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[Plato Magazine] Exclusive reprint: Sustainable Federalism (Part 1)

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Abigail De Lauer

Chief egghead

Beiträge: 48

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Bundesstaat: -

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1

Donnerstag, 30. Juni 2011, 19:20

[Plato Magazine] Exclusive reprint: Sustainable Federalism (Part 1)

Das Plato Magazine ist ein von der privaten Athena University in Astoriatown (AS) herausgegebenes Periodikum zu politischen, philosophischen und gesellschaftlichen Themen in den Vereinigten Staaten. In der aktuellen Ausgabe erscheint der erste Teil eines Nachdrucks des kürzlich erschienen populärwissenschaftlichen Buches Sustainable Federalism der Lehrstuhlinhaberin für Staatsphilosophie Abigail De Lauer zur Zukunft des Föderalismus in den Vereinigten Staaten:

Sustainable Federalism

by Abigail De Lauer, Ph.D.

Introduction: Do you know Chansula?


Was vielleicht klingt wie der Künstlername des jüngst am Himmel der Erotikbranche aufgegangenen neuesten Pornosternchens könnte, wenn es nach manchen Politikern geht, schon bald ein alltäglicher Begriff in der Politik der Vereinigten Staaten sein: Chansula.

So soll er nämlich heißen, der aus einer Fusion von Chan Sen und Peninsula hervorgehende neue Staat an der Westküste.

Was seit Jahren schon von gelegentlich auftretenden einsamen Rufern propagiert und gefordert wird - die Verringerung der Anzahl von Bundesstaaten durch Zusammenlegung - nimmt mit einem mal und überraschender Geschwindigkeit konkrete Formen an.

Die Lage, so schallt es mit einem mal von überall her, ließe uns gar keine andere Wahl, als uns zügig an Namen wie Chansula, Hybervannah, New Assentara oder Free Astorialand zu gewöhnen. Denn so, wie es ist, mit acht subsidiär souveränen Bundesstaaten, könne es nicht weitergehen, drohe den Vereinigten Staaten zeitnah der funktionale Kollaps.

Ist das wirklich so? Wie kritisch steht es aktuell tatsächlich um die Vereinigten Staaten und ihren Föderalismus? Warum ist das plötzlich so, wann hat diese Entwicklung angefangen? Und sind Fusionen von Bundesstaaten wirklich der einzige probate Weg, diesen Problemen zu begegnen? Wie könnten oder müssten die Vereinigten Staaten der Zukunft aussehen, um als föderativer Staat Bestand haben zu können?

Diesen Fragen widmet sich dieses Buch.

Chapter I: A summary view on the state of affairs


Die Vereinigten Staaten werden von ihrer Bevölkerung nahezu unisono in einer tiefen Krise gesehen. Als Belege für diesen Zustand können angeführt werden:
    - ein seit zwei Wochen verschollener Präsident, der mittlerweile ernsthaft Gefahr läuft, in wenigen Tagen qua Verfassung sein Amt zu verlieren;
    - ein aus nur zwei (statt sieben) Abgeordneten bestehendes Repräsentantenhaus, und ein nur noch drei (statt acht) Senatoren umfassender Senat;
    - zwei bundesweite Wahlen in Folge ohne tatsächliche Auswahlmöglichkeit für den Wähler (RH-Wahl im März und Präsidentschaftswahl im Juni);
    - fünf verwaiste Gouverneursämter (von insgesamt acht);
    - eine anhaltende Rechtsunsicherheit hinsichtlich Regelungen betreffend die Gliederung der Bundesverwaltung.
Als Ursache für die gegenwärtige Krise wiederum wird gemeinhein ein gemessen an der Bevölkerungszahl zu hoher Personalbedarf der politischen Strukturen im Bund und den Staaten angegeben, insbesondere durch die Zahl von acht Bundesstaaten.

Ist diese Einschätzung zutreffend?

