The United States of Astor

Ms Wellington,

Auch an Sie die offensichtliche Frage, die sich bei jedem Justizminister-Nominierten aufdrängt: Wo sehen Sie die Herausforderungen für das astorische Justizsystem in unserer Zeit? Was sind für Sie die Aufgaben, der sich die astorische Justiz stellen muss, und haben Sie den Eindruck, dass sie diesen gerecht wird? Wenn nein, was würden Sie verbessern?

Frau Wellington,

ich habe eine Frage. Sie haben ein ƒnderungsgesetz zum Citizen Act eingebracht, welches nicht auf Zustimmung des neuen Präsidenten der Vereingten Staaten hatte. Werden Sie solche Initiativen auch ohne die Zustimmung ihres obersten Dienstherrn, dem Präsidenten, weiterhin starten?

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Peter

*so*

Ich bin die nächste Tage leider nur sehr sporadisch online, um die wichtigsten Ereignisse verfolgen zu können, für das Verfassen ausführlicher Einlassungen auf die Fragen in diesem Hearing fehlt mir jedoch bis ca. Ende der Woche noch die Zeit, ich würde daher anregen, es bis Donnerstag oder Freitag sim-off zu unterbrechen. Danke!

*so*

Zitat

United States of Astor
President of Senat
Klaus Peter
Astoria City, 18th of October 2006

Ehrenwerte Senatoren,

die Aussprache wird auf weiteres verlängert, um Frau Wellington die Beantwortung der Fragen zu ermöglichen.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Zitat

Original von Merkin D. Muffley
Wo sehen Sie die Herausforderungen für das astorische Justizsystem in unserer Zeit?

Zentrale Herausforderung für das astorische Justizsystem, jetzt und in der überschau- und planbaren Zukunft ist die politische und gesellschaftliche Selbstbehauptung. Sowohl die beiden jüngsten verfassungsrechtlichen Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof, als auch die Berufung des amtierenden Obersten Bundesrichters, gingen mit einer öffentlichen Diskussion einher, welche Stimmungen und Empfindungen zu Tage hat treten lassen, die sich aus juristischer und justizpolitischer Sicht nur noch als alarmierend bezeichnen lassen: trotzdem die Vereinigten Staaten nun bereits seit langen Monaten über ein fachlich auf höchstem Niveau anzusiedelndes Oberstes Bundesgericht verfügen, welches richtige und fundiert begründete Entscheidungen ohne Rücksicht auf Beifall und Gefälligkeit fällt, ist das Ansehen der US-astorischen Justiz in der ÷ffentlichkeit denkbar schlecht. In zu vielen Köpfen geistern Ideen einer Art "Populärjustiz" herum, die es jedermann ermöglichen soll, in jeder Sache als sein eigener Anwalt auftreten, oder als Richter entscheiden zu können. Mit dem Scheinargument, eine professionelle Justiz leiste, indem sie nicht juristisch ausgebildete Bürger zunächst von den Prozessen der Judikative ausschließe, und auf einer weiteren Stufe die von überwiegend ebenfalls nicht juristisch geschulten Parlamentariern entworfenen und beschlossenen Gesetze nach als verkomplizierend, überbürokratisch und mitunter dem sog. "gesunden Rechtsempfinden des kleinen Mannes" zuwiderlaufenden Denkmustern "verbiege", letztlich einer Diktatur, oder wenigstens Dominanz, der Berufsjuristenschaft Vorschub, werden die eigentlich zwingend jedweder Disposition entzogenen rechtsstaatlichen Grundsätze unserer Bundesverfassung zum Spielball in von in der Rechtspolitik populistische Positionen verfechtenden Politikern vom Zaun gebrochenen Debatten. Die große Herausforderung für das US-astorische Justizsystem ist es, seinen wie ich denke weltweit neben einer kleinen Zahl weiterer Nationen führenden Qualitätsstatus gegenüber Kritikern im eigenen Lande zu bewahren und zu verteidigen sich auf keine gutgemeinten, aber gefährlichen Zugeständnisse oder faule Kompromisse einzulassen, um fachliche Kompetenz, Unabhängigkeit und Verantwortlichkeit einer vermeintlich größeren Bürgernähe oder Transparenz zu opfern.

