The United States of Astor

Madam President,

ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

Bitte verzeihen Sie zunächst mein verspätetes Erscheinen vor dem Hohen Hause; leider habe ich aus persönlichen Gründen einige Tage nicht in Astoria City sein können.

Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, hat sich der bisherige Attorney General Moe Hashkey überraschend aus dem öffentlichen Leben zurückgezogen. Nachdem weitere Kontaktversuche seitens des Präsidenten gescheitert waren, hat er mich gebeten, die Aufgaben der Generalstaatsanwältin zu übernehmen. Deswegen findet diese Anhörung nun statt.

Lassen Sie mich zunächst vorausschicken, dass ich in den vergangenen sieben Wochen dem Präsidenten und dem Kabinett bereits mit Rat und Tat zur Seite gestanden habe. Bis zur Ernennung von Mr. Haskey habe ich dem Präsidenten bereits bei der Aufsicht über das Electoral Office und das Registration Office unterstützt, kenne also bereits zwei der wichtigsten Behörden, die dem Justice Department unterstehen. An einigen Entwürfen, die dem Kongress bereits vorgelegt wurden, und einigen weiteren, die noch in Vorbereitung sind, habe ich bereits mitgewirkt. Eine Übernahme des Amtes der Generalstaatsanwältin wäre für mich daher ein geringer Aufwand.

Zu meiner Vorbildung: Ich bin Juristin, genauer: Juris Doctor der Astoriatown University. Zwar war ich nie in einer Anwaltskanzlei tätig und habe auch keine Richterzimmer von innen gesehen, dennoch habe ich stets meine Profession gelebt: Ich begann meine berufliche Laufbahn im State Department, habe jurstische Beratung für im Ausland tätige Unternehmen geboten. Während der Präsidentschaft von Alricio Scriptatore und später unter den Präsidenten Waller, Madison und Jefferson, war ich in der Delegation beim Council of Nations als leitende Beraterin tätig. Präsident O'Neill berief mich für den Bereich nationale Sicherheit in seinen Beraterstab, diese Tätigkeit nahm ich später unter Präsident Templeton wieder auf.

Die begonnenen Projekte innerhalb der Administration werde ich gerne zu Ende führen. Da sich auch abzeichnet, dass Electoral und Registration Office durch Mrs. Goodman und Mr. Lead nicht mehr aktiv geführt werden und der Präsident auch hier stellvertretend tätig werden musste, beabsichtige ich, die Leitung als Generalstaatsanwältin zunächst selbst zu übernehmen.

Durch die Etablierung eines neuen Wahlsystems, das momentan einem ersten praktischen Test unterzogen wird, wird es nicht nur notwendig, einen neuen vertrag mit der Betreiberfirma aufzuhandeln - wenngleich ich dem Secretary of Commerce hier nur beratend zur Seite stehen kann, da dies in seinen bereich fällt -, so sehe ich es als sinnvoll an, das noch im Betrieb befindliche Citizen's Net infrage zu stellen. Es liegt nahe, auch die Registrierung als Bürger technisch zu vereinfachen und das Einbürgerungsprozedere an sich dadurch zu entbürokratisieren. Ob und welche organisatorischen und rechtlichen Änderungen erforderlich sind, werde ich als erstes nach Amtsantritt prüfen.

Da die State Participation in Foreign Affairs Bill gescheitert ist, werde ich prüfen, ob alternative Regelungen zum gewünschten Ziel - eine möglichst einfache, rechtskonforme Eröffnung der Möglichkeit, völkerrechtliche Vereinbarungen im Bereich der Bildung zu schließen - führen können. Darüber hinaus werde ich dem Präsidenten und den Mitgliedern des Kabinetts weiterhin und im verstärkten Maß rechtlichen Rat geben und die anderen Vorhaben der Administration entsprechend begleiten.

Thank you.

Madam President, vielen Dank für die freundliche Begrüßung.

Zitat von »Claire Gerard«

Wie weit können bzw. sollen die von Ihnen vorgebrachten Entbürokratisierungen gehen? Sollen sie lediglich die Abschaffung der Meldung im C-Net umfassen oder werden weitere Maßnahmen dazu angedacht?

Ich möchte nicht ausschließen, dass als Ergebnis eine Zusammenlegung des Registration Office mit dem Electoral Office stehen könnte. Da das Electoral Office ohnehin auf ein aktuelles Bürgerregister angewiesen ist und regelmäßig vor Wahlen einen Abgleich der Eintragungen in das Wählerregister mit der Liste der registrierten Bürger vornehmen muss, sehe ich hier mögliche Synergieeffekte. Auch der Bürger hätte es dann einfacher, da nur noch eine Behörde Ansprechpartner für den Status als Bürger und das sich daraus ergebende Wahl- und Wählbarkeitsrecht wäre.

Weitergehende Änderungen am Einbürgerungsprozedere, die nicht das Citizen's Net betreffen, beabsichtige ich jedoch nicht. Meines Erachtens hat sich das aktuelle Verfahren bewährt.

Zitat

Welche Schlüsse ziehen Sie aus der Debatten um den gescheiterten Participation Act?

Ich habe den Eindruck gewonnen, dass zum Einen das Verfahren als zu aufwändig empfunden wurde und zum Anderen insbesondere die Vertreter eines starken Föderalismus die Beteiligung des Präsidenten an möglichen Verträgen der Bundesstaaten nicht gutheißen wollten. Ich werde daher prüfen, inwieweit eine andere Herangehensweise möglich und sinnvoll ist. Da ich jedoch zugeben muss, dass die Administration nach der Ablehnung der Bill das Thema zunächst nicht weiter verfolgt hat, also auch keine Alternativen diskutiert hat, werde ich hier wieder beim sprichwörtlichen "Null" anfangen. Dem kann ich nicht vorgreifen, sondern möchte allenfalls versprechen, dass der Kongress Gelegenheit bekommen wird, über diese Alternative zu debattieren.

Madam President,
Madam Vice President,

Ich habe keine Zweifel an Ihrer Qualifikation und werde Ihrer Ernennung daher zustimmen.

Madam Vice President,

auch ich möchte mich für ihr ausführliches und gutes Eingangsstatement und ihre Antworten bedanken.
Auch aus meiner Sicht spricht nichts gegen ihre Ernennung und ich werde dementsprechend der Nominierung zustimmen.