The United States of Astor

Handlung:

Vor der State Assembly hat der Gouverneur zur Pressekonferenz geladen.

Fellow citizens,

ich spreche heute zu Ihnen, um Ihnen von den enormen Fortschritten zu berichten, die der Staatsregierung in den letzten zwei Wochen gelungen sind und davon, was wir in der Zukunft planen und uns wünschen würden.
Zunächst einmal zum erfreulichsten Teil: Was ist bislang passiert?
Wir haben es geschafft, die Notfallrettung in unserem Staat auf eine solide rechtliche Grundlage zu stellen und eine Beteiligung privater Unternehmen im streng abgesteckten Rahmen zu ermöglichen. Es gibt endlich eine geregelte Ausbildung im Rettungsdienst und dank dem engagierten Leiter des IfS auch eine ordentliche Normierung für die Beladung von Notfallfahrzeugen, um jedem Bürger im medizinischen Notfall bestmögliche Hilfe zukommen zu lassen.
Das ist ein mir sehr wichtiger Punkt - denn nur, wenn im Notfall alles klappt, können Menschenleben gerettet werden. Der Staat muss dem Bürger dienen, nicht anders herum - das haben wir hiermit unter Beweis gestellt.
Das ist aber kein Erfolg, auf dem wir uns ausruhen können.
Ich habe es geschafft, eine starke Regierungsmannschaft für Astoria State zusammenzustellen. Beinahe alle wichtigen Ressorts sind mit kompetenten Persönlichkeiten besetzt oder es wurden entsprechende Personalien zur Abstimmung gestellt. Die Regierung arbeitet wieder transparent, jeder kann mitverfolgen, was in und für Astoria State getan wird.
Die State Police hat wieder einen kompetenten Leiter, der sich demnächst gemeinsam mit der hoffentlich von der Assembly bestätigten Innenministerin für eine ordentliche Strukturierung stark machen wird. Auch hier gilt: Der Staat muss für den Bürger arbeiten - nicht andersherum.
Außerdem wurde die Möglichkeit, eigene Gerichte zu schaffen, verfassungsrechtlich verankert - ein großer Schritt auf dem Weg, unseren Staat so stark zu machen, wie die Bundesstaaten es sein sollen. Hier muss natürlich weiter angepackt werden.
Was haben wir in den nächsten Wochen vor? Ich möchte sagen, in den nächsten Monaten - meine Regierungsmannschaft hofft klar darauf, auch nach dieser Amtsperiode weiter anpacken zu können und weiter unserem Staat dienen zu können, damit der Staat Ihnen allen dienen kann.
Ich möchte hier nach Ressorts vorgehen.
Im Wirtschaftsministerium entstehen derzeit Pläne für eine sinnige Steuer auf Staatenebene, um früher oder später eine vernünftige Budgetpolitik auch im Staat zu ermöglichen. Ferner wird hier derzeit eruiert, was sich im Sozialbereich machen lässt. Mit Mr. Smith habe ich einen fachkompetenten Minister gefunden, der in diesem Bereich ganz hervorragende Arbeit leistet.
Das Justizministerium ist in besonderem Maße eingebunden. Ich habe Dr. McKellan direkt nach ihrer Ernennung gebeten, sich an die Aufarbeitung der Vorkommnisse in der Amnesty Agency in der jüngeren Vergangenheit zu machen. Wenn die Medienberichte stimmen und unberechtigt Gelder vergeben wurden an Personen, die nicht unverschuldet in Not geraten sind, muss hier dringend gehandelt werden. Ich hoffe noch, dass sich die Meldungen als falsch herausstellen - aber ich habe da wenig Hoffnung. Ferner wird das Justizministerium damit beschäftigt sein, die Strafverfolgung in Astoria State auf stabile Beine zu stellen, ein Strafrecht für unseren Bundesstaat zu schaffen und die Gerichte in unserem Staat auszugestalten. Das alles wird wahrscheinlich nicht in dieser oder der nächsten Amtsperiode gelingen - aber es soll ein ordentliches Fundament geschaffen werden.
Im Innenministerium plant Miss Charmoisé, sich mit der Bildung auseinanderzusetzen. Es sollen konkrete Regelungen getroffen werden, um einen gleichbleibenden hohen Standard im Bildungswesen zu etablieren. Denn die Jugend ist die Zukunft - unser aller Zukunft, die wir alle fördern müssen. Wie weit der Staat hier tätig werden darf, wird sich noch zeigen müssen.
Abschließend mache ich persönlich mich dafür stark, die Rechte des Parlaments als Kontrollinstanz gegenüber der Regierung zu stärken. Neben der von mir initiierten Questionings-Bill möchte ich auch Regierungserklärungen strukturiert regeln, um noch mehr Transparenz zu schaffen.

Sie sehen, in Astoria State geht etwas voran, und es gibt viele Pläne. Das hat auch etwas mit unserem Grundverständnis zu tun: Nicht nur der Bund, sondern in aller erster Linie die Staaten sollen Orte der politischen Debatte, des Diskurses und der konstanten Weiterentwicklung sein. Dies will schon die Verfassung, die dem Bund ganz arg beschränkte Rechte einräumt und die Gesetzgebung überwiegend in die Hände der Staaten legt, dies ergibt sich aber auch aus dem Streben, möglichst viel Vielfalt zu bieten - jeder Staat ist anders, jeder Staat ist besonders, und jeder Staat muss etwas dafür tun dass es auch so bleibt. Deshalb begrüße ich auch ganz explizit die jüngsten Vorstöße, die Ausgestaltung und die Abgrenzung der Bundesstaaten voneinander zu regeln. Ich freue mich, dass sich endlich wieder etwas tut, und hoffe, dass Astoria State auch Vorbild für andere Staaten sein kann, in denen die Arbeit derzeit etwas stagniert.
Ich weiß, dass einzelne politische Kräfte in Astor den Föderalismus verdammen und sich wünschen würden, die Staaten wären inaktive Wracks, damit man ihnen endgültig ihre Macht entziehen kann. Astoria State aber beweist derzeit: Die Staaten leben. Und das ist gut so, das ist wichtig so, das prägt Astor und das muss auch noch auf lange Zeit so bleiben.
Ich möchte noch etwas anmerken: In der jüngeren Vergangenheit prägten Konflikt und Destruktivität die politische Debatte auch in Astoria State. Seit Kurzem aber ist hier wieder eine deutliche Besserung zu sehen - etwas, was ich sehr begrüße. Ich freue mich, dass die auf Streit gebürsteten Kräfte das Parlament verlassen zu haben scheinen, dass wir überparteilich und konstruktiv zusammenarbeiten können und dass wieder alle an einem Strang ziehen. Dass es wieder Kompromissbereitschaft und Gesprächsoffenheit sind, die die politische Debatte prägen, und nicht mehr das große "Dagegen". Es freut mich, dass Vorschläge immer auch von der politisch "anderen" Seite wenigstens durchdachte werden, dass man sich die Mühe macht, sich mit Themen zu befassen und eine Zustimmung oder eine Ablehnung nicht mehr nur vom Antragsteller abhängig ist. Das hat in den letzten Wochen und Monaten etwas gefehlt - und darunter hat in meinen Augen der ganze Staat gelitten. Deshalb mein Appell an Sie, an uns alle: Weiter so! Wir müssen jetzt am Ball bleiben, um Astoria State voranzubringen. Together into a better future - unter diesem Motto steht die Staatsregierung auch künftig für Transparenz, Aktivität und Diskurs.