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Das Recht findet seine Grenzen in dem Recht anderer, darf dieses also nicht beschneiden. Ansonsten ist der Gesetzestext bei den Grundrechten ziemlich eindeutig.
Zitat
Original von Gregory Jameson
Was bedeutet das Recht auf Demonstration und freie Meinungsäußerung?
Natürlich nicht, schließlich geht es hier nicht um eine Systemfrage.
Zitat
Kann man die Montagsdemos, die mit zum Sturz der DDR führten
mit den Demonstrationen gegen den Castor vergleichen?
Ohne gesetzliche Grundlage nicht.
Zitat
Sollten die "Demonstranten" die Kosten des Polizeieinsatzes tragen?
Zitat
Original von Gregory Jameson
Was bedeutet das Recht auf Demonstration und freie Meinungsäußerung?
Zitat
Kann man die Montagsdemos, die mit zum Sturz der DDR führten
mit den Demonstrationen gegen den Castor vergleichen?
Zitat
Sollten die "Demonstranten" die Kosten des Polizeieinsatzes tragen?
Zitat
Original von Rube John Silbermann
Ein polnischer Jude sagte vorhin im Radio dazu: "Nur in in Deutschland, einem Land mit einer sehr kleinen Armee, einer großen Friedensbewegung und ohne Möglichkeit zur Fremdenlegion zu gehen kann es passieren, dass Spätzlefresser mit Steinen auf Polizisten losprügeln".
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Palin Waylan-Majere« (16. November 2010, 10:15)
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