Zitat

Was sind für Sie die Aufgaben, der sich die astorische Justiz stellen muss, und haben Sie den Eindruck, dass sie diesen gerecht wird? Wenn nein, was würden Sie verbessern?

Aus verschiedenen Gründen erwarte ich, dass der Schwerpunkt der Gerichtsverfahren in den Vereinigten Staaten auch in der absehbaren Zukunft weiterhin auf verfassungsgerichtlichen Verfahren liegen wird: dazu zählen die Unterschiede der gewachsenen und tradierten US-astorischen Diskussions- und Streitkultur, welche, anders als etwa in Ratelon, kaum die Gefahr birgt, in strafgerichtliche Verfahren wegen Ehrverletzungen zu münden ebenso wie das bislang meiner Wahrnehmung geringe öffentliche Interesse an der Wiedereinführung der WiSim, welche Voraussetzung für die Entwicklung und das Wachstum eines vertieften und komplexeren Zivilrechtes ist.

Mit der Arbeit des Obersten Bundesgerichtes auf dem Gebiet der Verfassungsgerichtsbarkeit bin ich rundum zufrieden, ich schätze unser Oberstes Bundesgericht als eines der fachlich kompetentesten Gerichte der Welt ein, und empfinde wie bereits geführt gerade seine hohe Professsionalisierung als eine wichtige Errungenschaft des US-astorischen Rechtsstaates.

Zitat

Original von Klaus Peter
Werden Sie solche Initiativen auch ohne die Zustimmung ihres obersten Dienstherrn, dem Präsidenten, weiterhin starten?

Ich werde meine Funktionen als US-Justizministern einer-, und Senatorin des Staates Hybertina andererseits, strikt trennen, was natürlich die Möglichkeit in sich birgt, dass ich als Senatorin im zwingenden Bedarfsfalle auch gegen die Interessen der Bundesregierung, der ich als Justizministerin angehöre, handeln und stimmen würde.

Als Ministerin bin ich, der albernische Begriff "secretary" verdeutlicht dies ja recht anschaulich, eine Amtsgehilfin des US-Präsidenten die ihn auf einem konkreten Sachgebiet, in meinem Falle der Justiz, in der Amtsführung unterstützt.

Als Senatorin bin ich die gewählte Vertreterin des Staates Hybertina, und die Bürgerinnen und Bürger dieses Staates haben mich nicht gewählt, um als verlängerter Arm der Bundesregieurng im Senat zu fungieren, sondern um dort ihre Interessen auch gegenüber der Bundesregierung zu vertreten. Diesen Auftrag nehme ich ernst, er steht für mich nicht zur Disposition.

Ms.President,
ich bitte um Entschuldigung für die späte Frage und bitte darum, dass Ms.Wellington die Gelegenheit gegeben wird, diese zu beantworten. Danke!


Ms.Wellington,

vor einiger Zeit behaupteten einige Astorier, dass das Gerichtswesen nur noch für Fachleute nachvollziehbar sei.
Daher stellt sich mir die Frage, wie Sie zur dieser Problematik stehen, bzw. was Sie als Attorney General daran ändern werden um Gerichtsverfahren auch den Bürgern verständlich zu gestalten, die juristisch nicht sehr bewandert sind.


Vielen Dank!

Zitat

Original von Scott A. Cheung
Vor einiger Zeit behaupteten einige Astorier, dass das Gerichtswesen nur noch für Fachleute nachvollziehbar sei.
Daher stellt sich mir die Frage, wie Sie zur dieser Problematik stehen, bzw. was Sie als Attorney General daran ändern werden um Gerichtsverfahren auch den Bürgern verständlich zu gestalten, die juristisch nicht sehr bewandert sind.

