten Staaten vor Gericht vertreten und so viele Prozesse wie möglich gewinnen. Darüberhinaus möchte ich aber auch nach Verbesserungsmöglichkeiten in unserem Justizsystem suchen. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich dafür momentan noch keine konkreten Pläne vorlegen kann.
In den vergangenen Monaten hat sich - besonders unter AG Xanathos - eine unangenehme Beziehung zwischen dem Supreme Court und dem DoJ eingeschlichen. Ich werde von der Praxis Abstand nehmen, die Urteile des Supreme Courts in der Öffentlichkeit in unangebrachter Art und Weise zu kritisieren. Vielmehr setze ich darauf, das Verhältnis zwischen diesen beiden Bundesbehörden aufzubessern, was natürlich nicht heißen soll, dass ich die Gewaltenteilung ankratzen möchte. Ich will einfach meine Position nutzen, um wieder mehr Respekt vor dem Supreme Court und seinen Entscheidungen zu schaffen. Das ist mehr als fair, denn wenn ich einen Prozess verloren habe, kann nicht mein nächster Gang zu einer Fernsehstation führen, bei der ich die Urteilsfähigkeit der Richter bemängele.
5. Es liegt mir fern, ein Urteil über die Urteile des Gerichtshofes zu fällen. Ich bin auch nicht der Meinung, dass die Verfassung die Todesstrafe verbietet. Dennoch werde ich mich in meiner Amtszeit für die Abschaffung der Todesstrafe einsetzen, da ich sie für unmoralisch halte. Dabei liegt die Aufgabe aber nicht beim Supreme Court, sondern beim Gesetzgeber.
Original von Richard D. Templeton
1. Wann und in welcher Form wollen Sie Anstrengungen unternehmen, um das Federal Bureau of Investigations und den U.S. Marshals Service wieder arbeitsfähig zu machen, insbesondere durch die Neubesetzung der jeweiligen Direktorenposten?
2. Der Supreme Court of the United States Act ist nun seit einigen Wochen in Kraft. Sehen Sie zum gegenwärtigen Zeitpunkt Ansatzpunkte für Verbesserungen an diesem Gesetz und wenn ja, in welchem Zusammenhang?
1. Sobald diese Posten neu besetzt sind - dafür werde ich mich natürlich einsetzen und mit Präsidentin McGarry nach einer Lösung suchen - werde ich einen intensiveren Konnex zu diesen Behörden pflegen. Weiters werde ich analysieren, ob durch Anpassungen in den Gesetzen die Arbeitsweise dieser Behörden verbessert werden kann.
2. Sie haben Recht, der Supreme Court of the United States Act ist erst seit einigen Wochen in Kraft. Konkret sehe ich noch keine Verbesserungsvorschläge. Sollten sich über kurz oder lang jedoch Mängel zeigen, werde ich in der ersten Reihe stehen, wenn es um deren Ausmerzung geht. Dafür wäre ich als Attorney General, der schließlich ständig mit dem Gerichtswesen zu tun hat, prädestiniert.
Sollte es noch weitere Fragen geben, werde ich Ihnen diese natürlich ebenfalls gerne beantworten.