Dass der Präsident - mit oder ohne öffentliche Erklärung - vorzeitig ausfällt, ist in der Geschichte der Vereinigten Staaten schon einige Male vorgekommen:
    - Andrej Kapinsky trat im Juli 2001 von seinem Amt zurück;
    - Victor McSmith verschwand im März 2002;
    - Anakin Skywalker verstarb im April 2004 im Amt;
    - Andrew Madison wurde während seiner Amtszeit im Januar 2004 entführt;
    - Leo McGarry verschwand kurz vor Ende seiner Amtszeit im September 2009, blieb auf Grund der kurzen Zeit bis zum Amtstritt seines bereits gewählten Nachfolgers jedoch formal im Amt;
    - Edmund Malroy trat im April 2009 vom Amt zurück;
    - Paul Cunningham verstarb während seines letzten Monats im Amt
Zwei weitere Ausfälle von Präsidenten am vorletzten (Charlotte McGarry) bzw. drittletzten Tag ihrer Amtszeit (Bob O'Neill) seien hier mangels Relevanz vernachlässigt.

Eine politische Krise bedeutete der Ausfall des Präsidenten dabei für die Vereinigten Staaten faktisch nur vor Inkrafttreten der Amada Constitution, als in diesem Fall der Vizepräsident noch nicht automatisch in das Präsidentenamt aufrückte, sondern sich mitunter monatelange Acting Presidencies anschlossen.

Gegenwärtig hat Vizepräsident Laval bereits verfassungsgemäß auf das Verschwinden des Präsidenten reagiert, und stünde auch, sollte dieser seines Amtes tatsächlich verlustig werden, unmittelbar als Nachfolger bereit. Hier erweist sich das politische System der Vereinigten Staaten tatsächlich als funktionsfähig, weil krisenfest. Der Ausfall des gewählten Präsidenten ist ärgerlich, aber ein dauerhaftes Risiko, dass sich erfahrungsgemäß immer wieder einmal aktualisiert. Hieraus auf eine strukturell bedingte Krise zu schließen, wäre verfehlt.

Der arg ramponierte Zustand des Repräsentantenhauses findet seine Ursache mit darin, dass zu dessen letzter Wahl in Folge eines zu spät korrigierten Fehlers in der Wahlausschreibung bereits weniger Kandidaten antreten konnten, als überhaupt Mandate zu besetzen waren. Wie ein ursprünglich voll besetztes Repräsentantenhaus, für das u. U. auch noch Nachrücker zur Verfügung gestanden hätten, heute aussähe, ist rein spekulativ.

Dass der Wähler in den letzten beiden bundesweiten Wahlen jeweils keine echte Wahlmöglichkeit hatte, lag wie gesagt einmal an einer zu spät korrigierten, fehlerhaften Wahlausschreibung, ein anderes mal am Ausfall eines der beiden Kandidaten kurz vor der Wahl. Dieser wiederum hatte gesundheitliche Gründe, die möglicherweise durch die Strategie seiner politischen Gegner während seiner Amtszeit als Präsident mitverursacht worden waren, falls nicht, dann allein in der Person des Kandidaten liegen.

Die Unklarheit über die Rechte und Einflussmöglichkeiten des Kongresses gegenüber der Bundesregierung resultiert aus einem bald ein Jahr alten Urteil des Supreme Court, auf welches der Kongress bis heute offenbar keine dauerhaft adäquate Antwort finden konnte. Es mag dahingestellt bleiben, ob dieses Urteil nun richtig und für die Vereinigten Staaten sinnvoll und weiterführend war, festzuhalten bleibt, auch hier besteht kein Zusammenhang mit der Bevölkerungsentwicklung.

Somit verbleiben noch die zahlreichen Vakanzen im Senat und in den Gouverneursämtern, Probleme also, die fraglos in einem Zusammenhang mit den aktuellen Bevölkerungsstrukturen der Bundesstaaten stehen.

Es lohnt sich, angesichts der in Reaktion auf die gegenwärtig erwogenen einschneidenden Schritte durchaus, der These, Astor haben zu viele Staaten für zu wenige Bürger einmal auf den Zahn zu fühlen.

Mit Ausnahme der Midterm elections vom November 2006, zu denen nur unzureichende Aufzeichnungen bestehen, lässt sich der Stand der wahlberechtigten Bevölkerung bei jeder Wahl seit Mai 2006 anhand der Archive des Bundeswahlamtes rekonstruieren. Die Aussagekraft einer solchen Aufstellung mag etwas darunter leiden, dass sie seit Ablösung des Zensus durch ein Wählerverzeichnis nicht mehr den exakten Bürgerbestand wiedergibt, sicherlich aber dennoch die Zahl der derjenigen Bürger, die jeweils aktiv am politischen Leben in den Vereinigten Staaten Anteil genommen haben.

