Dear fellow citizens,
nach einer geraumen Zeit der Abwesenheit aus Astor hat es mich vor einigen Wochen doch wieder zurück in die Vereinigten Staaten gezogen, sodass ich wieder Teil dieser wunderbaren Nation wurde. Auf Grund der unglücklichen Vakanz des Postens des Chief Justice durch das unvorhersehbare und bedauerliche Ausscheiden von Chief Justice Rose nominierte mich der Präsident erneut für diesen Posten, welchen ich bekanntermaßen bereits früher innehatte. Der Senat stimmte dieser Nominierung einstimmig zu, sodass ich am 14.01.2010 ernannt wurde, meinen Amtseid ablegen konnte und unmittelbar darauf meine Amtsgeschäfte aufnahm.
Ich hoffe, dass ich dem enorm großen Vertrauensvorschuss, welcher mir von Administration und Senat entgegen gebracht wurde, gerecht werden kann. Ich werde jedenfalls alles in meinen Kräften stehende tun, weder die Regierung, noch den Senat und vor allem nicht das astorische Volk zu enttäuschen.
Doch lange Rede - kurzer Sinn, ich wollte Sie an dieser Stelle über die aktuell anstehenden Arbeiten das Supreme Court und meiner Person informieren:
Am Supreme Court sind derzeit 3 Verfahren aus der Zeit meiner Amtsvorgängerin anhängig, eines davon sogar noch aus meiner letzten Amtszeit vor Chief Justice Rose. Diese sind dringend abzuarbeiten und zu Ende zu führen. Im einzelnen geht es um:
1. das Strafverfahren gegen Julian Dascombe, welches sich mit einer Straftat am 15.04.2009 beschäftigt und nun seit der Anklageerhebung am 09.07.2009 beim Supreme Court rechtsanhängig ist,
2. das Organstreitverfahren zwischen dem Vice President of Congress und dem President of Congress um die Gültigkeit der Rücknahme einer Mandatsverlustfeststellung, welches seit der Klageerhebung vom 14.09.2009 beim Supreme Court anhängig ist
und
3. das Strafverfahren gegen Jonathan Robert Goodings, welches sich mit einer Straftat am 04.10.2009 beschäftigt und seit der Anklageerhebung am 01.12.2009 beim Supreme Court rechtsanhängig ist.
Im ersten Verfahren fand bereits eine recht umfangreiche mündliche Verhandlung statt, welche nach den Sitzungsprotokollen zu einem Zeitpunkt ins Stocken geriet bzw. unterbrochen wurde, als der Angeklagte ein Geständnis ablegen wollte. Doch weder dies geschah, noch wurde die Verhandlung weiter- oder zu Ende geführt. Das Gericht wird hier zu prüfen haben, ob das Verfahren nach so einer langen Verhandlungsdauer und der damit verbundenen Untersuchungshaft des Angeklagten noch weitergeführt werden kann oder ob es unter menschenrechtlichen Aspekten wegen unverhältnismäßig langer Haft- und Verfahrensdauer eingestellt werden muss.
Das zweite Verfahren hatte zum Zeitpunkt des Ausscheidens von Chief Justice Rose entsprechend den Verfahrensunterlagen bereits einen recht weit fortgeschrittenen Verfahrensstand. Die für ein Verfassungsverfahren ungewöhnlich lange mündliche Verhandlung wurde weitgehend abgeschlossen, sodass das Gericht mit hoher Wahrscheinlichkeit auf der Grundlage der Verfahrensakte entscheiden kann und dies dann auch tun wird.
Beim letzten offene Verfahren wird kurzfristig die mündliche Verhandlung anberaumt werden müssen. Hierzu hat das Gericht bereits Kontakt mit der Administration aufgenommen. Diese muss den Vertreter benennen, welcher in der Verhandlung die Anklage vertritt.
Dies wären die aktuell anhängigen Verfahren, welche schnellstmöglich abgearbeitet werden sollen. Daneben werde ich es mir zur Aufgabe machen, die "Anordnungen zur Prozessführung" des Supreme Court, welche einst von Chief Justice Finnegan jr. erarbeitet und in Kraft gesetzt wurden zu überarbeiten, an die aktuelle Gesetzeslage anzupassen und für weiter Prozessarten zu erweitern.
Als letzte aktuelle Aufgabe werde ich mich bemühen, den von Chief Justice Rose initiierten Online-Auftritt des Supreme Court entweder zu pflegen oder auf einer anderen Plattform weiterzuführen.
Ich hoffe, Ihnen einen kurzen Überblick über die Arbeit des Supreme Court und meine Arbeit in den nächsten Wochen und Monaten gegeben zu haben. Für Fragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gern zur Verfügung.