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[Motion] Secretary of Homeland Security

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Alricio Scriptatore

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1

Montag, 16. Oktober 2006, 22:46

Secretary of Homeland Security

Zitat


The United States of Astor
Astoria City, 16th of October 2006




Der Präsident der United States of Astor schlägt hiermit

Mr. Andrew Madison

zum Secretary of Homeland Security vor.


Ich bitte um Hearing und anschließende Abstimmung im Senat.

gez.
Alricio Scriptatore
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Tyler Evans

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2

Dienstag, 17. Oktober 2006, 13:54

Pardon, aber seit wann haben wir eine Homeland Security?

Alricio Scriptatore

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3

Dienstag, 17. Oktober 2006, 14:30

Zitat

Original von Tyler Evans
Pardon, aber seit wann haben wir eine Homeland Security?


Sobald der Minister im Amt ist haben wir eine.

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4

Dienstag, 17. Oktober 2006, 15:43

Zitat

Original von Alricio Scriptatore

Zitat

Original von Tyler Evans
Pardon, aber seit wann haben wir eine Homeland Security?


Sobald der Minister im Amt ist haben wir eine.


Das haben sie jetzt einfach mal so beschlossen?

George W. Hayes

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5

Dienstag, 17. Oktober 2006, 15:48

Nirgends ist vorgeschrieben, welche ƒmter bzw Ministerien es geben muss bzw. darf. Und wenn eine Regierung beschließt, wir brauchen ein Heimatschutz-Ministerium, dann ist das ebenso legitim, als wenn wir ein Kulturministerium einführen würden. Andersherum könnte man durchaus auch das eine oder andere bislang besetzte Ministerium freilassen. Zumindest theoretisch.
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Tyler Evans

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6

Dienstag, 17. Oktober 2006, 16:06

Wie interessant.... Mr Madison hat zumindest noch Anträge eingereicht wenn er neue Behörden gründen wollte...

Welche Aufgaben hat diese Behörde, welche Legitimation und welche staatlichen Rechte und wo kann man das nachlesen?

Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Tyler Evans« (17. Oktober 2006, 16:07)

George W. Hayes

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7

Dienstag, 17. Oktober 2006, 16:21

Zitat

Original von Tyler Evans
Welche Aufgaben hat diese Behörde, welche Legitimation und welche staatlichen Rechte und wo kann man das nachlesen?


Ich würde empfehlen, dass diese Fragen dann während des Hearings von den Senatoren erörtert werden, nicht aber hier.

edit: Aber es sei noch einmal in aller Deutlichkeit gesagt: Ein Präsident kann durchaus Dutzende neue Ministerien aus dem Boden stampfen, da gibt es keinerlei Beschränkung (außer natürlich die Anzahl aktiver Teilnehmer) und meines Wissens nach auch keine Rehtfertigungspflicht, warum diese Ministerien entstehen oder nicht. (Korrigiert Sie mich, wenn ich mich irre)
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »George W. Hayes« (17. Oktober 2006, 16:25)

Tyler Evans

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8

Dienstag, 17. Oktober 2006, 16:29

*so* Zumindest in unserem RL-Vorbild der USA war zur Schaffung der Homeland Security der P.A.T.R.I.O.T.-Act notwendig. *so*

Merkin D. Muffley

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9

Dienstag, 17. Oktober 2006, 18:04

In den RL-USA erfolgt die Schaffung eines Department in der Tat durch Gesetz. Darin unterscheiden sich die USA beispielsweise von Deutschland, wo die Ressortaufteilung Angelegenheit der Exekutive ist (bin mir jetzt nicht ganz sicher, ob der Kanzler darüber entscheident oder die Regierung kollektiv - ich glaube letzteres).

Die Frage nach den Befugnissen des neuen Ministeriums in das Hearing über den vorgeschlagenen Secretary zu verschieben, ist in der Tat fragwürdig - die Schaffung des Department ist nun einmal eine Frage, die zu trennen ist von der Frage, wer das Ministerium nach seiner Schaffung besetzt.