Die Zahlen lauten:
    Mai 2006: 22
    Juli 2006: 25
    September 2006: 41
    November 2006: ?
    Januar 2007: 36
    März 2007: 43
    Mai 2007: 35
    Juli 2007: 40
    September 2007: 32
    November 2007: 34
    Januar 2008: 25
    März 2008: 38
    Mai 2008: 26
    Juli 2008: 41
    September 2008: 37
    November 2008: 46
    Januar 2009: 39
    März 2009: 31
    Mai 2009: 46
    Juli 2009: 26
    September 2009: 36
    November 2009: 30
    Januar 2010: 28
    März 2010: 29
    Mai 2010: 25
    Juli 2010: 28
    September 2010: 25
    November 2010: 26
    Januar 2011: 28
    März 2011: 32
    Mai 2011: 22
Im Juli werden sich voraussichtlich 26 Bürger in das Wählerverzeichnis eintragen können, sowie vier weitere Personen, die aktuell die Staatsbürgerschaft beantragt haben, bereits Staatsbürger, aber nur noch nicht wahlberechtigt sein. Damit hätten die Vereinigten Staaten insgesamt 30 Bürger.

Der Durchschnitt seit Beginn der verfügbaren Aufzeichnungen liegt bei 31,3 Bürgern, der Bürgerbestand im Juli wird diesen wohl um lediglich 4,1 % unterschreiten. In einem Ranking der Bevölkerungszahl in den Wahlmonaten seit Mai 2006 belegte der Juli 2011 - gemeinsam mit dem November 2009 - Platz 17 von 32, und rangierte somit im unteren Mittelfeld. In den letzten rund zwei Monaten hatten die Vereinigten Staaten somit einen Zuwachs von 36,4 % zu verzeichnen! Einen Bevölkerungsmangel als Ursache einer existenziellen Krise auszumachen, erscheint somit eher abwegig.

Zumal: im Durchschnitt kommen im Juli 2011 3,8 Bürger auf einen Bundesstaat. Der beste Wert aller Wahlmonate wurde jeweils im November 2008 und Mai 2009 mit 5,8 Bürgern je Staat erzielt, der schlechteste jeweils im Mai 2006 und Mai 2011 mit 2,8 Bürgern je Staat. Somit haben die Bundesstaaten seit dem historischen Tiefstand im Mai 2011 binnen zwei Monaten bereits wieder einen Aufschwung von durchschnittlich je 26,3 % erlebt!

Warum aber wird nun eine Bevölkerungszahl der Vereinigten Staaten, die mehr oder weniger im - wenn auch sicherlich ausbaufähigen - längerfristigen Durchschnitt liegt und zuletzt sogar anwächst, mit einem mal als so gravierendes Krisensymptom gesehen, dass man sogar schon zu dem drastischen Mittel einer Fusion von Bundesstaaten greifen will?

Dem wollen wir uns im nächsten Kapitel widmen.


Das nächste Kapitel des Buches Sustainable Federalism erscheint als exklusiver Nachdruck in der nächsten Ausgabe des Plato Magazine!
Abigail De Lauer (D)
President of Athena University
Former State Attorney of Astoria State

Astoria State

  • Bundestsstaat der Vereinigten Staaten, in dem sich auch die Bundeshauptstadt Astoria City befindet. Amtierende Gouverneurin ist Elizabeth Hamilton (Republicans), amtierender Senator ist Jonathan T. Sherman (Democrats).

Quinn Michael Wells

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Donnerstag, 30. Juni 2011, 21:04

Handlung:Liest interessiert den Artikel und kann an vielen Punkten nur zustimmend nicken. Der Teufel, den einige an die Wand malen, ist eben doch nur ein Hirngespinst.

