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[Vote] 2009/09/004 Treaty of Cooperation between the United States and Meltanía Ratification Bill

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Richard D. Templeton

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1

Freitag, 25. September 2009, 20:58

2009/09/004 Treaty of Cooperation between the United States and Meltanía Ratification Bill


The United States of Astor
The President of the Senate

Astoria City, 25th of September 2009


Honorable Senators!

Zur Abstimmung steht der folgende Antrag von Senator Wells.

Stimmen Sie der Verabschiedung des Antrages zu?

Bitte stimmen Sie mit Aye, Nay oder Abstention.

Die Abstimmung dauert bis Dienstag, den 29.09.2009 – 20:58 Uhr oder vorzeitig, sobald eine unumstößliche Mehrheit feststeht.


sig.


The President of the Senate


Treaty of Cooperation between the United States and the Reino de Meltanía Ratification Bill

Article 1
Der Kongress der Vereinigten Staaten von Astor ratifiziert das Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und dem Königreich Meltania vom 18. September 2009 in angehangener Fassung und billigt es.

Article 2
Die Bundesregierung wird beauftragt, eine Ratifikationsurkunde über die Annahme des Vertrages auszustellen und im Kaiserreich Dreibürgen zu hinterlegen.

Article 3
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.


Treaty of Cooperation between the United States and the Reino de Meltanía

Die vertragsschließenden Parteien, die Vereinigten Staaten von Astor einerseits und das Reino de Meltanía andrerseits,

IM BESTREBEN eine gemeinsame diplomatische Basis zu schaffen
GEWILLT die Zusammenarbeit zu vertiefen

sind übereingekommen folgendes Vertragswerk miteinander abzuschließen

Artikel 1 - Ziel des Vertrages
(1) Dieser Vertrag dient der diplomatischen Grundlagenbildung zwischen den unterzeichnenden Staaten.
(2) Diese erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen, solange dieser Vertrag besteht.

Artikel 2 - Einstufung der Beziehungen
(1) Die Vereinigten Staaten von Astor und das Reino de Meltanía einigen sich darauf die gemeinsamen Beziehungen mindestens als "Neutral“, oder dem sinnverwandt zu bezeichnen.
(2) Eine Abstufung unter dieses Maß ist, solange dieser Vertrag Gültigkeit besitzt, nicht zulässig.

Artikel 3- Botschafteraustausch
(1) Die vertragsschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.
(2) Die Vertragspartner gewähren den diplomatischen Vertretungen Unverletzlichkeit. Die Botschafter genießen bis zur Rücknahme der Akkreditierung Immunität.
(3) Besteht in den Gastländern ein Gesetz zur Thematik von Unverletzlichkeit und Immunität gelten die dort niedergelegten Regelungen für den entsandten Botschafter.

Artikel 4 - Konfliktregelung
(1) Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem, diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation geregelt.

Artikel 5 - Zusammenarbeit in Marineangelegenheiten
(1) Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren eine Zusammenarbeit im Bereich der Marine.
(2) In diesem Rahmen gewähren die USA Marine-Offizieren aus dem Reino de Meltanía Zugang zu den militärischen Akademien und bieten diesen dort Weiterbildungskurse an.
(3) Des Weiteren vereinbaren die Vertragspartner gemeinsame Übungsmanöver der Marine zu planen und durchzuführen. Dazu werden sich die Verteidigungsminister regelmäßig konsultieren.
(4) Ein Austausch von Technologie ist nicht vorgesehen. Den Offizieren des Reino de Meltanía wird kein Zugang zu Unterlagen oder sonstigen Dokumenten über den Aufbau, die Technik oder die Zusammensetzung militärischer Technologie der USA gewährt.

Artikel 6 - Laufzeit und Kündigung
(1) Dieser Vertrag tritt nach seiner Unterzeichnung und Ratifikation durch die Vertragspartner in Kraft. Er ist in seiner Gültigkeit zeitlich unbeschränkt.
(2) Eine Kündigung ist durch jede der Parteien mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen möglich. Die Kündigung ist den anderen Parteien in schriftlicher Form zu notifizieren, um Gültigkeit zu erlangen.


Unterschrift für das Reino de Meltanía
Raul I.

Unterschrift für die Vereinigten Staaten von Astor am 18.09.2009

President of the United States
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von »Richard D. Templeton« (25. September 2009, 20:58)

Richard D. Templeton

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Freitag, 25. September 2009, 21:01

Aye.
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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Quinn Michael Wells

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What's Up?
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Freitag, 25. September 2009, 21:10

Aye

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Jenson Wakaby

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Freitag, 25. September 2009, 21:25

Aye.
sig.
Jenson Wakaby
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Norman Howard Hodges

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Samstag, 26. September 2009, 02:16

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Samstag, 26. September 2009, 09:45

Aye.

Steve McQueen

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7

Dienstag, 29. September 2009, 14:04

Aye
There is many a boy here today who looks on war as all glory, but, boys, it is all hell. You can bear this warning voice to generations yet to come. I look upon war with horror.

General; Former Commandant of the United States Marine Corps;
Former Chairman of the Joint Chiefs of Staff;

Marines never die, they just go to hell to regroup.

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Richard D. Templeton

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Dienstag, 29. September 2009, 15:08


The United States of Astor
The President of the Senate

Astoria City, 29th of September 2009


Honorable Senators!

Ich beende die Abstimmung.

Sechs von Sechs Senatoren haben abgestimmt.

Auf den Antrag enfielen sechs Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme und keine Enthaltung.

Somit ist der Antrag durch den Senat angenommen worden.


sig.


The President of the Senate
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
Former XXV. President of the United States
Former Governor & Senator of the State of Savannah