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Alricio Scriptatore

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10

Dienstag, 17. Oktober 2006, 23:05

*so* In aller Deutlichkeit: Es hat noch NIE jemand danach gefragt, wenn ein "neues" Ministerium gegründet wurde. NIE - und ich wüsste nicht, warum es ausgrechnet jetzt der Fall sein sollte. Niemand meckert beim AuMi, Innenminister, Finanzminister, Justizminister oder was weiß ich. Es gibt keine gesetzliche Regelung, die vorschreibt, dass ein neues Ministerium per Gesetz einzuführen ist. Und bisher wurde es bei keinem gemacht. Sind also alle Ministerien in den letzten Jahren illegal gewesen? Nein! Daher verstehe ich diese vorgeheuchelte Aufgeregtheit nicht.*so*

Der Antrag bleibt in seiner Form bestehen und ich fordere den Senatspräsidenten auf das Hearing umgehend einzuleiten.

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11

Dienstag, 17. Oktober 2006, 23:18

Ich wiederhole die Frage dennoch:

Welche Aufgaben hat diese Behörde, welche Legitimation und welche staatlichen Rechte und wo kann man das nachlesen?

Alricio Scriptatore

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12

Dienstag, 17. Oktober 2006, 23:43

Zitat

Original von Tyler Evans
Ich wiederhole die Frage dennoch:

Welche Aufgaben hat diese Behörde, welche Legitimation und welche staatlichen Rechte und wo kann man das nachlesen?


Ich werde jetzt einmal eine Ausnahme machen und bitte den amtierenden Kongresspräsidenten um Nachsicht.

Auszug aus einer Wahlkampfrede:

Zitat

Last but not least darf ich verkünden, dass die Regierung erstmals in der Geschichte der Vereinigten Staaten von Astor einen Minister für Homeland Security ins Amt berufen wird. Die letzten Wochen haben uns allen immer wieder vor Augen geführt, wir wichtig der Schutz unserer nationalen Sicherheit ist. Terrorismus, Sabotage und Spionage haben uns in letzter Zeit zu oft heimgesucht. Man hat uns lebhaft vor Augen geführt, dass wir immer noch verwundbar sind. Und diese Verwundbarkeit gehört es zu unterbinden. Aus diesem Grund werden wir mit Mr Andrew Madison einen Mann an der Spitze der Homeland Security haben, dem der Schutz und die Unverwundbarkeit der Vereinigten Staaten stets ein großes Gut darstellte. Er wird sich als vorstehender Minister vor allen Dingen um die Einführung und Strukturierung von Behörden wie der Bundespolizei, dem Geheimdienst und dem Heimatschutz widmen. Auch wird er die Aufgaben des Secret Service definieren. In seinen Aufgabenbereich fällt ebenfalls das Verfassen von Gesetzen zum Schutz der inneren Sicherheit von Staat und Bürgern.

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Merkin D. Muffley

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13

Mittwoch, 18. Oktober 2006, 20:37

Zitat

Original von Alricio Scriptatore
*so* In aller Deutlichkeit: Es hat noch NIE jemand danach gefragt, wenn ein "neues" Ministerium gegründet wurde. NIE - und ich wüsste nicht, warum es ausgrechnet jetzt der Fall sein sollte. Niemand meckert beim AuMi, Innenminister, Finanzminister, Justizminister oder was weiß ich. Es gibt keine gesetzliche Regelung, die vorschreibt, dass ein neues Ministerium per Gesetz einzuführen ist. Und bisher wurde es bei keinem gemacht. Sind also alle Ministerien in den letzten Jahren illegal gewesen? Nein! Daher verstehe ich diese vorgeheuchelte Aufgeregtheit nicht.*so*

Der Antrag bleibt in seiner Form bestehen und ich fordere den Senatspräsidenten auf das Hearing umgehend einzuleiten.


Nun liegt der Unterschied darin, dass Innen, Außen, Finanzen und Justiz klassische Ministerien sind, deren Existenz nie jemand in Frage gestellt hat, weil es sie immer gegeben hat. Für "Homeland Security" gilt das nicht.

