The United States of Astor

Handlung:

Er betritt den Senat und leistet wie erbeten den Eid.

Mr. President, ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

Handlung:

Er fährt dann fort.

Honorable Senators,

zunächst einmal bedaure ich die Umstände, die dazu geführt haben, dass Präsident Varga den bisherigen Amtsinhaber - Richter Gaius Libertas - nicht erneut nominieren konnte und eine Alternative suchen musste, die er in mir gefunden hat. In meiner früheren Zusammenarbeit mit Justice Libertas habe ich ihn als jemanden mit außerordentlich fundierten Rechtskenntnissen und einer großen Freunde am argumentativen Diskurs kennegelernt. Seine Stimme am Supeme Court wird sicherlich fehlen.

Wie Sie wissen, war ich bereits vom 28. März 2013 bis zum 1. Oktober 2013 Beigeordneter Richter am Obersten Gerichtshof. In diese Zeit fielen - für einen Rechtsstaat sehr erfreulich - keine Verfahren, die vom Obersten Gerichtshof verhandelt worden sind. Mein Amt habe ich leider wegen Inaktivität meiner damaligen Federal-ID verloren. Die Gründe, die dazu geführt haben, lagen nicht in meiner Person, und ich bin sehr zuversichtlich, dass ich mein Amt die vollen zwölf Monate der anstehenden Amtszeit werde ausüben können.

Sicherlich haben Sie Fragen zu meiner fachlichen Vergangenheit. Als Grundlage verweise ich gerne auf meine öffentliche Vorstellung anlässlich meiner erstmaligen Nominierung zum Bundesrichter durch Präsident Byrd.

Für eine Beantwortung ihrer weiteren Fragen stehe ich nun gerne bereit.

Mr. Dunn,

willkommen im Senat.

Wie sehen sie die Rolle des USSC als eine der drei Gewalten?

Mr. Dunn,

ich fordere sie auf die ausstehende Frage zu beantworten.

Senator Sanderson,

es steht außer Frage, dass dem United States Supreme Court in unserem Institutionengefüge eine besondere Rolle zukommt. Seine Mitglieder werden, im Gegensatz zu Exekutive und Legislative, nicht unmittelbar (oder in Bezug auf die Exekutive: mittelbar) durch das Volk bestimmt, sondern vom Präsidenten vorgeschlagen und durch den Senat gewählt. Diese grundsätzliche Abhängigkeit sowohl von der Bereitschaft des Präsidenten, einen Richter zu ernennen, als auch von der Bereitschaft des Senats, dieser Ernennung zuzustimmen, könnte grundsätzlich zu der Annahme führen, dass es sich um eine höchst politische Entscheidung handelt, wer Supreme Court Justice wird. Sowohl das für eine Ernennung notwendige hohe Zustimmungsquorum von zwei Dritteln der Senatoren als auch die zwölfmonatige Amtszeit eines Supreme Court Justice sprechen jedoch dafür, dass der Gesetzgeber die Klugheit besessen hat, die Obersten Bundesrichter dem politischen Alltag zu entkoppeln und eine grundsätzlich am Konsens orientierte Besetzung des Obersten Bundesgerichts zu ermöglichen.

Der Supreme Court befindet sich auch deshalb in der besonderen Situation, da er nicht - wie Exekutive oder Legislative - auf eigene Initiative tätig wird, sondern erst dann, wenn er angerufen wird. In guten Zeiten, also in Zeiten, in denen Recht und Gesetz allerseits Beachtung finden und ganz wörtlich kein Grund zur Klage besteht, haben die Justices somit keine aktive Funktion. Sie bleiben, ganz ähnlich wie der Vizepräsident der Vereinigten Staaten, in Wartestellung, um bei Bedarf tätig zu werden.

Nichtsdestotrotz sind Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes, so sie denn zu treffen sind, stets außerordentlich weitreichend - man denke nur an The President of the United States vs. the US Congress, mit der sich das Kräfteverhältnis zwischen Exekutive und Legislative bis zur Annahme des fünften Verfassungszusatzes massiv verschoben hatte. Denn Urteile des Obersten Gerichtshofes sind bindend und endgültig. Kommt der Oberste Gerichtshof zu dem Ergebnis, dass ein Gesetz mit der Verfassung der Vereinigten Staaten formal und sachlich nicht vereinbar ist, so kann er es verwerfen. Dies sind zwei weitere Alleinstellungsmerkmale des Obersten Gerichtshofes unter den drei Gewalten. Daraus erwächst eine große Verantwortung. Eine Verantwortung, welcher die bisherigen Justices im Ergebnis, soweit ich es einschätzen mag, stets vorbildlich, wohlüberlegt und gut nachgekommen sind.

Ich hoffe, dass Sie mich dieser Aufgabe und Verantwortung als würdig erachten und bitte Sie, honorable Senators, um Zustimmung zu meiner Ernennung. Vielen Dank.

Mr. President,

ich habe keine Fragen an den Nominierten, sondern bin auf Grund seiner bisherigen Tätigkeit als Federal Judge sowie seines in diesem Hearing geäußerten verantwortungsvollen Verständnisses des Amtes eines Richters am Supreme Court von seiner Eignung überzeugt und werde seiner Ernennung zustimmen.

Mr. Dunn,

ich danke ihnen für die Beantwortung meiner Frage, und habe keine weiteren Fragen.

Honorable Senators!

Die Anhörung ist beendet.

Da der Kandidat noch von President Varga nominiert wurde,
werde ich den amtierenden Präsidenten Baumgartner vor der Einleitung der Abstimmung um die Bestätigung der Nominierung ersuchen.


Daryll K. Sanderson
President of the Senate