Ich habe diese Diskussion ja bereits in meiner Antwort auf die Frage Senators Muffleys, welche ich als die zentrale Herausforderung für die US-astorische Justiz dieser Tage erachte, thematisiert: ich kann durchaus nachvollziehen, dass sich oberflächlich eine gewisse Unzufriedenheit ob der schweren Zugänglichkeit von gerichtsverfahren für Laien herausgebildet hat, aber ich denke, die dafür vorgebrachten Argumente halten einer substanziell geführten Diskussion nicht Stand.

Eine moderne, demokratisch hochentwickelte Gesellschaft wie jene der Vereinigten Staaten von Astor ist notwendigerweise arbeitsteilig. Niemand kann alles. So, wie nicht jeder zum hochrangigen Militär, erfolgreichen Sportmanager, profitablen Unternehmer, bedeutenden Historiker, oder, oder, oder berufen ist, ist auch nicht jeder zum Juristen bestimmt.

Eine komplexe und funktionierende Demokratie wirft notwendigerweise insbesondere verfassungsrechtliche Fragen und Streitigkeiten auf, die nicht auf populärjuristischem Niveau erörtert und entschieden werden können. Wir können uns glücklich schätzen, dass den Vereinigten Staaten eine Reihe von qualifzierten und erfahrenen Fachleuten zur Verfügung stehen, dank deren Tätigkeit wir eines der zuverlässigsten, vertrauenswürdigsten und funktionalsten Rechtssysteme der Welt haben. Professionalisierung und Spezialisierung sind der notwendige Preis dafür. Um es überspitzt zu sagen, wir stehen vor der Wahl: wollen wir es populär, oder wollen wir es kompetent, zuverlässig und vertrauenswürdig? Beides geht nicht, entgegen gewissen populistischen Darstellungen, deren verheerende Konsequenzen in anderen Ländern wie z. B. Ratelon derzeit offen zu Tage treten. Und ich bekenne mich offen als Verfechterin der zweitgenannten Option.

Mir ist daran gelegen, dass weltweit spitzenmäßige Niveau der US-astorischen Rechtssprechung zu sichern und zu bewahren, darin lasse ich mich nicht wolkigen Rufen nach: "Jedermann ein Richter, jedermann sein eigener Anwalt!" beirren, so etwas löieße sich nur unter Inkaufnahme des Opfers der Rechtsstaatlichkeit verwirklichen.

Dabei, das stelle ich immer wieder gerne klar, ist es Unfug, diese Dskussion auf einen Gegensatz zwischen *so* RL-Juristen und RL-juristischen Laien *so* zu überspitzen, denn das stimmt in dieser Form nicht: jeder Bürger der Vereinigten Staaten hat meines Erachtens die Chance, und muss die Chance haben, sich zu einem der notwenigen Experten heranzubilden.

Das ist der meiner Meinug richtige und wichtige Weg: jeder muss die Möglichkeit haben, als Fachmann an der Entwicklung der US-astorischen Justiz mitwirken zu können, aber es kann und darf weder der Maßstab sein, noch der Anspruch bestehen, jeder müsse nebenbei und selbstverständlich profunder Kenner der US-astorischen Jurisprudenz sein können. Solche Forderungen bzw. Versprechungen halte ich für populistisch und unverantwortlich, weil sie in finaler Konsequenz die Rechtsstaatlichkeit selbst in Frage stellen.

In meiner Eigenschaft als Senatorin gefragt: gibt es weitere Fragen an "die Nominierte"? Falls nicht, würde ich den Präsidenten bitten, die Abstimmung einzuleiten

Zitat

United States of Astor
President of Senat
Klaus Peter
Astoria City, 23th of October 2006

Ehrenwerte Senatoren,

die Aussprache ist beendet, ich danke Frau Wellington für die Beantwortung der Fragen.
Die Abstimmung wird eingeleitet.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.