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George W. Hayes

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14

Mittwoch, 18. Oktober 2006, 20:54

Also das Justizministerium hat es ebenso wenig wie das neuerdings wieder eingeführte Verteidigungsministerium "immer" in Astor gegeben. Ich würde mal behaupten, dass könne man sowieso nur von dem Außen- und dem Innenressort behaupten. Beispielsweise haben wir seit einer relativ langen Zeit weder ein Wirtschafts- noch ein Finanzministerium, die lange Zeit eher "klassisch" waren als das Verteidigungsministerium oder das Justizministerium. Aber auch die hat man irgendwann erstmals eingeführt und da hat sich auch niemand beschwert. Zumindest nicht, soweit ich weiß.
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Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »George W. Hayes« (18. Oktober 2006, 21:04)

Scott A. Cheung

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Mittwoch, 18. Oktober 2006, 21:24

Das Verteidigungsministerium lässt durch den Armed Forces Act rechtfertigen.
Scott Adam Cheung
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16

Mittwoch, 18. Oktober 2006, 21:39

Das Homeland Security lässt sich durch den futunischen Agenten "rechtfertigen" der sich heimtückisch, still und leise in unsere Reihen gemogelt hat und unsere Armee unterminieren wollte. Es lässt sich mit der offensichtlichen Notwendigkeit nach mehr Sicherheit und Schutz vor Terrorismus, Spionage und Sabotage "rechtfertigen" die derzeit alltägliche Begleiter unserers Vaterlandes sind.

Meine Herren, diese Diskussion ist an diesem Punkt für die Bundesregierung beendet. Wenn wir der Meinung wären, dass ein Ministerium der Homeland Security nicht notwendig wäre, so hätte ich als Präsident kein Hearing für die Einsetzung Mister Madisons als Secretary für dieses Ministerium beantragt. Wir sind jedoch der Meinung, dass dieser Schritt der einzig richtige gegen die offensichtlichen Schwachstellen unseres Heimatschutzes darstellt. Mit Mister Madison als Secretary of Homeland Security werden wir schon bald die notwendigen Maßnahmen getroffen haben, die uns Schutz vor ausländischen Angriffen auf unseren Staat bringen werden.

Ausführlich wird sich der Kandidat natürlich im Hearing zur Wort melden.

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Dwain Anderson

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17

Donnerstag, 19. Oktober 2006, 09:38

*so*

Zwar ist die Homeland Security in rL ebenfalls ein neues Ministerium, allerdings ist es, soweit ich weiß, ein Zusammenschluss mehrerer Ministerien gewesen. Also wurden diese nur zusammengeschmissen und mit neuem Namen versehen. Nur mal so am Rande.

Davon auch mal abgesehen ist es ein Unterschied ob ein Gesetz oder eine Gruppe von terroristischen Leuten ein Ministerium begründet. Letzteres gibt höchstens die Grundlage für ein Gesetz.

Diese Gesetze regeln übrigens die Aufgaben:

Innenministerium: Federal Authority Act
Verteidigungsministerium: Armes Forces Act
Außenministerium: vakant

Ich bitte die Wortmeldung zu verzeihen.

*so*
--------------------------------------
Best regards
Dwain Anderson

Klaus Peter

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18

Freitag, 20. Oktober 2006, 12:38

Zitat


United States of Astor
President of Senat
Klaus Peter
Astoria City, 20th of October 2006

Dem Antrag auf das Hearing und anschließende Abstimmung wird stattgegeben.

Ich bitte doch mit Nachdruck darum, dass Disskusionen nicht in den Räumen des Präsidiums geführt werden, nutzen Sie dafür die dafür vorgesehenden Räume.

Herr Anderson, da sie im Kongress überhaupt kein Rederecht haben, unterlassen Sie Wortbeiträge in diesen Räumen bitte ganz.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

John Robert Waller

Senator

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19

Sonntag, 5. November 2006, 23:25

Zitat

United States of Astor
President of Congress
John R. Waller
Astoria City, 05th of November 2006


Die Ernennung wurde durch den Senat angenommen.

Damit ist die Bearbeitung beendet.
XV. President of the United States of Astor
Senator of Savannah