Quinn Michael Wells, Laureate of the Presidential Honor Star

Former (XXXVII.) Vice President of the US | Former Senator of Astoria State | Former SotI | Former Vice-Presidential Nominee | Former Speaker of the Assembly
3 Times Governor of Astoria State
Record: Longest consecutive Term and most days in office as Governor of Astoria State

Randy Malone

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3

Freitag, 1. Juli 2011, 00:27

Dieser Artikel spricht sicherlich interessante Aspekte an, doch verfehlt er meiner Meinung nach den Kern der Diskussion. Das die Bevoelkerungszahl zum Teil stark fluktuiert, ist keine Neuigkeit. Das jedoch einige Gouverneursaemter und die meisten State Assembly's bis auf wenige Ausnahmen chronisch verwaist sind - und dies nicht erst seit einem halben Jahr, sondern seit Jahren - kann man nicht abstreiten.

lm Artikel selbst wird davon gesprochern, dass das langjaehrige Mittel der Bundesstaatenbevoelkerunb 3,9 Personen (31,3 / 8) ist. Bei einer durchschnittlich derartig geringen Bevoelkerungszahl - man muss auch noch in Betracht ziehen, dass von den durchschnittlich 31,3 Astoriern circa 21 (8 Senatoren, 7 Reps, 5 Regierung, 1 Judge) auf bundespolitischer Ebene eingespannt sind - ist es kein Wunder, dass der politische Diskurs auf Staatenebene zum Erliegen kommt.

Groessere, bevoelkerungsreiche Staaten sind durchweg aktiver und einflussreicher. Das beste Beispiel dafuer ist Astoria State, welches durch den Hauptstadtbonus bedingt immer mal wieder wahre Bevoelkerungsschwemmen und daran anschliessent Aktivitaetshochs registriert.

Daher finde ich dieses Zahlenwerk, welches im Artikel aufbereit wird eher noch ein weiteres Argument fuer die Zusammenlegung von Bundesstaaten. Senat und HR sind mit jeweils 3,9 Mitgliedern auch nicht gerade Aktivitaetsgeneratoren und bei manchen Entscheidungen schon nahe an der Nicht-Beschlussfaehigkeit.
Kind regards,
Randall S. Malone IV

Taylor Kay Roberts

Southern Belle

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4

Freitag, 1. Juli 2011, 14:26

Ich finde den Artikel durchaus recht interessant. Er wirft einen anderen Blick auf die Diskussion.
Taylor Kay Roberts
Speaker pro tempore of the General Court of Laurentiana
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Charles Ross

Constitutional Republican

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5

Freitag, 1. Juli 2011, 17:41

Der See war im Durchschnitt 3 Fuß tief, trotzdem ist die Kuh ertrunken. :P
Charles Ross

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Charles Ross

Constitutional Republican

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6

Freitag, 1. Juli 2011, 17:49

Habe gerade gesehen, dass Savannah jetzt als Schauplatz für Zombiefilme dienen kann. Ich erkenne Handlungsbedarf.
Charles Ross

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Taylor Kay Roberts

Southern Belle

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7

Sonntag, 3. Juli 2011, 17:54

Zitat von »Charles Ross«

Habe gerade gesehen, dass Savannah jetzt als Schauplatz für Zombiefilme dienen kann. Ich erkenne Handlungsbedarf.
Savannah versucht gerade, sich mit Hilfe des Bundes wieder in geordnete Verhältnisse zurück zu führen. Bis dahin ist außer Reden eh nichts möglich.
Taylor Kay Roberts
Speaker pro tempore of the General Court of Laurentiana
former United States Senator for Laurentiana

Solomon Foot

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8

Montag, 4. Juli 2011, 15:29

3,8 Bürger je Bundesstaat sind, wenn man die bundespolitischen Ämter der meisten Bürgerinnen und Bürger mitrechnet, nicht genug Menschen um einen halbwegs aktiven bundesstaalichen Staatsaparat zu garantieren. Als entweder erhöhen wir die Zahl der Bürger pro Bundesstaat (wenn nicht über Bevölkerungszuwachs dann wohl eher über eine Neugliederung der Bundesstaaten) oder veringern die Anzahl der zu besetzenden bundesstattlichen Ämter (Kongress, Regierung etc.).

Da ich letzteres für die schwierige Variante halte peldiere ich für einen Neugliederung der Bundesstaatenebene. "Chansula" kann nur der Anfang sein. Bei 5 Bundesstaaten hätten wir nach aktuellem Stand (ich nehme die Zahl 30) 6 Bürger pro Bundestaat. Eine Zahl mit der sich arbeiten lässt.
Freedom from Government!