Mr Schaffer,
Zu Recht sprechen Sie das Problem einer Doppelbelastung an. Ich sage dazu ganz offen, dass ich mich selbst im Amt des Attorney General eher als Notlösung sehe, was nicht heißt, dass ich nicht beabsichtige, mich mit dem gebotenen Elan diesem wichtigen Amt zu widmen. Ich gebe wohl keine Regierungsinterna preis, wenn ich mitteile, dass dem Präsidenten die Besetzung dieses Amtes mit einem Minister, der allein dieses Ressort führt, aus personalpolitischen Gründen gewisse Schwierigkeiten bereitet. Ich beschloss daher, seiner Bitte, mich zu einer Nominierung für dieses Amt bereitzuerklären, nachzukommen, um eine empfindliche Lücke zu schließen.
Inhaltlich sehe ich zwei Punkte, die mir als AG wichtig sind. Zum Einen sollte der gerichtsverfassungs- und verfahrensrechtliche Teil unserer Rechtsordnung vorangebracht werden. Mit dem mittlerweile verabschiedeten Judician Appointments Act, der endlich die Besetzung und Amtsperioden der Gerichte auf eine verlässliche Grundlage stellt, haben wir hier einen wichtigen Schritt getan. Als nächstes steht eine umfassende Verfahrensordnung für den Supreme Court an.
Den zweiten Schwerpunkt sehe ich in engem Zusammenhang mit dem Wirtschaftsressort, weshalb ich glaube, dass man hier aus der Not (Doppelbelastung) eine Tugend (ressortübergreifende Gesetzgebung) machen kann. Es geht um weitere, für die zukünftige WiSim notwendige Gesetzeswerke. Neben einer Regelung für die Zentralbank sollten grundlegende Rechtsgebiete wie das Vertragsrecht und das Gesellschaftsrecht, die für die WiSim erforderlich sein werden, geregelt werden. Da dies in die Kompetenz der Staaten fällt, denke ich an die Ausarbeitung von Uniform Codes, das heißt von Mustergesetzen, die in veränderter oder modifizierter Form von den Staaten per Gesetz in Kraft gesetzt werden können, um so zu einer größtmöglichen Rechtseinheit in Astor zu gelangen. Auch das interlokale Privatrecht, d.h. die Frage, das Recht welches Staates anwendbar sein soll, wenn ein Sachverhalt Beteiligte aus verschiedenen Staaten berührt, sollte geregelt werden, wobei ich glaube, dass letzterer Punkt in die Gesetzgebungskompetenz des Bundes fällt.