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Samstag, 14. März 2015, 15:49

[Campaign] Clark for Representative 03/15

Dutzende Helferinnen und Helfer haben emsig daran gearbeitet, Bühne und Technik herzurichten - wegen des schlechten Wetters ist man froh, erneut nicht nur auf einen Live-Stream, sondern dieses Mal auch auf eine Halle und die Möglichkeit von Videoschaltungen für Fragen gesetzt zu haben, schließlich tritt Clark immer in El Conjunto auf die Bühne, aber für ganz Astor an. Nach mittlerweile 10 gewonnenen Wahlen hat das ganze Team eine Routine entwickelt und ist schnell fertig mit den Vorbereitungen - auch die externen Dienstleister haben zuverlässig geliefert.
Die Halle ist gut gefüllt, im Hintergrund ist das bewährte Kampagnen-Logo zu sehen



Handlung:Tritt hinter das Rednerpult, sein Sohn und sein Team haben auf der Bühne Platz genommen.

Hello El Conjunto,
hello friends!
Es ist immer wieder wunderbar und beeindruckend, so viele Menschen hier zu sehen!

My fellow citizens,
ein-einhalb Monate sind vergangen, seit es den Demokraten gelungen ist, einen Schlusstrich unter die Präsidentschaften der Familie Varga zu ziehen.
Diese Zeit ist nicht ganz so gut für uns gelaufen wie erhofft: Mit Senator Dayll Sanderson und zuletzt durch den Tod von Vince Brossard haben wir Demokraten einen schweren Schlag hinnehmen müssen, den so niemand vorhersehen konnte.
Dennoch haben wir einiges erreichen können:
- Wir haben schnell und unbürokratisch den Weg freigemacht, um den Menschen in den von den jüngsten Überschwemmungen und Naturkatastrophen betroffenen Gebieten Hilfe zukommen zu lassen.
- Wir haben das Personenwahlrecht im House gestärkt und Einzelkandidaturen eingeführt.
- Wir haben die Funktionsfähigkeit des Wahlamtes auf Dauer gesichert und damit ermöglicht, dass Wahlen auch in Zukunft unabhängig durchgeführt werden können.
- Wir haben einen ersten Schritt zur Reorganisation der Bundessicherheitsbehörden getan und gleichzeitig verhindert, dass die Unabhängigkeit der drei Gewalten voneinander in Gefahr gerät.
- Wir haben verhindert, dass Astor einen unüberlegten Schritt in Richtung nuklearer Abrüstung tut und gleichzeitig deutlich gemacht, dass wir der Abrüstung im Rahmen internationaler Verträge sehr positiv gegenüberstehen.
- Wir haben mit der Administration gemeinsam sichergestellt, dass unsere Marine auch in Zukunft leistungsfähig ist.

In Kürze werden wir über ein Federal Budget entscheiden, dass mir persönlich etwas Bauchschmerzen gemacht hat. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob es richtig war, dass die Administration sich auf so viele Kürzungen eingelassen hat oder ob wir zu dem Ergebnis kommen müssen, dass der Senkung der Einkommenssteuer eine Einführung einer Unternehmenssteuer hätte folgen müssen.
Nach dem Grundsatz „So wenig Steuern wie möglich, so viele wie nötig.“ werde ich hier, wenn die Notwendigkeit besteht, aktiv werden und eine solche Steuer vorschlagen, die einen Ausgleich zwischen den Interessen der innovativen und erfolgreichen Unternehmen unseres Landes und der fairen Verteilung der erforderlichen Lasten ermöglicht.

Auch möchte ich meine Bemühungen fortsetzen, dem Kongress Werkzeuge zur effektiven Kontrolle der Regierung an die Hand zu geben, hat doch die Vergangenheit gezeigt, dass man nicht immer davon ausgehen kann, einen Präsidenten zu haben, der sich an Recht, Gesetz und Grundwerte der Vereinigten Staaten hält – der Kongress muss solche Vorkommnisse in Zukunft noch besser überwachen – das schließt auch die Kontrolle einer Administration ein, die der Kongressmehrheit nahesteht.
Das diese Instrumente effektiver werden, möchte ich beispielsweise mit der von mir eingebrachten Reforminitiative des Kongressuntersichungsgesetzes erreichen, denn mögen Befragungen und Untersuchungen auch für Amtsträger lästig sein, so müssen wir Volksvertreter im Kongress sie doch immer daran erinnern, dass sie ihre Ämter im Auftrag des Volkes führen und dem Volk der Vereinigten Staaten verpflichtet sind, für das die Legislative spricht.
Dazu kann auch gehören, die Rechte des Kongresses besser abzusichern, als sie das bisher sind.
Und dazu gehört auch, die Mitglieder des Kongresses angemessen auszustatten mit Informationen, mit Material aber auch mit Personal, denn nur so ist es uns möglich, vernünftig zu arbeiten.

