The United States of Astor

Honorable Commoners,
Commoner Wells hat zurecht darauf hingewiesen, dass es in der Vergangenheit bedauerlicherweise zu Beschlüssen kam, die eine Verletzung der formellen Vorschriften der Standing Order darstellten. Diese Verletzungen sind bedauerlich, sollten aber nicht Anlass für Rechtsunsicherheit sein. Daher schlage ich vor, sie für unbeachtlich zu erklären. Zugleich schlage ich vor, das Element der schriftlichen Begründung von Änderungsanträgen entfallen zu lassen, da es ohnehin gute Tradition ist, dass der Antragsteller seinen Antrag in der Sitzung der Assembly mündlich erläutert.

Honorable Commoners,

Schön dass diese Lösung gefunden wurde. Ich bin zwar ein Freund der schriftlichen Begründung für den Fall der Verhinderung des Antragsstellers, aber da das wohl keine Mehrheit mehr findet werde ich dem Antrag gerne zustimmen.

Mr Speaker,
ich ändere meinen Antrag wie folgt:

Standing Order Motion Amendment and Retroactive Permit

Section 1 - Abolishment of written reasons for Amendments
Art. 5 Ssc. 8 der Standing Orders ist hiermit aufgehoben.

Section 2 - Retroactive Permit
Die Assembly stellt fest, dass es in der Vergangenheit wiederholt zu formellen Verstößen gegen die Geschäftsordnung, insbesondere gegen die Bestimmung der Art. 5 Ssc. 8 Standing Orders gekommen ist. Im Interesse der Rechtssicherheit erklärt die Assembly alle diese Verstöße hiermit für unbeachtlich, sofern die betroffenen Anträge von der erforderlichen Mehrheit angenommen und kein berechtigter Commoner zu Unrecht von der Abstimmung ausgeschlossen wurde.

Section 3 - Coming-into force
Dieses Amendment ist nach der Beschlussfassung durch die Assembly durch den Speaker den Standing Orders anzufügen, die Änderung der Section 1 ist zudem durch Streichung umzusetzen.

Commoner Wells,
für diese Zwecke wäre es vielleicht möglich, eine verpflichtende Begründung vor der Freigabe der Debatte vorzusehen. Das sollten wir aber vielleicht im Zuge einer tiefergehenden Reform besprechen.

Honorable Commoners,

ich schließe mich dem Antrag auf vorzeitiges Debattenende an.