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[Press conference] New Chief Justice

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US Supreme Court

Oberster Gerichtshof Astors

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1

Donnerstag, 21. Januar 2010, 17:51

New Chief Justice

Nach der Bestätigung durch den Senat und die Ernennung durch den Präsidenten hat der neue Chief Justice Schwertfeger seine Arbeit am Supreme Court of the United States aufgenommen.

In einer Pressekonferenz wird der Chief Justice über die wichtigsten anstehenden Aufgaben, welchen er sich widmen wird informieren.
Equal Justice under the Law

Armin Schwertfeger

Unionspräsident der DU a.D.

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2

Donnerstag, 21. Januar 2010, 18:41

Dear fellow citizens,

nach einer geraumen Zeit der Abwesenheit aus Astor hat es mich vor einigen Wochen doch wieder zurück in die Vereinigten Staaten gezogen, sodass ich wieder Teil dieser wunderbaren Nation wurde. Auf Grund der unglücklichen Vakanz des Postens des Chief Justice durch das unvorhersehbare und bedauerliche Ausscheiden von Chief Justice Rose nominierte mich der Präsident erneut für diesen Posten, welchen ich bekanntermaßen bereits früher innehatte. Der Senat stimmte dieser Nominierung einstimmig zu, sodass ich am 14.01.2010 ernannt wurde, meinen Amtseid ablegen konnte und unmittelbar darauf meine Amtsgeschäfte aufnahm.

Ich hoffe, dass ich dem enorm großen Vertrauensvorschuss, welcher mir von Administration und Senat entgegen gebracht wurde, gerecht werden kann. Ich werde jedenfalls alles in meinen Kräften stehende tun, weder die Regierung, noch den Senat und vor allem nicht das astorische Volk zu enttäuschen.

Doch lange Rede - kurzer Sinn, ich wollte Sie an dieser Stelle über die aktuell anstehenden Arbeiten das Supreme Court und meiner Person informieren:

Am Supreme Court sind derzeit 3 Verfahren aus der Zeit meiner Amtsvorgängerin anhängig, eines davon sogar noch aus meiner letzten Amtszeit vor Chief Justice Rose. Diese sind dringend abzuarbeiten und zu Ende zu führen. Im einzelnen geht es um:

1. das Strafverfahren gegen Julian Dascombe, welches sich mit einer Straftat am 15.04.2009 beschäftigt und nun seit der Anklageerhebung am 09.07.2009 beim Supreme Court rechtsanhängig ist,

2. das Organstreitverfahren zwischen dem Vice President of Congress und dem President of Congress um die Gültigkeit der Rücknahme einer Mandatsverlustfeststellung, welches seit der Klageerhebung vom 14.09.2009 beim Supreme Court anhängig ist

und

3. das Strafverfahren gegen Jonathan Robert Goodings, welches sich mit einer Straftat am 04.10.2009 beschäftigt und seit der Anklageerhebung am 01.12.2009 beim Supreme Court rechtsanhängig ist.

Im ersten Verfahren fand bereits eine recht umfangreiche mündliche Verhandlung statt, welche nach den Sitzungsprotokollen zu einem Zeitpunkt ins Stocken geriet bzw. unterbrochen wurde, als der Angeklagte ein Geständnis ablegen wollte. Doch weder dies geschah, noch wurde die Verhandlung weiter- oder zu Ende geführt. Das Gericht wird hier zu prüfen haben, ob das Verfahren nach so einer langen Verhandlungsdauer und der damit verbundenen Untersuchungshaft des Angeklagten noch weitergeführt werden kann oder ob es unter menschenrechtlichen Aspekten wegen unverhältnismäßig langer Haft- und Verfahrensdauer eingestellt werden muss.

Das zweite Verfahren hatte zum Zeitpunkt des Ausscheidens von Chief Justice Rose entsprechend den Verfahrensunterlagen bereits einen recht weit fortgeschrittenen Verfahrensstand. Die für ein Verfassungsverfahren ungewöhnlich lange mündliche Verhandlung wurde weitgehend abgeschlossen, sodass das Gericht mit hoher Wahrscheinlichkeit auf der Grundlage der Verfahrensakte entscheiden kann und dies dann auch tun wird.

Beim letzten offene Verfahren wird kurzfristig die mündliche Verhandlung anberaumt werden müssen. Hierzu hat das Gericht bereits Kontakt mit der Administration aufgenommen. Diese muss den Vertreter benennen, welcher in der Verhandlung die Anklage vertritt.