Auch plane ich, eine tiefgreifende Reform im Bereich der Bundesgerichtsbarkeit zu implementieren, was sowohl deren Funktionsfähigkeit sichern, die Unabhängigkeit gewährleisten, die Entscheidungswege und die Durchsetzung von Entscheidungen verbessern und die Prozessführung klarer regeln soll. Es geht auch darum, eine Normklarheit zu schaffen, weswegen ich mich auch darum bemühen werde mit dieser Reform die Vorschriften zur Gerichtsverfassung in zu bündeln und den Staaten einen besseren Zugang zu den Justizbehörden des Bundes zu geben, wenn es um die Umsetzung des Staatenrechts geht.
Auch hier haben die Ereignisse von vor knapp drei Monaten mir Anlass gegeben, über einen besseren Schutz der Unabhängigkeit der Gerichte nachzudenken, ein Ziel, über dessen konkrete Umsetzung man noch wird nachdenken müssen.

Die von President Denton angestoßene Initiative zur Vereinheitlichung der Strafumfänge im Bundesrecht begrüße ich ausdrücklich und werde sie als Mittel zur Verbesserung der Gerechtigkeit unserer Justiz mittragen.
Auch in anderen Bereichen besteht dringender Reformbedarf, insbesondere in der Organisation der Bundesbehörden und hier im besonderen bei den Sicherheitsbehörden. Die von Senator Brossard angestoßenen Veränderungen können nur ein kleiner Schritt sein, das gesamte Bundesrecht auf diesem Gebiet ist nicht mehr zeitgemäß – hier hoffe ich auf weitere Aktivitäten der Administration und bin gerne bereit, mich in die Erarbeitung der neuen Rechtslage konstruktiv einzubringen.

Gleiches gilt auch im Bereich der Zoll- und Handelsregulation, ein Feld der Gesetzgebung, in dem dringender Handlungsbedarf besteht, denn in den letzten Wochen erreichten mich wiederholt Berichte über einen sehr ausgedehnten Grenzverkehr, der derzeit völlig regelungsfrei ist. Das ist kein tragbarer Zustand.

Ich bin auch immer noch der Auffassung, dass der Grundsatz „Bundesrecht für Bundeseigentum“ Eingang in unser Rechtssystem finden sollte – und das ganz unabhängig von der Frage eines Bundesdistrikts in Astoria City. Letzterer Punkt ist eine Frage, die den Bewohnern unseres Hauptstadtstaates überlassen werden muss.

Von der Erhöhung der Anzahl der Bundesstaaten, wie sie der republikanische Senatskandidat in Freeland fordert, halte ich im Gegensatz dazu wenig – allein um der Symbolik willen sollte so etwas nicht gefordert werden.
Auch im Gnadenrecht des Bundes erkenne ich keinen so grundlegenden Handlungsbedarf wie Former Vice President Xanathos.
Viel wichtiger scheint mir, dass die bestehenden Regelungen kobsequent angewendet werden.


Ich hoffe, möglichst viele dieser Ziele in den zwei Monaten mit eurem Vertrauen erreichen zu können und bitte deshalb heute um eure Stimme – zum mittlerweile elften Mal.
Ich trete nicht an, weil mein Büro so gemütlich und mein Amt so bequem geworden ist – ich trete an, weil ich trotz dieser langen Zeit noch immer das Gefühl habe, einen guten Beitrag leisten zu können im Kongress. Es war mir ein Vergnügen, euch seit dem 17.10.12 in Astoria City zu vertreten und es wäre mir ein Vergnügen, das auch weiterhin zu tun.

Thank you. God bless you and God bless the United States.

David J. Clark (D-NA)

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Tünde Mária Varga

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Samstag, 14. März 2015, 20:38

Handlung:Sendet eine Paketbombe Buh-Rufe aus dem Exil.

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3

Sonntag, 15. März 2015, 00:49

Handlung:Würde Former President Varga nahelegen, sich der Justiz zu stellen, Buh-Rufe einer Präsidentin, die vor dem Gesetz flieht interessieren ihn herzlich wenig...

David J. Clark (D-NA)

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John Nathan Hope

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4

Sonntag, 15. März 2015, 17:25

Handlung:verfolgt den Auftritt mit Interesse
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John Nathan Hope