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Beiträge: 1 943

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1

Freitag, 17. Juni 2011, 13:55

Senators Office reoccupation Bill

The Council of Mandarin of Chan Sen
- The Chairman -

Hong Nam | June 17th, 2011



Honorable Mandarin!

Der Senior Mandarin des Xiwang Distrikts, Mr.Alexander Huang hat folgenden Antrag eingebracht.

Die Aussprache endet vorerst am Dienstag, 21.06.2011 - 14:00 Uhr!




Senators Office reoccupation Bill

Section 1 - Fundementals
[1] Diese Gesetzt regelt die Besetzung des Senatorsitzes bei Vakanz nach US-Consitution Article III, Section 4 (5).
[2] Es soll als "Senators Office reoccupation Act" zitiert werden.
[3] Mit der Durchführung der Wahl ist eine unabhängige Behörde beauftragt, welche vom Präsidenten der Vereinigten Staaten mit Zustimmung des Kongresses eingerichtet wurde.
Folgend wird diese Behörde „zuständige Behörde“ genannt.

Section 2 - Area of Application
[1] Das Amt ist bei jeglicher Vakanz durch Nachwahl wieder zu besetzten.
[2] Dieses Verfahren zur Besetzung entfällt wenn eine reguläre Wahl zum Senator bereits angekündigt wurde.

Section 3 - Proceeding
[1] Auf Antrag des Gouverneurs oder durch Eigeninitative der zuständige Behörde ist die Wahl zeitnah einzuleiten.
[2] Die Nachwahl ist nach gültigen Bestimmungen nach dem Bundeswahlgesetzes durch die zuständige Behörde durchzuführen.
[2] Ausgenommen von den Fristen nach dem Bundeswahlgesetzt wird:
Zwischen der zeitnahen Ankündigung der Nachwahl und Wahlbeginn sollen nicht mehr als sieben Tage verstreichen.
Dementsprechend sind etwaige Fristen anzupassen.

Section 4 - Validity
Dieses Gesetzt tritt mit dem Ablauf des Tages seiner Verkündigung in Kraft und ersetzt den bisherigen Senator Office reoccupation Act.
Scott Adam Cheung
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Alexander Huang

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2

Freitag, 17. Juni 2011, 14:04

Honorable Mandarin,

ich lege Ihnen eine geänderte Fassung des Senators Office reoccupation Bills vor.
Bisher wurden alle Bestimmungen des Federal Election Act (FEA) 1:1 für die Nachwahl übernommen, dh. auch die Ankündigung der Wahl 21 Tage vor Wahlbeginn.
Nun aber zeitig sich gerade zur derzeitigen Situation, dass dieses Vorgehen etwas schwerfällig ist, da im Juli bereits die reguläre Wahl zum chansenesischen Senator stattfinden wird.

Daher soll zukünftig die in diesem Gesetzt genannten sieben Tage Maßgabe für weitere Fristen nach dem FEA werden. Wie diese angewendet werden, sollte im Ermessen des Electoral Office liegen.

Desweiteren wurden alle Vorgaben, wann das Senatorenamt vakant ist ersatzlos gestrichen - dies ist Sache des Bundes bzw. Kongresses.

Ich hoffe auf Zustimmung oder auf konstruktive Kritik und rege Mitarbeit.
Vielen Dank!
Alexander Thomas Huang
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Tamara Arroyo

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3

Freitag, 17. Juni 2011, 17:09

Honorable Mandarin,

ich begrüße diesen Schritt und unterstütze ihn.



Sen. Tamara Arroyo (I-SE)
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Alexander Huang

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4

Samstag, 18. Juni 2011, 09:55

Honorable Mandarin!

Soweit dieser Antrag Ihren Zuspruch hat, bitte ich Sie darum mitzuwirken, dass die Aussprache vorzeitig zu beenden.
Somit erhoffe ich mir eine beschleunigte Nachwahl die derzeit "zwischen den Fristen hängt"

Hiermit stelle ich den Antrag auf frühzeitige Beendigung der Aussprache.
Alexander Thomas Huang
Former Governor of the Republic of Serena
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Tamara Arroyo

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5

Samstag, 18. Juni 2011, 11:26

Honorable Mandarin!
Ich schließe mich dem Antrag auf ein vorzeitiges Ausspracheende an.



Sen. Tamara Arroyo (I-SE)
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6

Samstag, 18. Juni 2011, 12:11

The Council of Mandarin of Chan Sen
- The Chairman -

Hong Nam | June 18th, 2011



Honorable Mandarin!

Die Aussprache wird vorzeitig beendet, da 2/3 der Senior Mandarin sich dafür ausgesprochen haben.
Die Abstimmung zum Antrag wird eingeleitet!
Scott Adam Cheung
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