The United States of Astor

Madam Speaker,

die renommierte albernische Beaconsfield Society - ein an der Universität Osbury angesiedelter Think Tank für außen- und sicherheitspolitische Studien - hat in ihrem jüngsten Bulletin einige interessante Fragen aufgeworfen, die ich auch in diesem Hause aufs Tableau bringen möchte:

Punkt 3 des Artikel IIIa in der zur Debatte stehenden Vorlage sieht vor, eine astorisch-unionsdemokratische Arbeitsgruppe mit der Aufgabe einzusetzen, "das Scheitern der Internationalen Sicherheitsorganisation (ISO) zu ergründen und erfolgversprechendere Alternativen für eine Nachfolgeorganisation zu erarbeiten".

1. Was veranlasst die Administration dazu, die Gründe des Scheiterns eines astorisch-albernisch-hollunderländischen Verteidigungsbündnisses mit der Regierung eines Staates zu erörtern, der besagtem Bündnis nie angehörte?

2. Wurden die Regierungen unserer ehemaligen ISO-Bündnispartner, vor allem die Regierung des Königreichs Albernia – zu dem die Vereinigten Staaten bislang eine enge, besondere Beziehung pflegen –, vorab über die geplanten astorisch-unionsdemokratischen Konsultationen bzgl. der ISO in Kenntnis gesetzt?

3. Beabsichtigt die Administration, künftig ein Verteidigungsbündnis mit der Demokratischen Union einzugehen ("ISO-Nachfolgeorganisation")?

4. Ist sich die Administration darüber im Klaren, dass die Demokratische Union über keinen außenpolitischen Grundkonsens verfügt und die Erfahrungen der Vergangenheit nahe legen, dass die Bündnisloyalität der Demokratischen Union unter einer vom linken Spektrum gebildeten Regierung als höchst zweifelhaft einzustufen wäre?

Selbiges wurde auch unserem Botschafter in Albernia mitgeteilt:

1. Die Vereinigten Staaten haben keine Partei in den bekannten Verwicklungen zwischen dem Königreich Albernia und der Demokratischen Union ergriffen, insbesondere, weil dies ein unverhältnismäßiger Eingriff in die diplomatischen Beziehungen zwischen zwei Staaten wäre, mit denen sich die Vereinigten Staaten jeweils freundschaftlich verbunden fühlen.

2. Damit korrespondiert, dass die Vereinigten Staaten insbesondere durch die Nachbarschaft zur Republik Roldem die zwischen dem Königreich Albernia und der Demokratischen Union bestehenden Verstimmungen nicht zum Anlass nehmen können, die eigenen Interessen, insbesondere in Fragen der nationalen Sicherheit, der Krisenprävention und -bewältigung sowie der grenzübergreifenden Verbrechensbekämpfung, zu vernachlässigen.

3. Demzufolge haben sich die Vereinigten Staaten entschieden, mit der Demokratischen Union in einen regelmäßigen Dialog zu treten und sie in das Sicherheitskonzept der Vereinigten Staaten, aus dem nach unserem Willen später ein Nachfolger der International Security Organisation entstehen kann, einzubeziehen. Ebenso wurde vereinbart, gemeinsam und unter Beachtung der Tatsache, dass die Demokratische Union als bislang Außenstehender neue Einsichten einbringen kann, um vor allem das Scheitern einer künftigen Sicherheitsorganisation verhindern zu können, Konsultationen zum Scheitern der ISO durchzuführen.

Dies stellt jedoch nur einen von mehreren Bausteinen darf, den die Vereinigten Staaten etablieren wollen, um einerseits Grundlagen für eine neue internationale Sicherheitsarchitektur zu schaffen, andererseits aber auch ohne das Bestehen einer solchen Sicherheitsarchitektur die sicherheitspolitischen Interessen der Vereinigten Staaten sicherzustellen. Bilateraler Dialog und Kooperation sollen hierzu als Werkzeuge dienen.

4. Seit Oktober des vergangenen Jahres haben die Regierungen der Vereinigten Staaten und des Königreiches Albernia vielfältige Konsultationen geführt, um die engen freundschaftlichen Bande zwischen unseren Staaten adäquat durch den Abschluss völkerrechtlicher Vreeinbarungen abzusichern. Ich zitiere folgend aus der Rede zur Lage der Nation, die der Präsident der Vereinigten Staaten am 08.01.2009 vor dem Kongress der Vereinigten Staaten gehalten hat:

"Ebenfalls früh im Oktober erfolgte mein offizieller Antrittbesuch in dem mit den Vereinigten Staaten traditionell eng verbündeten Kingdom of Albernia, zu dessen Gegenstand umfassende Konsultationen mit Prime Minister Hygswitch gehörten. Die Ergebnisse der Gespräche werden gegenwärtig von den zuständigen Ministerien bearbeitet, was in einer deutlichen Ausweitung der bilateral vereinbarten Zusammenarbeit auf Grundlage eines oder mehrerer, thematisch gegliederter völkerrechtlicher Verträge münden soll, die als spätere Keimkelle für die von beiden Regierungen gewünschte Errichtung einer der International Security Organisation nachfolgenden multilateralen Sicherheitsarchitektur dienen sollen.

[...]

In den kommenden Wochen stehen noch weitere Vorhaben der Regierung an. Die Beendigung der Verhandlungen zu den Verträgen mit der Demokratischen Union und dem Kingdom of Albernia habe ich bereits im Rahmen meiner Rede benannt. Diese genießen die höchste Priorität des Department of State."

5. Wie vorab zitiert, rechnen die Vereinigten Staaten den Beziehungen zum Königreich Albernia die höchste aller Prioritäten zu und erteilen gegenteiligen Einschätzungen von unbeteiligten Einzelpersonen eine deftinitive Absage und sehen sich weiterhin Seite an Seite mit dem Königreich Albernia, um die Herausforderungen der Zukunft, vor allem im Bereich der Außen- uns Sicherheitspolitik, gemeinsam zu bewältigen.