Dies wären die aktuell anhängigen Verfahren, welche schnellstmöglich abgearbeitet werden sollen. Daneben werde ich es mir zur Aufgabe machen, die "Anordnungen zur Prozessführung" des Supreme Court, welche einst von Chief Justice Finnegan jr. erarbeitet und in Kraft gesetzt wurden zu überarbeiten, an die aktuelle Gesetzeslage anzupassen und für weiter Prozessarten zu erweitern.

Als letzte aktuelle Aufgabe werde ich mich bemühen, den von Chief Justice Rose initiierten Online-Auftritt des Supreme Court entweder zu pflegen oder auf einer anderen Plattform weiterzuführen.

Ich hoffe, Ihnen einen kurzen Überblick über die Arbeit des Supreme Court und meine Arbeit in den nächsten Wochen und Monaten gegeben zu haben. Für Fragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gern zur Verfügung.
Armin Schwertfeger
Speaker of the Parliament of Roldem
Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
Former Chief Justice of the US Supreme Court
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"Vier Eigenschaften gehören zu einem Richter:
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Herb Saigon

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3

Donnerstag, 21. Januar 2010, 19:29

:applaus

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4

Donnerstag, 21. Januar 2010, 20:05

Zitat

Original von Armin Schwertfeger
Ich hoffe, dass ich dem enorm großen Vertrauensvorschuss, welcher mir von Administration und Senat entgegen gebracht wurde, gerecht werden kann.


Vertrauensvorschuss? Nun stapeln Sie aber mal nicht zu tief, Mr. Schwertfeger ;)

Ich denke, niemand in diesem Land hat irgendeinen Zweifel daran, dass Sie fachlich wie charakterlich eine der für das Amt des Chief Justice bestgeeigneten Persönlichkeiten der Vereinigten Staaten sind, was ja auch das Ergebnis der Abstimmung über die Bestätigung Ihrer Ernennung im Senat belegt.
Sienna Athena Jefferson (D)
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Alexander Xanathos

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5

Donnerstag, 21. Januar 2010, 20:42

Es freut mich, dass Präsident Templeton seine eigenen Befindlichkeiten gegen Mr. Schwertfeger für die Funktionsfähigkeit des Supreme Courts einmal außer Acht gelassen hat und die durch mich erfolgte Nominierung Mr. Schwertfegers auch trotz interner Ankündigung nicht zurückgenommen und das Verfahren zur Bestimmung eines neuen Chief Justice durch die Ernennung Mr. Schwertfegers sogar zum Abschluss gebracht hat.
Alexander Xanathos
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Charlotte McGarry

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6

Donnerstag, 21. Januar 2010, 21:01

Ich freue mich, dass der Chief Justice die Arbeit aufgenommen hat, und muss mich im Gegensatz zur gesamten Republikanerriege nicht einmal verbiegen: Ich habe ihn immer für einen geeigneten Chief Justice gehalten und tue das nicht erst neuerdings.
XXII. PRESIDENT of the UNITED STATES
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Former GOVERNOR and SENATOR of the FREE STATE of NEW ALCANTARA

Matt Suchard

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7

Freitag, 22. Januar 2010, 00:11

Ich kenne den Chief Justice ja noch aus gemeinsamen Regierungszeiten in Dionysos und kann nur bestaetigen, dass er in jedem Falle ein Gewinn fuer Astor ist!
Dr. h.c. Matt Suchard
- Libertarian Republican -

~ Freedom is the will to be responsible to ourselves. ~

Armin Schwertfeger

Unionspräsident der DU a.D.

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8

Freitag, 22. Januar 2010, 19:46

Ich möchte mich für die herzlichen und netten Worte bedanken. Auch ich habe höchste Hochachtung und größten Respekt vor Präsident Templeton und seiner Entscheidung, die ihm sicher nicht ganz leicht gefallen sein wird. Aber einmal im Sinne der Sache über seinen eigenen Schatten zu springen zeichnet einen wahrlich großen Staatsmann und Politiker aus.

Doch genug der schönen Worte. Haben Sie noch Fragen zu meiner Person oder der zukünftigen Arbeit des Supreme Court an mich?
Armin Schwertfeger
Speaker of the Parliament of Roldem
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Former Chief Justice of the US Supreme Court
Former US Senator of Astoria State
Former US Attorney General


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