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John Edgar Powell, LL.M., J.D. (AS) (D/AS)
Former Chairman of the congressional committee on Intelligence and Homeland Security Former United States Attorney, Former Senator of Astoria State
Am heutigen Abend steht ganz klar ein Thema im Mittelpunkt: Astor!
Ich möchte euch heute Abend ganz kurz die wichtigen Eckpunkte für die nächsten vier Monate präsentieren. Ich möchte euch darauf einstimmen, wie eine Powell-Administration den Vereinigten Staaten dienen würde und was wir genau vorhaben.
Für die meisten wichtigen Politikzweige habt ihr bereits von den Personen Stellungnahmen erhalten, die später als meine Secretaries dem Land dienen sollen. Es gibt aber auch Projekte und Ziele, die in kein Department so richtig passen wollen. Vor allem über diese Dinge möchte ich heute sprechen.
Zuvor aber möchte ich auf die mediale Rezeption des Wahlkampfes auch im Ausland eingehen, genauer: In Andro. Im dortigen Fernsehen wurde bereits am Montag über die auch international bedeutenden Wahlen gesprochen. Die Hoffnungen Andros, die Vereinigten Staaten würden unter meiner Präsidentschaft eine liberale, vermittelnde Macht darstellen, sind sicher nicht verkehrt. Zu Diplomatie gehören aber immer zwei Seiten. Ein Verhalten, wie es Andro derzeit im Bezug auf die Polkonvention zeigt, ist absolut untragbar und wird sanktioniert werden müssen. Sollte es die Hoffnung Andros sein, ein Astor unter President Powell würde einfach zusehen, so hat es sich hier geirrt. Diplomatische Vermittlung: Ja! Aber ist diese gescheitert, so müsen auch Konsequenzen folgen. Ich bin mir sicher, dass auch mein Konkurrent in diesem Wahlkampf so oder so ähnlich unterschreiben würde. Auch gilt für Astor auch künftig: Astor first! Die Politik ist verpflichtet, zu aller erst an das Wohl des eigenen Landes zu denken. Wer erwartet, dass Astor vor anderen Nationen einknicken könnte, der täuscht sich. Wir sind ein starkes Land, wir sind ein starkes Volk und wir wissen um unsere Bedeutung für die internationale Gemeinschaft! Egal, wer die anstehenden Wahlen gewinnt: Ich bin mir sicher, dass beide Kandidaten auf ihre Weise das Beste für Astor wollen.
Damit aber genug zum Thema "Außenpolitik", denn dazu hat meine Beraterin sich schon ausgiebig geäußert. Was also sind die konkreten Pläne, die konkreten Vorstellungen für Astor 2014 unter einer Powell-Administration?
Zunächst ist es mir ein wichtiges Anliegen, in der Bildung Klarheit zu schaffen. Hier ist der Bund nicht in der Position, durch Gesetze regulierend einzugreifen. Das ist auch gut so: Es ist der Föderalismus, es ist die Diversität, die Astor ausmacht und die unsere Nation so großartig macht. Der Status Quo aber, dass überhaupt nicht definiert ist, wie weit welcher Staat welche in Astor erworbenen Bildungsabschlüsse anerkennt, ist ein Zustand der so nicht aufrecht zu erhalten ist. Bereits vor gut vier Jahren gab es im Weißen Haus eine Bildungskonferenz, welche leider letzten Endes erfolglos blieb. Ein ähnlicher Ansatz schwebt mir vor, um die Staaten an einen Tisch zu kriegen und sie zu einer Annäherung in Bildungsfragen zu bewegen.
Generell bedarf es in meinen Augen in vielen Bereichen einer gewissen Harmonisierung des Rechts der Bundesstaaten. Hier sehe ich den Bund und die Bundesregierung primär als Vermittler. Die National Governors' Conference in all ihrer Formlosigkeit ist sicher ein guter Ansatz, manchmal aber hilft einfach ein externer Vermittler.
Eine Powell-Administration würde darüber hinaus die Gesetzsammlung des Bundes einer genauen Prüfung unterziehen: Wo kann entbürokratisiert, wo kann vereinfacht werden? Gibt es vielleicht nicht mehr zeitgemäße Normen? Ist das Archiv in seiner jetzigen Form denn für den Normalbürger übersichtlich, ist das Recht dem Nicht-Juristen verständlich genug? Rechtssicherheit kann es nur geben, wo Recht einfach, kompakt und übersichtlich; gleichzeitig aber auch beständig und ausreichend tiefgehend ist. Hier muss jede Rechtsnorm gelegentlich überprüft werden.
Astor ist ein Land der Freiheit. Die Freiheiten jedes Einzelnen müssen geschützt werden. Jüngst gab es diverse Angriffe auf die Freiheit jedes Einzelnen, häufig traten dabei kirchenähnliche Institutionen auf. Diesem Treiben muss Einhalt geboten werden: Die Freiheit jedes Einzelnen muss da enden, wo er die Freiheit seines Nächsten einschränkt. Kurzum: Jeder darf und soll seine eigene Meinung haben - aber niemand hat das Recht, einem Anderen den eigenen Lebensstil aufzuzwingen. Jeder muss für sich selbst entscheiden können und dürfen, was er für richtig hält - sei es auf seinen Glauben, seine sexuelle Ausrichtung, seinen Umgang mit Genussmitteln oder seinen Lebensstandard bezogen. Niemand soll in seiner Freiheit eingeschränkt werden, sofern er durch die Ausübung seiner Freiheiten nicht die Freiheiten seines Nächsten beeinträchtigt. Das ist ein schmaler Grat, aber er ist wichtig für eine funktionierende Gesellschaft. Der Staat darf nicht zum Zeigefinger-Advokaten werden, er hat ganz im Gegenteil jedem zu ermöglichen sich frei von jedem Zwang zu entfalten und seine eigene Persönlichkeit zu haben.
Insofern wird es unter einer Powell-Administration keine Versuche geben, irgendeine Gruppierung, irgendeinen Zusammenschluss zu verbieten oder das Recht auf friedliche Zusammenkunft zu beschränken. Bestimmte Organisationen werden aber gerade bei öffentlichen Kundgebungen besonders bewacht werden. Eine Kirche hat sich ein kleines Söldnerheer zusammengestellt,das systematisch Andersdenkende bedroht und einschüchtert. So etwas ist für ein Land der Freiheit einfach nicht tragbar.
Wir alle können froh sein, in einem Land wie dem unseren zu leben. Wir alle können froh sein, dass Astor Astor sein kann, mit all seinen vielen Facetten und Aspekten. Und ich möchte dafür sorgen, dass Astor auch weiterhin das wunderbare Land sein kann, in dem wir heute leben.
Nächste Woche werdet ihr alle zu den Wahlurnen pilgern. Ich appelliere an euch alle: Wählt mit Bedacht. Denkt genau nach. Informiert euch vor eurer Entscheidung über beide Seiten, und entscheidet so, wie es in euren Augen das Beste für Astor ist. Meine Entscheidung ist klar: Powell/Jackson!
John Edgar Powell, LL.M., J.D. (AS) (D/AS)
Former Chairman of the congressional committee on Intelligence and Homeland Security Former United States Attorney, Former Senator of Astoria State